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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Diskussionsveranstaltungen: Der Koalitionsvertrag - Jetzt geht's um Inhalte! :

Ankündigungen

Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene sind abgeschlossen. Nun wird die Basis entscheiden. Nun sind wir alle gefordert, uns zu beteiligen und unsere Stimme abzugeben.
Vor der Stimmabgabe bietet die SPD-Südpfalz mit ihren Kreisverbänden GER und SÜW sowie dem Stadtverband LD die Gelegenheit zur Information und Diskussion über den Entwurf des Koalitionsvertrags.
Wir laden daher herzlich zu folgenden Veranstaltungen ein:

Stadtverband Landau

Wann: Freitag, 06. Dezember 2013 um 20:00 Uhr
Wo: Landau, im Haus der Vereine (Queichheimer Hauptstraße 85)
Gast: Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister und Kreisvorsitzender der SPD SÜW

--> Einladung für den 06.12.2013

Kreisverband SÜW

Wann: Samstag, 07. Dezember 2013 um 10:00 Uhr
Wo: Billigheim-Ingenheim, im Vereinsheim des TSV Fortuna (Wartgärten 4)
Gäste:
Alexander Schweitzer, MdL, Staatsminister und Kreisvorsitzender der SPD SÜW
Thomas Hitschler, MdB, UB-Vorsitzender der SPD Südpfalz

-> Einladung für den 07.12.2013

Kreisverband GER

Wann: Sonntag, 08. Dezember 2013 um 10:30 Uhr
Wo: Wörth, im Schützenhaus beim Gasthaus „Bayrischer Hof“ (Ottstraße, 30)
Gäste:
Doris Ahnen, MdL, Staatsministerin und Mitglied des Parteivorstandes
Thomas Hitschler, MdB, UB-Vorsitzender der SPD Südpfalz

--> Einladung für den 08.12.2013

Diese Form der Beteiligung der Mitglieder ist beispiellos – und sie setzt neue Maßstäbe. Deshalb werben wir für eine rege Beteiligung, sowohl an unserer Diskussion als auch an dem Entscheid.
Machen wir diese Abstimmung zu einem Erfolg der politischen Willensbildung!

--> Der Koalitionsvertrag als Mini-Broschüre
 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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