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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Rheinland-Pfalz ist hervorragender Bildungsstandort :

Pressemitteilung

„Wir begrüßen, dass die Universität Koblenz-Landau auch von der Bundesregierung endlich zur Kenntnis genommen wird. Die Unterstützung der Lehrerausbildung kommt spät, aber sie kommt. Das ist immerhin ein Anfang.“ Mit diesen Worten reagieren der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz auf die Mitteilung der Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und Dr. Volker Wissing, wonach das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Lehrerausbildung an der Universität Koblenz-Landau mit 5,2 Millionen Euro unterstütze.

„Nicht von ungefähr kommt, dass Rheinland-Pfalz die beste Schüler-Lehrer-Relation in seiner Geschichte aufweisen kann. In Allgemeinbildenden Schulen kommen auf eine Lehrerin oder einen Lehrer im Schnitt 14,2 Schüler. Und die SPD-geführte Landesregierung steht dafür, dass sich diese Zahl in den nächsten fünf Jahren weiter verbessern wird. Der demografische Wandel, also die geringer werdenden Schülerzahlen, werde dies zusätzlich noch unterstützen“, entkräften die südpfälzischen Sozialdemokraten die Aussagen Gebharts und Wissings.

„Es werden 1.000 Lehrerstellen, die eigentlich wegfallen könnten, ganz bewusst in den Schulen im Land belassen", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz. Dies komme der Unterrichtsversorgung und der Unterrichtsqualität voll zugute. Weitere schulpolitische Entscheidungen der Landesregierung kämen hinzu: Gerade zuletzt habe man wieder massiv in die Lehrerausbildung investiert und die Ausbildungskapazitäten für die zweite Phase der Lehrerausbildung verbessert. In Landau gebe es nun ein neues Studienseminar für das Lehramt an Gymnasien.

„Wir verfügen in Rheinland-Pfalz über ein Bildungssystem, um das uns andere Bundesländer beneiden. Das sollte eigentlich auch zu den Herren Gebhart und Wissing bereits durchgedrungen sein", so Schweitzer, Hitschler und Schwarz.

„Besonders die Aussagen des rheinland-pfälzischen FDP-Chefs Dr. Volker Wissing verwundern. Er scheint sich inzwischen recht weit von den Verhältnissen in Rheinland-Pfalz entfernt zu haben. Kein Wunder" so die Sozialdemokraten, „dass es in seiner Landes-FDP inzwischen kräftig gegen ihn rumort."

 

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