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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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„Wir begrüßen, dass die Universität Koblenz-Landau auch von der Bundesregierung endlich zur Kenntnis genommen wird. Die Unterstützung der Lehrerausbildung kommt spät, aber sie kommt. Das ist immerhin ein Anfang.“ Mit diesen Worten reagieren der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf die Mitteilung der Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und Dr. Volker Wissing, wonach das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Lehrerausbildung an der Universität Koblenz-Landau mit 5,2 Millionen Euro unterstütze.

„Nicht von ungefähr kommt, dass Rheinland-Pfalz die beste Schüler-Lehrer-Relation in seiner Geschichte aufweisen kann. In Allgemeinbildenden Schulen kommen auf eine Lehrerin oder einen Lehrer im Schnitt 14,2 Schüler. Und die SPD-geführte Landesregierung steht dafür, dass sich diese Zahl in den nächsten fünf Jahren weiter verbessern wird. Der demografische Wandel, also die geringer werdenden Schülerzahlen, werde dies zusätzlich noch unterstützen“, entkräften die südpfälzischen Sozialdemokraten die Aussagen Gebharts und Wissings.

„Es werden 1.000 Lehrerstellen, die eigentlich wegfallen könnten, ganz bewusst in den Schulen im Land belassen", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz. Dies komme der Unterrichtsversorgung und der Unterrichtsqualität voll zugute. Weitere schulpolitische Entscheidungen der Landesregierung kämen hinzu: Gerade zuletzt habe man wieder massiv in die Lehrerausbildung investiert und die Ausbildungskapazitäten für die zweite Phase der Lehrerausbildung verbessert. In Landau gebe es nun ein neues Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien.

„Wir verfügen in Rheinland-Pfalz über ein Bildungssystem, um das uns andere Bundesländer beneiden. Das sollte eigentlich auch zu den Herren Gebhart und Wissing bereits durchgedrungen sein", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz.

„Besonders die Aussagen des rheinland-pfälzischen FDP-Chefs Dr. Volker Wissing verwundern. Er scheint sich inzwischen recht weit von den Verhältnissen in Rheinland-Pfalz entfernt zu haben. Kein Wunder" so die Sozialdemokraten, „dass es in seiner Landes-FDP inzwischen kräftig gegen ihn rumort."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2012

Pressemitteilung; SPD zum Tag der Arbeit :

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, spricht sich die südpfälzische SPD für gute Arbeit, gerechte Löhne und soziale Sicherheit in Europa aus und unterstützt die Maikundgebung und die damit verbundenen Forderungen des DGB.

„‘Gute Arbeit in Europa – gerechte Löhne, soziale Sicherheit‘. Das ist das Motto des diesjährigen Tags der Arbeit. Die SPD kämpft für diese Ziele, denn die Würde des Menschen in Beschäftigungsverhältnissen muss gewahrt bleiben.“ Leider stelle man immer häufiger fest, dass das in immer weniger Betrieben und Unternehmen der Fall sei, erklärt Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD. „Die Arbeit ist Stressfaktor Nummer eins und für viele Menschen durch wachsenden Leistungsdruck und durch unsichere Arbeits- und Lohnverhältnisse belastend. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verhindert mit ihrer Politik der sozialen Kälte würdige Arbeitsbedingungen, lässt den Missbrauch von Zeitarbeit zu, unternimmt nichts gegen die massiven Unterschiede in der Bezahlung von Frauen und Männern und versucht die Einführung eines echten Mindestlohns durch eine Mogelpackung zu umgehen.“ Die SPD fordert deshalb, die Bedürfnisse des Menschen wieder in den Vordergrund zu stellen und nicht die Leistungskraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt regelrecht zu missbrauchen.

Hitschler kritisiert in diesem Zusammenhang auch den aktuellen Vorschlag der CDU zu sogenannten Lohnuntergrenzen: „Wir fordern Schwarz-Gelb auf, mit der wahlstrategischen Mogelpackung Lohnuntergrenze Schluss zu machen und einen echten flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen“. Die CDU will eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze einführen, wobei der Mindestlohn nur für Beschäftigte ohne Tarifverträge gelten soll. „Damit wird Lohndumping nicht verhindert. Der Vorschlag der CDU missachtet, dass es tarifvertragliche Vereinbarungen gibt, die keinen auskömmlichen Lohn sichern. Die SPD fordert das Beenden dieser unehrlichen Debatte und die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro“, unterstreicht Hitschler. Damit würde Lohndumping endlich der Geschichte angehören und gerechte Löhne für gute und menschenwürdige Arbeit könnten an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bezahlt werden.

Zur aktuellen Debatte um das Betreuungsgeld sagen die Sozialdemokraten aus der Südpfalz: „Das treffend als Herdprämie beschriebene Betreuungsgeld der Bundesfamilienministerin ist ein großer Schritt rückwärts auf dem Weg zur Vereinbarung von Familie und Beruf. Es ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2012

Allgemein; Organisationskonferenz :

Auf große Zustimmung traf die Organisationskonferenz des SPD Landesverbandes, der alle Vorsitzenden und Kassierer im Unterbezirk Südpfalz eingeladen hatte.

Generalsekretär Alexander Schweitzer und Landesschatzmeister Günther Ramsauer informierten über die Mitglieder- und Beitragsentwicklung sowohl auf Landes-als auch auf Unterbezirksebene. Sie beantworteten auch zahlreiche Fragen der Anwesenden und konnten viele Unklarheiten beseitigen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2012

Einmal anders werben die Sozialdemokraten aus dem Gemeindeverband Edenkoben und Maikammer für faire Löhne: Unter dem Motto "mit Rad und Tat unterwegs“ laden sie Mitglieder, Freunde und Interessierte am 1. Mai zu einer Radtour von Maikammer zur DGB-Kundgebung in Landau ein. Gestartet wird um 9.00 Uhr am Rathaus in Maikammer.

Ansprechpartner:
Joachim Gorke-Neinert
In der Froschau 9
67483 Edesheim
Tel.: 06323-987981
E-Mail: JOGN(at)freenet.de

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2012

Die AG 60plus-Südpfalz veranstaltet ihren Aktionstag 2012 unter dem Leitthema „Teilhabe ermöglichen – Altersarmut verhindern“. Die Seniorinnen und Senioren wollen mit den Passanten die wichtigen Fragen des Leitthemas an ihrem Stand mit einer Bodenzeitung diskutieren.

Wann: Samstag, 28. April 2012 ab 10:00 Uhr
Wo: Landau, Gerberstr. - Ecke Kronstr.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen am Stand der AG 60plus mitzudiskutieren.

--> Weitere Infos

--> hier gehts zum Faltblatt

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012

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