Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes-SPD einstimmig gewählt wurde.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2012

Mit dem Beschluss, das Betreuungsgeld ab August 2013 einzuführen, schaden die südpfälzischen Abgeordneten von FDP und CDU möglicherweise auch direkt den Kommunen in der Südpfalz. Städte und Gemeinden übernehmen häufig Melde- und Kontrollpflichten im Rahmen der Ausführung von Bundesgesetzen und müssten dies wohl auch beim Betreuungsgeld machen. Die südpfälzische SPD teilt diese Sorgen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

„Den hohen bürokratischen Aufwand, den das beschlossene Betreuungsgeld mit sich bringt, werden vermutlich die Kommunen tragen müssen. Dies bedeutet eine zusätzliche Belastung für die Haushalte unserer Städte und Gemeinden. Eine weitere Absurdität, die dem unnötigen Betreuungsgeld die Krone aufsetzt“, kommentiert Thomas Hitschler, SPD-Bundestagskandidat in der Südpfalz, die heutige Entscheidung des Bundestages.

„Mit dem heutigen Beschluss hat die schwarz-gelbe Koalition gezeigt, wohin die Reise gehen soll. Mit der Herdprämie will man familienpolitisch zurück in die 50er Jahre. Es ist absurd, dass der Staat künftig Geld dafür zahlt, dass Eltern ihr Kind nicht in eine Kindertagesstätte schicken. Das Betreuungsgeld ist bildungspolitisch falsch, verfassungsrechtlich fragwürdig und integrations- und gleichstellungspolitisch verfehlt. Es hält Kinder von frühkindlicher Bildung und Frauen von ihren Chancen auf dem Arbeitsmarkt fern. Die SPD steht für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Echte Wahlfreiheit gibt es für Familien nur mit ausreichenden Kita-Plätzen!“, so Hitschler abschließend.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2012

Das traditionelle Schlachtfest des SPD-OV- Steinfeld - der "höchste Feiertag der südpfälzischen Sozialdemokraten" - am Samstag den 03.11.2012, war wieder mal ein voller Erfolg!
Viele Genossinnen und Genossen sowie SPD-Freunde aus Nah und Fern treffen sich jährlich in Steinfeld, um mit dem Ortsverein und seinem herausragenden Mitglied Kurt Beck ein pfälzisches Fest der besonderen Art zu feiern.
Gäste aus dem Elsaß, Baden-Württemberg, Ludwigshafen, Naheland und natürlich aus der Südpfalz gaben sich die Ehre.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.11.2012

Die AG 60plus lädt zu ihrem 10. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen an unserem Hauptthema des Jahres "Gut leben im Alter" weiterarbeiten und mit der Stadtratsfraktion diskutieren, wie es mit dem Senioren-Wohnprojekt am Schloss weitergeht.

Wann: Donnerstag, 08.11.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Thema: Wohnen im Alter - Wie geht's weiter mit dem Senioren-Wohnprojekt am Schloss?
Gast: Hans-Peter Geiger, SPD-Fraktionsvorsitzender Stadtrat BZA

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interssierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2012

Bereits seit vier Wochen befindet sich die südpfälzische SPD im „Bürger-Dialog“. Unter diesem Namen läuft die bundesweite Aktion der Sozialdemokraten, bei der die Bürgerinnen und Bürgern nach ihrer Meinung gefragt werden, was in Deutschland besser werden muss.

Der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat Thomas Hitschler zieht eine durchweg positive Zwischenbilanz: „Wir hatten schon in vielen Orten in der Südpfalz Infostände und sind über die Resonanz sehr zufrieden. Selbst bei schlechtem Wetter kommen wir mit vielen Menschen ins Gespräch, nehmen Ideen und Meinungen auf und hören zu. Wir haben in dieser Zeit schon viele Anregungen gesammelt, mit denen wir uns selbst vor Ort auseinandersetzen, die wir aber auch nach Berlin weitergeben.“

Auch Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße und rheinland-pfälzischer Generalsekretär, hat an vielen Infoständen teilgenommen. Er begrüßt die neue Veranstaltungsform ausdrücklich: „Ich glaube, dieser neue Weg ist dringend notwendig, damit die Politik nicht nur in der eigenen Suppe schwimmt. Wir müssen raus zu den Menschen, da wo das Leben ist, und uns die Lebenswelten der Bürgerinnen und Bürger anschauen. Wir dürfen das Zuhören nicht verlernen.“

Zum weiteren Verlauf der Kampagne erklärt Thomas Hitschler: „Wir werden gemeinsam mit unseren Ortsvereinen an den nächsten drei Wochenenden weitere Infostände in der gesamten Südpfalz durchführen. In der nächsten Phase werden wir in unseren Verbandsgemeinden Zuhör-Veranstaltungen durchführen. Wir greifen dabei auf unsere Erfahrungen mit den Energiekonferenzen zurück, in denen wir bereits die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt gestellt haben. Wir laden alle Menschen in der Südpfalz herzlich ein, uns ihre Meinung zu sagen.“

Die Termine zu den Infoständen finden sich in der Presse und auf der Homepage der südpfälzischen SPD: www.SPD-Suedpfalz.de

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2012

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