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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Der DGB veranstaltet seine traditionelle Maikundgebung.

Wann: 01. Mai 2012 ab 11:00 Uhr
Wo: Landau, Platz an der Stiftskirche

Mairedner: Alexander Schweitzer, Generalsekretär SPD Rheinland-Pfalz

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden ihre Soldidarität mit den Gewerkschaften durch eine große Teilnahme zeigen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012

Handkeesbrot; Foto: Steffen Roch

Der SPD-Gemeindeverband Lingenfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionellen Frühschoppen auf dem "Loschter Handheesfescht" ein.

Wann: Sonntag, 29. April 2012 ab 10:30 Uhr
Wo: Lustadt, Handkeesplatz

Inge Volz, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Lingenfeld

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012

Mit Kopfschütteln reagieren der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, auf Medienberichte, wonach die Bundesregierung offensichtlich die abgeschafften Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union wieder einführen möchte.

„Wir werden solche Pläne keinesfalls unterstützen. Schlagbäume bei Lauterbourg oder Schweigen-Rechtenbach gehören in eine andere Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger von hiwwe und driwwe leben Europa im Alltag. Dies wollen wir bewahren“, so Schweitzer und Hitschler.

Die Sozialdemokraten in der Südpfalz stünden geschlossen hinter dem europäischen Gedanken und würden eine Behinderung des Grenzverkehrs entschieden ablehnen. Freizügigkeit sei eine der wichtigsten Errungenschaften des europäischen Integrationsprozesses, so die südpfälzischen SPD-Politiker. Europa sei mehr als eine reine Geldbeschaffungsmaschine der Finanzwirtschaft.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.04.2012

Thomas Hitschler

Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz, hat in seiner Sitzung am 17.04.2012 einstimmig beschlossen, Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, bei seiner Kandidatur zum SPD-Bundestagabgeordneten für die Südpfalz zu unterstützen. Er sei der beste Bewerber für unsere Region in Berlin, so die Aussage des Vorstandes.

Wie bekannt, wird die südpfälzische SPD bei ihrem Parteitag, am Freitag, den 29. Juni 2012 in der Festhalle Herxheim, ihren Kandidaten für den Bundestag nominieren.

Vorstand der AG 60plus-Südpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.04.2012

„Eine belastbare Vorhersage, wann mit dem Bau der Ortsumgehung der B 427 um Bad Bergzabern begonnen werden kann, ist derzeit nicht möglich.“ Diese klare, aber enttäuschende Antwort auf sein Schreiben an Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, nun aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten.

Der Investitionsbedarf des rheinland-pfälzischen Bundesfernstraßennetzes sei derzeit außerordentlich hoch, so die Begründung aus dem Ministerium. Aufgrund der mangelhaften Finanzierungssituation im Bundeshaushalt müsse daher zunächst die Weiterführung der in Bau befindlichen Vorhaben sichergestellt werden.
Dies heiße, so Schweitzer, alle in Planung befindlichen Maßnahmen sind auf die lange Bank geschoben. „Damit zeigt das Bundesministerium der gesamten Südpfalz die kalte Schulter. Sarkastisch könnte man sagen, es gibt nun immerhin einen konkreten Zeitpunkt für den Baubeginn der Ortsumgehung Bad Bergzabern: den Sankt-Nimmerleins-Tag“, bemängelt Schweitzer die negative Haltung des Verkehrsministers.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.04.2012

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