SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Anträge und Anfragen; Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz. :

Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

Anträge und Anfragen; Sicherung der Kaufkraft der Altersbezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung :

Die AG 60 plus fordert, dass sich der UB-Vorstand und die südpfälzischen Landtagsabgeordneten bei der Bundes-SPD und der SPD-Bundestagsfraktion für die Erhaltung der erworbenen Altersbezüge und deren zukünftige Entwicklung entsprechend den steigenden Lebenshaltungskosten einsetzen. Das im Erwerbsleben erarbeitete Nettoeinkommen darf im Alter durch Veränderungen an der Rentenformel und Sparmaßnahmen nicht zur Altersarmut führen. Der Staat darf nicht den durch Arbeitsleistung erworbenen Lebensstandard durch Manipulationen an Renten, Pensionen und Zusatzrenten gefährden und damit das Vertrauen in die geplante Alterssicherung zerstören. Artfremde Leistungen dürfen nicht weiterhin aus Rentenkassen finanziert werden, so dass der Eindruck entsteht, dass die vorhandenen Mittel für die Finanzierung der Alterseinkommen nicht ausreichen.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

Ankündigungen; AG 60plus Südpfalz: Fahrt zum Schiffshebewerk nach Saverne :

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus- Südpfalz fährt zum Schiffshebewerk nach Saverne. Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 23.05.2012

Bus- Abfahrten:
- Landau, alter Meßplatz: 08:00 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 08:30 Uhr

Ankunft in Landau: ca. 21:00 Uhr

Programm:
- Busfahrt durchs Elsass nach Saverne
- Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk Saint Louis- Arzviller bei Lützelburg
- Mittagessen und Rundgang in Saverne, in Eigenregie
- Rückfahrt nach Dierbach
- Abschluß im Weingut Stadler in Dierbach

Preis: 25,- Euro pro Person für: Busfahrt und Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk

Anmeldung bei Klaus Böhm:
- eMail: klaus.boehm11(at)t- online.de
- Tel: 07275/1686
Hinweis: Die Anmeldung ist verbindlich, wenn der Teilnehmer- Preis auf dem Konto von Klaus Böhm eingegangen ist. Konto 6676, Sparkasse GER- Kandel, BLZ 54851440.

Anmeldeschluss: 30.04.2012, Teilnahme nach Eingang der Anmeldung

--> Ausschreibung und Anmeldung

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012

Pressemitteilung; B 427: Bedingungen erfüllt – Maßnahme zügig angehen :

Der Kreisvorsitzende der SPD-Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, setzt sich weiterhin für eine Umführung der B 427 um Bad Bergzabern ein. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer bat Schweitzer um eine zügige Umsetzung der Maßnahme, für die bereits seit Mai 2009 Baurecht bestünde. Der Ausbau der circa zweieinhalb Kilometer langen Umgehungsstrecke sei für die gesamte Region dringend notwendig und gleichbedeutend mit einem weiteren, wichtigen Impuls für die Entwicklung der Kurstadt Bad Bergzabern, so Schweitzer.

„Ich habe Herrn Ramsauer herzlich zu uns nach Bad Bergzabern eingeladen, um sich hier ein Bild von der Situation zu machen. Gleichzeitig habe ich ihn zum Handeln aufgefordert. In der gegenwärtigen Lage helfen uns die Lippenbekenntnisse, die wir immer wieder aus dem Bundesverkehrsministerium hören, einfach nicht mehr weiter“, sagte Schweitzer. Im Investitionsrahmenplan bis 2015 sei die Maßnahme mit Kosten in Höhe von 54 Millionen Euro bereits seit Jahren veranschlagt. Getan habe sich – trotz der zu erwartenden positiven Effekte für die Kurstadt– bisher jedoch noch nichts, fordert Schweitzer endlich Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012

Veranstaltungen; 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Kurt Beck und Theresia Riedmaier werden geehrt :

Es war schon ein ganz besonderes Gefühl des Stolzes und der Wertschätzung bei den vielen Gästen zu spüren, als sich am Sonntag, dem 04. März fast 600 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SPD-Freunde in der Wiesentalhalle zu Steinfeld getroffen haben, um mit Kurt Beck, Landesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu feiern.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.03.2012