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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012
Einmütig unterstützt der SPD-Ortsverein Kandel und die AG 60plus am 05.06.2012 die Kandidatur von Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, zum Deutschen Bundestag, der 2013 neu gewählt wird. Der 29-jährige Politikwissenschaftler ist Referent in leitender Funktion bei der SGD in Neustadt (früher Bezirksregierung). Er hat bei seiner Vorstellung in der Mitgliederversammlung der Kandeler SPD die Sympatien auf sich vereint und will als Abgeordneter der Südpfalz in Berlin die Infrastrukturprojekte des Wahlkreises vorantreiben. Darüber hinaus will er bei einer Politik der sozialen Gerechtigkeit in einer solidarischen Gesellschaft mitwirken.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012
Die AG 60plus lädt zu ihrem 6. Stammtisch in 2012 ein.
Wann: Donnerstag, 14.06.2012 um 20:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Dies und Das aus der VG-Bad Bergzabern
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder und Interessierte herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012
Mitreden, Mitentscheiden, Mitgestalten sind kein Gerede, sondern praktische Realität bei den Seniorinnen und Senioren der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern!
Ihr Antrag an die SPD-Fraktion der Stadt Bad Bergzabern zum Thema "Selbstbestimmt Wohnen im Alter" wurde aufgenommen, in den Stadtrat eingebracht und dort einstimmig beschlossen.
"Eine kluge Entscheidung des Rates" kommentierte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern, den Beschluß, denn "ungeachtet welche politische Gruppierung einen Antrag einbringt, der Rat hat die Aufgabe, für die Bürgerinnen und Bürger dazusein. Dieser Vorgang zeigt auch, dass die demokratischen Prozesse funktionieren können. Dank an die SPD-Stadtratsfraktion und den gesamten Rat".
Nun gilt es, die vom Rat beschlosenen Forderungen für eine "Kombi-Wohnanlage für Ältere" in die Tat umzusetzen. "Wir bleiben dran", so die AG 60plus.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.06.2012
Diskussionsfreudig und lebhaft zeigte sich die „Alte Dame“ bei der Diskussionsrunde über die Zukunft der SPD im Alten Kaufhaus in Landau. Der SPD-Ortsverein Landau und die südpfälzische SPD hatten ins Podium Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli, Vize-Präsident der Universität Koblenz-Landau, Klaus Tovar, Leiter der SPD-Parteischule im Willy-Brandt-Haus in Berlin und Jaqueline Rauschkolb, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Grußwort des Landauer Ortsvereinsvorsitzenden Christian Zainhofer übernahm der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Moderation und übergab an die Experten für deren Eingangsstatements.
Prof. Dr. Ulrich Sarcinelli unterstrich in seinem Eingangsstatement die Bedeutung der Parteien in der Geschichte: „Auch wenn es schick ist, sich gegen Parteien und Parteipolitik zu stellen: Ohne die etablierten Parteien wie die SPD wäre die Entwicklung der Demokratie in Deutschland nicht vorstellbar gewesen. Nur wird man für historische Leistungen nicht gewählt, weshalb sich die SPD ständig programmatisch erneuern muss. Wo das Aufstiegsversprechen nicht mehr so selbstverständlich gilt wie früher, muss die SPD neue Antworten finden.“
Jaqueline Rauschkolb von den Jusos stellte die Perspektive der jüngeren Generation dar: „Wenn die lebhaftesten Diskussionen in Ortsvereinen sich um die Frage drehen, ob man beim nächsten Straßenfest Schwarz- oder Weißbrot verkauft, dann ist das für junge Menschen nicht sonderlich attraktiv. Junge Mitglieder wollen inhaltlich diskutieren und ernst genommen werden. Gerade für junge Frauen sind fast reine Männerrunden, in denen entsprechende Sprüche fallen, oft eher abschreckend. Die Diskussionskultur muss sich hier ändern.“
Klaus Tovar, der als Leiter der Parteischule die SPD in ihrer Breite kennt, glaubt an die Zukunft der Sozialdemokratie: „Die SPD ist eine vielgesichtige Partei, in der vom einfachen Arbeiter bis zum Firmenchef verschiedene Personengruppen vertreten sind. Geeint werden Sie durch den Anspruch, die Interessen der ‚unteren 90%‘ zu vertreten und sich nicht mit den Zuständen zufrieden zu geben. Die Menschen brauchen eine solche Partei. Deshalb wird die SPD auch eine Zukunft haben, wenn sie ihren Markenkern, die Frage nach der Gerechtigkeit, nicht aus den Augen verliert. Die SPD hat die „Power to Change“ – die Macht zum Wandel.“
Aus den Reihen der etwa fünfzig Zuhörerinnen und Zuhörer gab es viele Wortbeiträge, die sich für einen Vorrang der richtigen Inhalte aussprachen. Als Partei, die nur den aktuellen Umfragemehrheiten nachrenne und dafür möglichst modern auftrete, habe die SPD keine Existenzberechtigung. Die SPD müsse wieder die Partei der sozialen Gerechtigkeit werden und sich zentralen Fragen wie dem Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit stellen, die heute so aktuell sind wie vor 150 Jahren. Aber auch in der Organisationsform gebe es Nachholbedarf, auch wenn hier eher auf langfristige Prozesse statt kurzfristige Antworten gesetzt werden solle. Facebook, Twitter und Co. böten zwar tolle, ergänzende Möglichkeiten, sollten in ihrer Bedeutung aber auch nicht überschätzt werden. Auch die Piraten würden nicht deshalb gewählt, weil sie Twitter bedienen könnten, sondern weil es inhaltliche Versäumnisse bei alle bestehenden Parteien gegeben habe.
Hitschler fasste die Diskussion zum Ende zusammen: „Die SPD ist ‚die Alte Schule‘ – das heißt der Klassiker. Und ein Klassiker ist immer modern. Aber da nichts von selbst kommt und jede Zeit ihre Antworten braucht, müssen wir wieder stärker diskutieren und unsere Türen öffnen. In der südpfälzischen SPD gehen wir diesen Weg und werden uns auch der zentralen Frage stellen, was heute Gerechtigkeit ist.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.06.2012