SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene sind abgeschlossen. Nun wird die Basis entscheiden. Nun sind wir alle gefordert, uns zu beteiligen und unsere Stimme abzugeben.
Vor der Stimmabgabe bietet die SPD-Südpfalz mit ihren Kreisverbänden GER und SÜW sowie dem Stadtverband LD die Gelegenheit zur Information und Diskussion über den Entwurf des Koalitionsvertrags.
Wir laden daher herzlich zu folgenden Veranstaltungen ein:
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.12.2013
Ankündigungen; Alexander Schweitzer trifft . . . : Sina Trinkwalder :
Im Jahr 2013 wollen wir die Veranstaltungsreihe „Alexander Schweitzer trifft…“ wieder aufleben lassen. Als erste Gesprächspartnerin konnten wir Frau Sina Trinkwalder, Chefin der Augsburger Textilfirma manomama, in der sie hauptsächlich auf dem Arbeitsmarkt benachteiligte Menschen beschäftigt. gewinnen. Als Vertreterin eines nachhaltigen Unternehmertums hatte sie Auftritte in den Talkshows von Anne Will, Günther Jauch und Erwin Pelzig. Sie wird mit dem Gastgeber über ihr Buch "Wunder muss man selber machen" sprechen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Wann: Montag, 02. Dezember 2013 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Vinothek Kimmle (Agnes-Kimmle-Straße 1)
Gast: Sina Trinkwalder, Chefin der Augsburger Textilfirma manomama
--> Einladung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.11.2013
Ankündigungen; Diskussionsrunde zur möglichen großen Koalition :
Der SPD-GV Bad Bergzabern und die Südpfälzische SPD laden zu einer Diskussionsveranstaltung über die mögliche große Koalition ein. Mitglieder, Freunde und Interessierte sind herzlich willkommen. Wann: Sonntag, 01.Dezember 2013 um 10:00 Uhr Wo: Gleiszellen-Gleishorbach, Hotel Südpfalz-Terrassen Thomas Hitschler, MdB Vorsitzender SPD-Südpfalz Thomas Stübinger Vorsitzender SPD-GV-Bad Bergzabern
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.11.2013
Ankündigungen; Diskussion zum Koalitionsvertrag in der gesamten Südpfalz :
Liebe Genoss_innen,
im gesamgten Unterbezirk der Südpfalz konnten wir für Euch eine Gesprächsreihe mit prominten Diskutant_innen organisieren. Wir freuen uns, in jedem Kreis- und Stadtverband, eine Veranstaltung anbieten zu können und über Eure rege Beteiligung.
Termine, Orte, Einladungen:
Für Landau am 06.12.2013
http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Stadverbandskonferenz_SV_Landau_2013.pdf
Für SÜW (Billigheim) am 07.12.2013
http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Einladung_Diskussion_ueber_Koalition_am_07.12.2013_SUeW.pdf
Für GER (Wörth) am 08.12.2013
http://spdnet.sozi.info/rlp/suedpf/dl/Einladung_Diskussion_ueber_Koalition_am_08.12.2013_GER.pdf
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.11.2013
Pressemitteilung; Landesvorstand der AG 60plus empfiehlt Zustimmung zum Koalitionsvertrag :
Auf einer Vorstandklausur am 27.11.2013 in Mainz, hat die Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Rheinland-Pfalz, die AG 60 plus, unter anderem über den vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD im Bund ganz aktuell beraten. Der Landesvorsitzende Klaus Hagemann erklärte dazu:
„Der Landesvorstand der AG 60 plus findet sich im Koalitionsvertrag in großen Teilen wieder. Gerade in den Bereichen Rente, Pflege und Arbeit ist im Koalitionsvertrag die eindeutige Handschrift der SPD erkennbar. Das begrüßen wir ausdrücklich, weil hiermit wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt werden. Wir rufen deshalb alle Genossinnen und Genossen dazu auf, sich mit dem Vertrag auseinanderzusetzen und sich dann am Mitgliedervotum zu beteiligen.“
Am Ende der Beratungen des Landesvorstands der AG 60plus stand eine Abstimmung über die Positionierung zum Koalitionsvertrag.
Mit einstimmigem Votum sprach sich der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft dafür aus, den Mitgliedern eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag vorzuschlagen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.11.2013
