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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Es war schon ein ganz besonderes Gefühl des Stolzes und der Wertschätzung bei den vielen Gästen zu spüren, als sich am Sonntag, dem 04. März fast 600 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SPD-Freunde in der Wiesentalhalle zu Steinfeld getroffen haben, um mit Kurt Beck, Landesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu feiern.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.03.2012
Für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft wurden Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, und Theresia Riedmaier, pfälzische SPD-Vorsitzende und Landrätin, geehrt. Das feierten die Sozialdemokraten mit einer großen Veranstaltung in der Wiesenthalhalle in Becks Heimatort Steinfeld. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, hielt vor fast 600 Gästen die Laudatio. Danach überreichte er gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer, dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Steinfeld Christine Kornmann und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Landau Christian Zainhofer die Ehrenurkunden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
Auf Ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau wählten die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (27 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen zum neuen Vorsitzenden. Er folgt auf Julian Schwering, der wegen seines Engagements im Juso-Landesvorstand und seines Studiums in Heidelberg nicht mehr kandidierte. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Lina Bierwolf (26, Germersheim) und Max Kasparek (21, Herxheim) gewählt. Die Jusos verabschiedeten einstimmig eine Resolution mit den Namen „Landau stellt sich quer!“ gegen die jährlichen Nazi-Kundgebungen am 16. März in Landau. Die JungsozialistInnen stellen sich „gegen die Verdrehung historischer Tatsachen und den Versuch, NS-Deutschland von der Täter- in eine Opferrolle zu drängen“ und rufen dazu auf, Zivilcourage zu zeigen und sich an Gegendemonstrationen zu beteiligen. „Gerade in Zeiten des NSU-Terrors ist die Gesellschaft dazu aufgerufen, gegen Fremdenhass und Intoleranz und für Demokratie und Vielfalt auf die Straße zu gehen“, betonte Koder mit Blick auf die Neonazi-Mordserie der Zwickauer Zelle. In ihren Grußworten dankten der Juso-Landesvorsitzende Andro Scholl und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Scholl wies auf die besondere Bedeutung der Jusos als linker und kritischer Teil der SPD hin. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen. Mehr Infos über die Arbeit der Jusos Südpfalz: www.Jusos-Suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD- Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach/Schwarzwald mit Besichtigung der Schwarzenbachtalsperre.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: Freitag, 23.03.2012
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD-Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zur Energielandschaft in Morbach/Hundsrück mit: Windkraft, Photovoltaik, Biogas, Blockheizkraftwerk (BHKW) und Holzpellets-Produktion.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.02.2012