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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Bereits seit vier Wochen befindet sich die südpfälzische SPD im „Bürger-Dialog“. Unter diesem Namen läuft die bundesweite Aktion der Sozialdemokraten, bei der die Bürgerinnen und Bürgern nach ihrer Meinung gefragt werden, was in Deutschland besser werden muss.
Der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat Thomas Hitschler zieht eine durchweg positive Zwischenbilanz: „Wir hatten schon in vielen Orten in der Südpfalz Infostände und sind über die Resonanz sehr zufrieden. Selbst bei schlechtem Wetter kommen wir mit vielen Menschen ins Gespräch, nehmen Ideen und Meinungen auf und hören zu. Wir haben in dieser Zeit schon viele Anregungen gesammelt, mit denen wir uns selbst vor Ort auseinandersetzen, die wir aber auch nach Berlin weitergeben.“
Auch Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße und rheinland-pfälzischer Generalsekretär, hat an vielen Infoständen teilgenommen. Er begrüßt die neue Veranstaltungsform ausdrücklich: „Ich glaube, dieser neue Weg ist dringend notwendig, damit die Politik nicht nur in der eigenen Suppe schwimmt. Wir müssen raus zu den Menschen, da wo das Leben ist, und uns die Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger anschauen. Wir dürfen das Zuhören nicht verlernen.“
Zum weiteren Verlauf der Kampagne erklärt Thomas Hitschler: „Wir werden gemeinsam mit unseren Ortsvereinen an den nächsten drei Wochenenden weitere Infostände in der gesamten Südpfalz durchführen. In der nächsten Phase werden wir in unseren Verbandsgemeinden Zuhör-Veranstaltungen durchführen. Wir greifen dabei auf unsere Erfahrungen mit den Energiekonferenzen zurück, in denen wir bereits die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt gestellt haben. Wir laden alle Menschen in der Südpfalz herzlich ein, uns ihre Meinung zu sagen.“
Die Termine zu den Infoständen finden sich in der Presse und auf der Homepage der südpfälzischen SPD: www.SPD-Suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2012
Die AG 60plus im GV Kandel bietet eine Info-Veranstaltung rund um das Amtsblatt in Kandel an :
Wann: Donnerstag 15. November 2012 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Gartenstrasse 8 im Sitzungssaal der VG-Verwaltung
Thema: Warum und wie entsteht das Amtsblatt der VG-Kandel
Gäste und Referenten:
Jens Forstner, geschäftsführender Beamter
Gabi Seiler, Verwaltungsangestellte
Die Teilnehmerzahl ist auf 20 begrenzt
Anmeldung: bei Klaus Böhm
Tel.: 07275-1686, e-mail: klaus.boehm11@t-online
Zu der Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 26.10.2012
„Die CDU blockiert mehr Demokratie für die Jugend in Rheinland-Pfalz“, stellt der südpfälzische Juso- Unterbezirksvorsitzende Adrian Koder fest. „Die Absenkung des Wahlalters auf 16 bei den Kommunalwahlen wäre eine Möglichkeit gewesen, jungen Menschen die Bedeutung von Wahlen für unsere Demokratie näher zu bringen. Man hätte der Jugend zeigen können, dass man sie ernst nimmt. Diese Chance hat die CDU leider vertan.“
„Wie hat sich der Jugenddezernent unseres Landkreises Nicolai Schenk, der ja auch Landesvorstandmitglied der CDU ist, eigentlich bei der Abstimmung auf dem Landesparteitag verhalten?“, fragt der Juso- Kreisvorsitzende der Südlichen Weinstraße Markus Kost. „Ist auch er gegen mehr demokratische Rechte für die Jugend oder konnte er sich in seiner Partei nicht durchsetzen? “
„Wer Menschen das Wahlrecht abspricht, braucht dazu verdammt gute Argumente. Diese fehlen bisher. Nicht umsonst steht ein breites Bündnis von Jugendorganisationen wie dem Landesjugendring, der LandesschülerInnenvertretung, der DGB- Jugend und politischer Verbände hinter der Forderung einer Herabsenkung des Wahlalters“, merkt Koder an. „Bei einer Online- Petition haben sich über 1.000 Menschen für das Wahlalter 16 in Rheinland- Pfalz ausgesprochen. Mitglied einer Partei kann man schon mit 14 Jahren werden, aber wählen erst mit 18. Das passt nicht.“
Die rheinland- pfälzische CDU hat sich am Wochenende auf ihrem Landesparteitag gegen eine Herabsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. Eine Gesetzesänderung benötigt eine Zwei- Drittel- Mehrheit im Landtag.
Quelle: www.Jusos-Suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.10.2012
Nach den umfangreichen Aktivitäten in 2012 war die Fahrt ins Elsaß nach Colmar und Obernai am 09. Oktober 2012 der krönende Abschluß für dieses Jahr.
"Auch bei dieser Reise war der Bus schon lange vor Reiseantritt ausgebucht", berichtete der Initiator und Reiseleiter Klaus Böhm bei seiner Begrüßung. Zusammen mit Friedmann-Reisen hatte er den Reiseplan erstellt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.10.2012
Interessierte Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz besuchten am 08. Oktober 2012, im Rahmen der Bildungsinitiative für Senioren, das Elektrounternehmen Siemens in Karlsruhe.
"Wir wollen wissbegierigen Senioren zeigen, auf welchem Stand Handwerk und Industrie unserer Region sind und welche Arbeisplätze die Unternehmen anbieten", so Wolfgang Thiel, stellvertretender Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz und pensionierter Siemensianer.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.10.2012