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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig erhielt der Unterbezirk der SPD Südpfalz gemeinsam mit der Musikband „Harmonic Fiction“ eine Auszeichnung im Rahmen des Wilhelm-Dröscher-Preises. Die Gruppe, die mit ihrem Song „Wählen“ für eine rege Wahlbeteiligung Jugendlicher warb, wurde von den südpfälzischen GenossInnen vorgeschlagen.
Die jungen Musiker Marvin Rheinheimer, Josua Mutschmann, Timo Stern und Fabian Dospil, die bereits von der WählerInneninitiative Thomas Hitschler für ihren Song ausgezeichnet wurden, konnten von der soziokulturellen Begegnungsstätte „Das Haus“ (Südstern e.V.) mobilisiert werden und setzten sich gegen 43 MitbewerberInnen durch. „Es ist beeindruckend, wie diese vier jungen Menschen die Thematik erkannt haben und sich aktiv für das Gemeinwohl engagieren. Wir sind der Meinung, dass der Song hervorragend gelungen ist und freuen uns über den bundesweiten Erfolg.“, so der Verantwortliche der Begegnungsstätte „Das Haus“, Armin Schowalter, und der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, gemeinsam. Kontakt zur Musikgruppe kann über den Verein Südstern e.V. hergestellt werden. Mit dem Wilhelm-Dröscher-Preis werden Personen und Initiativen ausgezeichnet, die sich für eine menschwürdige Gesellschaft einsetzen und in Not geratene Menschen im Sinne der Freundschaft und Solidarität unterstützen. Die Auszeichnung ist mit 1.000 € dotiert.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.11.2013
Besucher aus der gesamten Südpfalz konnte der stellvertretende Vorsitzende der AG 60plus-Südpfalz, Klaus Böhm, zum ersten Treffen der neuen Veranstaltungsreihe AG 60plus trifft ...: am 21. November 2013 im Kultursaal der Stadthalle Kandel begrüßen. "Wir wollen Informationen und Diskussionen für Jung und Alt ermöglichen und Einfluss nehmen in politische Prozesse", meinte Böhm.
Referent dieser Zusammenkunft war der neue SPD-Bundestagsabgeordnete der Südpfalz Thomas Hitschler mit seinem Bericht aus Berlin.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.11.2013
„Auch wir Menschen in der Provinz wissen, was wir an Dir haben“
Landau. Die südpfälzische SPD trauert um den im Alter von 86 Jahren verstorbenen Kabarettisten. Dieter Hildebrandt erhielt 1989 den im Jahr zuvor geschaffenen Martinipreis für seine Verdienste im politischen Kabarett.
„Mit Dieter Hildebrandt verliert die politische Landschaft eine der schillerndsten Blumen der letzen 70 Jahre. Mit seinem Wortwitz und seiner brillianten rhetorischer Brüchigkeit wurde Hildebrandt nie müde uns Politik zu erklären und sie uns vorzuführen.“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD im Unterbezirk Südpfalz.
Albrecht Müller, ehemaliger Vorsitzender der SPD Südpfalz und Weggefährte Willy Brandts, bezeichnete Hildebrandt in seiner Rede zur Preisverleihung als jemanden, „der sich nicht im Wind des Zeitgeistes biegt, der kein Wendehals in der Unterhaltungsbranche ist“.
Hildebrandt habe immer Position für eine solidarische Gesellschaft bezogen. Für die Sozialdemokratie sowie die deutschsprachige Kulturlandschaft sei der Tod Hildebrandts ein äußerst schmerzlicher Verlust, der nur schwer zu verkraften sei, erklärte Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2013
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt zum Jahresabschluss in die Landeshauptstadt nach Mainz.
Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Mittwoch, 11. Dezember 2013
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.11.2013
Zum Workshop der AG 60plus im SPD-Unterbezirk Südpfalz in der neuen Amtsperiode, konnte der Vorsitzende Alexander von Rettberg fast den gesamten Vorstand am Samstag, den 16. November 2013 im Weingut Heintz in Minfeld begrüßen. Die Teilnehmer hatten einen kreativen Tag, sammelten ihre Themen, selektierten sie per Metaplan-Methodik und entwickelten die Ergebnisse zu Schwerpunktprojekten. Die Moderation hatte in gewohnter Weise Wolfgang Thiel übernommen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.11.2013