SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Pressemitteilung; SPD Südliche Weinstraße für Thomas Hitschler :

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler aus Frankweiler für die SPD in den Deutschen Bundestag zu entsenden.

Die Sozialdemokraten in ihrem Beschluss: "Thomas Hitschler ist ein kompetenter, anpackender junger Mann. Er ist als Südpfälzer in unserer Heimat verwurzelt und seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich engagiert. Er ist fleißig, klar und den Menschen zugewandt."

Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender: "Die Südpfalz braucht wieder einen Bundestagsabgeordneten, der sich für seinen Wahlkreis reinkniet. Darum setzen wir auf Thomas Hitschler."

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.06.2012

Kommunales; Schweitzer: "Für zahnlosen Tiger am besten, wenn er das Beißen nicht versucht" :

Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:

Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.

Aber die Ausfälle passen ins Bild:

Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.

Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.

Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.

Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.

Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012

Allgemein; Langjährige Mitglieder geehrt :

In Annweiler wurden langjährige Mitglieder der SPD im Kreis Südliche Weinstraße geehrt. Zu den Gratulanten gehörten Kurt Beck, Landesvorsitzender und Ministerpräsident, Alexander Schweitzer, Generalsekretär, und Theresia Riedmaier, Regionalverbandsvorsitzende und Landrätin.

Bilder gibt es auf unserem Flicker-Account.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.06.2012

Pressemitteilung; Südpfälzischer SPD-Vorstand nominiert Thomas Hitschler für Bundestag :

Der Unterbezirksvorstand der südpfälzischen SPD hat sich bei seiner jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, Thomas Hitschler als Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 212 (Südpfalz) zu nominieren. Die Nominierungskonferenz findet am 29. Juni Uhr in der Festhalle in Herxheim statt.

Der Unterbezirksvorstand war einhellig der Meinung, dass Hitschler ein hervorragender Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt sei. In seiner Zeit als Unterbezirksvorsitzender habe Hitschler viele neue Ideen und Impulse in die Partei eingebracht. Diese hervorragende Arbeit werde er sicherlich in Berlin fortsetzen, so der Unterbezirksvorstand.

Wichtig sei, dass die Interessen der Südpfalz in Berlin wieder kraftvoll vertreten werden. Der gegenwärtige Abgeordnete der CDU werde weder in Berlin noch im Wahlkreis wahrgenommen.

Thomas Hitschler bedankte sich für das Vertrauen der Vorstandschaft. Er setze auf Sieg und nicht auf Platz. Ziel der SPD müsse es sein, das Direktmandat im Wahlkreis zu erringen. Dafür werde er sich zusammen mit der gesamten Partei einsetzen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2012