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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Aus den Händen von Landrätin Theresia Riedmaier erhielt Alexander von Rettberg am 12.12.2013 im Sitzungssaal des Kreishauses Südliche Weinstraße die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz.
Auf Vorschlag des Ministerpräsidenten a. D. Kurt Beck, verlieh ihm dessen Nachfolgerin Malu Dreyer die hohe Auszeichnung in Anerkennung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Dienste der Gemeinschaft.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2013
Die letzte Sitzung des Vorstandes im zu Ende gehenden Jahr fand am 10.12.2013 in Schwegenheim statt. Haupttagesordungspunkt der SPD-Senioren war die Durchsprache der Maßnahmen die im Workshop von Minfeld festgelegt wurden.
Auch die Ergebnisse des Koalitionsvertrages auf Bundesebene wurden leidenschaftlich diskutiert.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2013
Bei der AG 60plus-Südpfalz ging ein erlebnis- und arbeitsreiches Jahr 2013 mit Fahrten, Exkursionen, Vortragsveranstaltungen und Wahlkämpfen zu Ende. "Es ist deshalb folgerichtig dieses Jahr mit einer schönen Fahrt nach Mainz zum ZDF, Landtag und Weihnachtsmarkt abzuschließen", sagte Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.
Wie immer hatte unser Event- und Reisemanager Klaus Böhm die Fahrt organisiert.
Alexander Schweitzer, MdL und Landesminister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, hatte neben der Seniorengruppe aus der Südpfalz auch knapp 20 Erwachsenen-Schülerinnen aus dem Pflegebereich der BBS-Annweiler eingeladen. Beide Gruppen vereinigten sich zu einer illustren Runde mit viel Spaß!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2013
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Liebe Genoss_innen, |
| wir laden Euch herzlich zur öffentlichen Parteiratssitzung ein. |
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Die vorläufige Tagesordnung des öffentlichen Teils:
1. Begrüßung Parkplätze sind vor und hinter der Halle ausreichend vorhanden. |
Wir freuen uns auf euer Kommen!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.12.2013
Die AG 60plus lädt zu ihrem 7. Stammtisch in 2013 ein.
Bei unserem Jahresabschluß wollen wir mit eine Dia-Schau das abgelaufene Jahr 2013 vorüber ziehen lassen.
Natürlich wird auch die GroKo ein Thema sein.
Wann: Donnerstag, 12.12.2013 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Da Pino
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.12.2013