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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Rheinland-Pfalz ist hervorragender Bildungsstandort :

Pressemitteilung

„Wir begrüßen, dass die Universität Koblenz-Landau auch von der Bundesregierung endlich zur Kenntnis genommen wird. Die Unterstützung der Lehrerausbildung kommt spät, aber sie kommt. Das ist immerhin ein Anfang.“ Mit diesen Worten reagieren der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf die Mitteilung der Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und Dr. Volker Wissing, wonach das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Lehrerausbildung an der Universität Koblenz-Landau mit 5,2 Millionen Euro unterstütze.

„Nicht von ungefähr kommt, dass Rheinland-Pfalz die beste Schüler-Lehrer-Relation in seiner Geschichte aufweisen kann. In Allgemeinbildenden Schulen kommen auf eine Lehrerin oder einen Lehrer im Schnitt 14,2 Schüler. Und die SPD-geführte Landesregierung steht dafür, dass sich diese Zahl in den nächsten fünf Jahren weiter verbessern wird. Der demografische Wandel, also die geringer werdenden Schülerzahlen, werde dies zusätzlich noch unterstützen“, entkräften die südpfälzischen Sozialdemokraten die Aussagen Gebharts und Wissings.

„Es werden 1.000 Lehrerstellen, die eigentlich wegfallen könnten, ganz bewusst in den Schulen im Land belassen", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz. Dies komme der Unterrichtsversorgung und der Unterrichtsqualität voll zugute. Weitere schulpolitische Entscheidungen der Landesregierung kämen hinzu: Gerade zuletzt habe man wieder massiv in die Lehrerausbildung investiert und die Ausbildungskapazitäten für die zweite Phase der Lehrerausbildung verbessert. In Landau gebe es nun ein neues Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien.

„Wir verfügen in Rheinland-Pfalz über ein Bildungssystem, um das uns andere Bundesländer beneiden. Das sollte eigentlich auch zu den Herren Gebhart und Wissing bereits durchgedrungen sein", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz.

„Besonders die Aussagen des rheinland-pfälzischen FDP-Chefs Dr. Volker Wissing verwundern. Er scheint sich inzwischen recht weit von den Verhältnissen in Rheinland-Pfalz entfernt zu haben. Kein Wunder" so die Sozialdemokraten, „dass es in seiner Landes-FDP inzwischen kräftig gegen ihn rumort."

 

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