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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Die SPD hört zu: „Bürger-Dialog“ in der Südpfalz :

Pressemitteilung

Bereits seit vier Wochen befindet sich die südpfälzische SPD im „Bürger-Dialog“. Unter diesem Namen läuft die bundesweite Aktion der Sozialdemokraten, bei der die Bürgerinnen und Bürgern nach ihrer Meinung gefragt werden, was in Deutschland besser werden muss.

Der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat Thomas Hitschler zieht eine durchweg positive Zwischenbilanz: „Wir hatten schon in vielen Orten in der Südpfalz Infostände und sind über die Resonanz sehr zufrieden. Selbst bei schlechtem Wetter kommen wir mit vielen Menschen ins Gespräch, nehmen Ideen und Meinungen auf und hören zu. Wir haben in dieser Zeit schon viele Anregungen gesammelt, mit denen wir uns selbst vor Ort auseinandersetzen, die wir aber auch nach Berlin weitergeben.“

Auch Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße und rheinland-pfälzischer Generalsekretär, hat an vielen Infoständen teilgenommen. Er begrüßt die neue Veranstaltungsform ausdrücklich: „Ich glaube, dieser neue Weg ist dringend notwendig, damit die Politik nicht nur in der eigenen Suppe schwimmt. Wir müssen raus zu den Menschen, da wo das Leben ist, und uns die Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger anschauen. Wir dürfen das Zuhören nicht verlernen.“

Zum weiteren Verlauf der Kampagne erklärt Thomas Hitschler: „Wir werden gemeinsam mit unseren Ortsvereinen an den nächsten drei Wochenenden weitere Infostände in der gesamten Südpfalz durchführen. In der nächsten Phase werden wir in unseren Verbandsgemeinden Zuhör-Veranstaltungen durchführen. Wir greifen dabei auf unsere Erfahrungen mit den Energiekonferenzen zurück, in denen wir bereits die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt gestellt haben. Wir laden alle Menschen in der Südpfalz herzlich ein, uns ihre Meinung zu sagen.“

Die Termine zu den Infoständen finden sich in der Presse und auf der Homepage der südpfälzischen SPD: www.SPD-Suedpfalz.de

 

Homepage SPD Südpfalz

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