SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz: Aktionstag 2012 „Teilhabe ermöglichen – Altersarmut verhindern“ :
Die AG 60plus-Südpfalz veranstaltet ihren Aktionstag 2012 unter dem Leitthema „Teilhabe ermöglichen – Altersarmut verhindern“. Die Seniorinnen und Senioren wollen mit den Passanten die wichtigen Fragen des Leitthemas an ihrem Stand mit einer Bodenzeitung diskutieren.
Wann: Samstag, 28. April 2012 ab 10:00 Uhr
Wo: Landau, Gerberstr. - Ecke Kronstr.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen am Stand der AG 60plus mitzudiskutieren.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Ankündigungen; Maikundgebung in Landau mit Alexander Schweitzer :
Der DGB veranstaltet seine traditionelle Maikundgebung.
Wann: 01. Mai 2012 ab 11:00 Uhr
Wo: Landau, Platz an der Stiftskirche
Mairedner: Alexander Schweitzer, Generalsekretär SPD Rheinland-Pfalz
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden ihre Soldidarität mit den Gewerkschaften durch eine große Teilnahme zeigen.
--> zum Plakat
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Der SPD-Gemeindeverband Lingenfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionellen Frühschoppen auf dem "Loschter Handheesfescht" ein.
Wann: Sonntag, 29. April 2012 ab 10:30 Uhr
Wo: Lustadt, Handkeesplatz
Inge Volz, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Lingenfeld
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Pressemitteilung; Schlagbäume müssen oben bleiben! :
Mit Kopfschütteln reagieren der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, auf Medienberichte, wonach die Bundesregierung offensichtlich die abgeschafften Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union wieder einführen möchte.
„Wir werden solche Pläne keinesfalls unterstützen. Schlagbäume bei Lauterbourg oder Schweigen-Rechtenbach gehören in eine andere Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger von hiwwe und driwwe leben Europa im Alltag. Dies wollen wir bewahren“, so Schweitzer und Hitschler.
Die Sozialdemokraten in der Südpfalz stünden geschlossen hinter dem europäischen Gedanken und würden eine Behinderung des Grenzverkehrs entschieden ablehnen. Freizügigkeit sei eine der wichtigsten Errungenschaften des europäischen Integrationsprozesses, so die südpfälzischen SPD-Politiker. Europa sei mehr als eine reine Geldbeschaffungsmaschine der Finanzwirtschaft.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.04.2012
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz will Thomas Hitschler als SPD-Bundestagsabgeordneten für die Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz, hat in seiner Sitzung am 17.04.2012 einstimmig beschlossen, Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, bei seiner Kandidatur zum SPD-Bundestagabgeordneten für die Südpfalz zu unterstützen. Er sei der beste Bewerber für unsere Region in Berlin, so die Aussage des Vorstandes.
Wie bekannt, wird die südpfälzische SPD bei ihrem Parteitag, am Freitag, den 29. Juni 2012 in der Festhalle Herxheim, ihren Kandidaten für den Bundestag nominieren.
Vorstand der AG 60plus-Südpfalz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.04.2012
