SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: "Mein Letzter Wille: zielgerichtet, günstig und nicht umsonst!" :
Zu einem weiteren Stammtisch mit Vortrag lädt der Vorsitzende Klaus Böhm der AG 60plus im GV-Kandel Mitglieder, Freunde und Interessierte ein.
Wann: Donnerstag, 12. April 2012 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Referent: Jan Ole Ewert,Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Erbrecht
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 31.03.2012
Pressemitteilung; Solarförderung wird gekürzt: Gebhart verbucht dreiwöchige Verlängerung der alten Regelung als Erfolg für sich :
„Beispiellos dreist ist das Eigenlob von Herrn Gebhart in Sachen Kürzung der Solarförderung“, so die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.
Zunächst gilt es festzustellen, dass die Kürzungen in unverantwortlicher Weise sehr kurzfristig angekündigt wurden und damit die für die Energiewende unabdingbare Planungssicherheit ruiniert hatten.
Dies wurde von Seiten der SPD, der Handwerker, der Unternehmer, aber auch der Immobilienbesitzer deutlicht zum Ausdruck gebracht. Schließlich geht es um viele Arbeitsplätze und dies auch bei uns in der Südpfalz. „Wer aufmerksam die Immobilien in unserer Region betrachtet, erkennt, dass die Solarenergie gut angenommen wird und damit einen wichtigen Beitrag zur Energiewende leistet. Und wer genau hinschaut, erkennt auch, dass es vor allen Dingen Handwerksbetriebe aus unserer Region sind, die die Maßnahmen umsetzen“, betonen Schleicher-Rothmund und Hitschler.
Durch die kurzfristigen Kürzungen wird allerdings genau das erreicht, was die schwarz-gelbe Bundesregierung durchweg bei allen politischen Projekten erzeugt: Unsicherheit und Konfusion. Nach Wochen der Hick-Hack-Diskussionen von Seiten der Bundesregierung über den tatsächlichen Beginn der Förderungskürzung und einem überfaulen Kompromiss zu Ungunsten des südpfälzischen Handwerks, versucht nun CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart politisch Profit daraus zu schlagen. „Er versucht dabei, drei Wochen Verlängerung als politischen Erfolg für die Energiewende zu verkaufen. Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Herr Gebhart gehört einer Regierungsfraktion an, die seit nunmehr drei Jahren unentwegte Wendehalspolitik betreibt. Dass er dabei noch stolz voran geht und Arbeitsplatzverluste in der Südpfalz als seine Erfolge verbucht, ist kaum auszuhalten. Wir meinen, er hat gegen die Interessen der Südpfalz gehandelt, damit die Energiewende verlangsamt und den Bürgerinnen und Bürgern geschadet“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler weiter.
Damit nicht genug, sieht die neue Regelung bei der Solarförderung vor, dass Besitzer von kleinen Solaranlagen nur noch 80 Prozent ihres Stromes vergütet bekommen. Damit werden Hauseigentümer gezwungen, 20 Prozent ihres Stromes selber zu verbrauchen oder zu vermarkten. Als könne man mal kurzerhand dem Nachbarn Strom verkaufen. Die Sonnenenergie als heimische Energiequelle stellt einen wichtigen Beitrag zur Energiewende dar. „Es wäre schön, wenn Schwarz-Gelb den spitzen Bleistift der Kostenkalkulation nicht nur bei den erneuerbaren Energien, sondern auch mal bei den Gesamtkosten für die Atomkraft ansetzen würde. Hier wären zum Beispiel die ungeklärte Atommülllagerung mit ihren immensen Kosten zu nennen“, sagen Hitschler und Schleicher-Rothmund.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.03.2012
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem 4. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen mit Harald Lehmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern diskutieren, wie wir notwendige Verbesserungen für Senioren über den Seniorenbeirat in den VG-Rat einbringen können.
Wann: Donnerstag, 12.04.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2012
Veranstaltungen; Energiewende: Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach :
Die Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk nach Forbach war der krönende Abschluß der Informationsreihe zur Energiewende. 22 Teilnehmer haben sich am 23.03.2012 mit der S-Bahn bei schönstem Wetter auf den Weg in den Nordschwarzwald gemacht.
Für viele war es das erste Mal seit Jahren, wieder einmal mit der Bahn zu fahren. Um so schöner war das Zug-Erlebnis.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2012
Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Fahrt zum Europäischen Parlament in Strassburg :
Was machen denn die Abgeordneten des EU-Parlamentes den ganzen Tag?
Mit dieser Fragestellung sind fast 50 Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz am 13.03.2012 nach Strassburg gefahren, um sich selbst einen Eindruck bei Jutta Steinruck, MdEP, zu verschaffen. Sie hatte die Reisegruppe ins EU-Parlament eingeladen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2012
