Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:

Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.

Aber die Ausfälle passen ins Bild:

Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.

Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.

Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.

Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.

Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012

In Annweiler wurden langjährige Mitglieder der SPD im Kreis Südliche Weinstraße geehrt. Zu den Gratulanten gehörten Kurt Beck, Landesvorsitzender und Ministerpräsident, Alexander Schweitzer, Generalsekretär, und Theresia Riedmaier, Regionalverbandsvorsitzende und Landrätin.

Bilder gibt es auf unserem Flicker-Account.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.06.2012

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2012

Herzliche Einladung zur

Mitgliederversammlung der Jusos Südpfalz

am Sonntag, 17. Juni
Bürgertreff Wolfgang Schwarz
Nußbaumgasse 10 Landau
(14 bis 16 Uhr)

Mit Planung für 2012/2013, Projekten, der Landeskonferenz und des Sommerfestes.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen und stimmberechtigt!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2012

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Südpfalz und des Bundestagabgeordneten Dr. Tobias Lindner

„Gegen jede Vernunft boxen die Ultrakonservativen in der Bundesregierung ihre Herdprämie durch. Selbst in den eigenen Reihen lehnt die Mehrheit das Betreuungsgeld ab – winkt es aber schweigend durch. Auch von den sonst so mitteilungsbedürftigen südpfälzischen Abgeordneten von Schwarz-Gelb hört man in der Öffentlichkeit kein Wort. Wie stehen Sie denn zur Herdprämie, Herr Wissing und Herr Gebhart?“, fragen der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und der wirtschaftspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Tobias Lindner.

„Die Bevölkerung will das Betreuungsgeld nicht. Das haben unsere Gespräche zum Thema in der Südpfalz gezeigt, das zeigen auch die jüngsten Umfragen. Gut 60 Prozent lehnen die KiTa-Fernhalteprämie ab. Vor allem junge Menschen wehren sich gegen das zementierte 60er-Jahre Familienbild der Union. Familienpolitisch, frauenpolitisch und bildungspolitisch ist das Modell der größte Schwachsinn und wird nun hoffentlich auch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt.“, hofft Hitschler.

„Die FDP lässt sich ihre Zustimmung mit einer fragwürdigen Pflegeprivatisierung erkaufen, um ihre Klientel der Privatversicherten zu bedienen. Die Mövenpick-Partei bleibt also ganz die alte“, so Dr. Tobias Lindner.

„Die CDU versucht ihr Versagen bei Schlecker und der Erzieherausbildung mit der tollkühnen Idee zu übertünchen, die ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter und -Mitarbeiterinnen als Erzieherinnen und Erzieher einzusetzen. Das lässt jeden Respekt vor den Betroffenen wie vor dem Berufsbild des Erziehers vermissen. Der Beruf des Erziehers basiert auf einer zeitintensiven, qualifizierten und ordentlichen Ausbildung und benötigt vor allem soziale Kompetenzen. Der Ausbau der KiTaplätze und die Ausbildung der Erzieherinnen muss schnellstens aber qualitativ umgesetzt werden. Durch ad-hoc-Besetzungen lässt sich das nicht ersetzen.“, so Hitschler und Lindner abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.06.2012

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