SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Anträge und Anfragen; Projektgruppe "Solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz verabschiedet Antrag :

28.November 2016

Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD Südpfalz einen Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet.

Dieser Antrag soll sowohl auf dem Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dezember 2016 als auch auf dem nächsten SPD-Bundesparteitag zur Abstimmung gestellt werden. Die Projektgruppe der SPD Südpfalz ist sich einig, dass das Thema „solidarische Rentenpolitik“ vor allem auch die gesamte arbeitende Mittelschicht betreffe. Das gesetzliche Renten-Niveau werde bis zum Jahr 2029 kontinuierlich auf 43 Prozent absinken und mit dem Alterseinkünfte-Gesetz seien alle Renteneinnahmen für immer breitere Bevölkerungsschichten auch noch zusätzlich Steuerabgabe-Pflichtig.

Das verfügbare Netto-Renteneinkommen werde deutlich geringer, bis in die gesamte Mittelschicht hinein, so Projektleiter Michael Falk. Er sagt dazu: „Wir wollen mit unserem Rentenantrag alle Generationen zusammen halten und wir wollen sie ausdrücklich eben nicht gegeneinander ausspielen. Alle jungen Menschen brauchen eine Perspektive.

Die zentrale Grundlage aller Rentenansprüche werden im Berufsleben gelegt. Vor diesem Hintergrund hat die gesamte Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik der Zukunft sehr starken Einfluss auf das gesamte zukünftige Renten-Niveau. Hierbei müssen für die gesamte junge Generation faire Bildungs- und Aufstiegsbedingungen in einer hoch komplexen Arbeitswelt gewährleistet werden. Hierin sehen wir eine wichtige Grundlage auch für die zukünftige Rentenpolitik.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.11.2016

Allgemein; Martinipreisverleihung 2016 :

Volles Haus bei der Martinipreisverleihung in Schwegenheim. Ein aufregendes, aufrüttelndes und manchmal erschütterndes Jahr 2016 neigt sich dem Ende entgegen. Journalistinnen und Journalisten trugen eine bedeutende Aufgabe, um Sachverhalte und Fakten herauszufinden, aufzuarbeiten, einzuordnen und zu kommentieren. Aus diesem Grund hat die südpfälzische SPD den diesjährigen Martinipreis an die Journalistin Anja Reschke verliehen. Als Journalistin, Moderatorin und Kommentatorin hat Anja Reschke mehrfach Einspruch gegen eine eindimensionale und Fakten vernachlässigende Denkweise erhoben. Gegen alle Widerstände und Drohungen ergriff und ergreift Frau Reschke das Wort, um insbesondere Propaganda und Populismus zu enttarnen und ihnen eine besonnene Auffassung von Demokratie und Wahrhaftigkeit entgegenzustellen. Dabei vermeidet sie jegliche persönliche Voreingenommenheit, sondern entwickelt ihre öffentliche Äußerung auf Grundlage von journalistischer Arbeit und faktenbasierter Einschätzung. Für dieses unendlich wichtige Tun erhält Anja Reschke den Martinipreis 2016. Die Laudatio auf Frau Reschke hielt der ehemalige Kultur-Staatssekretär und Journalist Walter Schumacher.

Begründung für den Martinipreis

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.11.2016

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: GV-Konferenz 2016 mit Neuwahlen :

Die AG 60plus im GV-Kandel lädt zu ihrer GV- Konferenz 2016 mit Neuwahlen ein:

Wann: Donnerstag, den 24. November 2016 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus, Nebenraum

Zu der Konferenz sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Klaus Böhm, Vorsitzender

--> Einladung

--> Bericht

--> zum Bericht des Pfalz-Express

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016

Ankündigungen; 8. Stammtisch der AG 60plus im GV-BZA in 2016: mit Thomas Hitschler, MdB :

Beim letzten Stammtisch in 2016 wird uns Thomas Hitschler, MdB, einen Bericht aus Berlin (Fraktion und Partei) mitbringen. Im Anschluß werden wir das Jahr 2016 Revue passieren und ausklingen lassen.

Wann: Donnerstag, 08.12.2016 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Toscana
Referent: Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz
Thema: Bericht aus Berlin

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016

Ankündigungen; Der Martinipreis 2016 geht an Anja Reschke :

Der diesjährige Martinipreis der SPD-Südpfalz geht an Anja Reschke. Die Journalistin und Publizistin leitet seit 2015 die Abteilung Innenpolitik beim Norddeutschen Rundfunk (NDR), für den sie seit 2001 das Fernsehmagazin Panorama moderiert.
Sie ist durch ihre Kommentare bei den Tagesthemen bekannt geworden, weil sie einfach Tacheles redet. Eine Sternstunde des Kommentars war "zur Hetze gegen Ausländer im Internet".

Der Martinipreis wird von Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz überreicht, die Laudatio hält Walter Schumacher, Journalist und Staatssekretär a.D.

Wann: Sonntag, 20. November 2016 um 14:00 Uhr
Wo: Am Jahnplatz, Turnhalle Schwegenheim

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen

Thomas Hitschler, MdB
Vorsitzender der SPD-Südpfalz

--> zum Plakat

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.11.2016