SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Aktuell; Unterbezirksparteitag 2016 :

Thomas Hitschler bleibt Vorsitzender des SPD Unterbezirks Südpfalz. Eine ordentliche Unterbezirkskonferenz bestätigte Hitschler mit knapp 99 Prozent an der Spitze der südpfälzischen SPD.

Zu seinen Stellvertretern wählte die Konferenz Jürgen Nelson aus Maximiliansau, Frank Jordan aus Essingen und Claudia Sieling aus Landau. Karl Heinz Benz aus Scheibenhardt wird sich weiterhin als Schatzmeister um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Wolfgang Thiel bleibt Mitgliederbeauftragter. Zum neuen Schriftführer wählte die Konferenz Julian Neumann aus Mörzheim. Zu Beisitzern wurden gewählt: Carolin Eichhorn (Westheim), Simon Bolz (Germersheim), Hermann Demmerle (Landau), David Emling (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Dr. Katrin-Rehak-Nitsche (Wörth), Lisa Reinheimer (Landau), Sabine Schley( Germersheim) und Sabrina Welker (Rheinzabern). Kassenrevisoren wurden Bernhard Blumenstiel aus Maikammer, Armin Schowalter aus Landau und Franz Bachl aus Billigheim-Ingenheim. Die drei bisherigen Mitglieder im Landesparteirat wurden ebenfalls bestätigt: Dies sind Herbert Berberich (Landau), Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.12.2016

Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz: Jahresabschlußfahrt 2016 zum Weihnachtsmarkt nach Trier :

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus-Südpfalz fährt nach Trier, zu einem der schönsten Weihnachtsmärkte in Deutschland. Zu dieser Tagesfahrt sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Dienstag, 13. Dezember 2016

- - > Ausschreibung und Anmeldung

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Tagesfahrt.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz

--> zum Bericht

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.12.2016

Ankündigungen; Parteitag der SPD-Südpfalz: Verleihung der Willy-Brandt-Medaille :

Bei ihrem Parteitag am 09.12.2016 in Annweiler hat die SPD-Südpfalz erstmalig die Willy Brandt-Medaille verliehen. Die SPD ehrt damit Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Neben den Wahlen war diese Verleihung ein weiterer Höhepunkt des Parteitages. Geehrt wurden drei Südpfälzer Urgesteine der SPD: Klaus Böhm (Kandel), Alexander von Rettberg (Maikammer) und Wolfgang Thiel (Hergersweiler).

--> weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.12.2016

Anträge und Anfragen; Unterbezirksparteitag 2016 :

Antrag Kinderbetreuung

Antrag Mitgliedsbeiträge

Antrag Rente

Bericht der ASG Südpfalz

Bericht der ASF Südpfalz

Bericht der AG MuV Südpfalz

Tischvorlage AG Migration und Vielfalt Südpfalz

Rechenschaftsbericht der Jusos Südpfalz

Rechenschaftsbericht der AG 60plus

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.12.2016

Veranstaltungen; SPD-Südpfalz-Antrag: Umbau des Deutschen Rentensystems, „Alle bezahlen für alle von allem“ :

Einstimmig hat die Projektgruppe "solidarische Rentenpolitik" der SPD-Südpfalz bei ihrem Abschlusstreffen am 16.11.206 den Antrag zur Reform des "Deutschen Rentenversicherungssystems" verabschiedet. Dabei sind folgende Schwerpunkte zu nennen:

Umbau des 3-Säulen-Systems (Gesetzliche Rentenversicherung, betriebliche Altersversorgung und private Altersvorsorge) in ein 1-Säulen-System (nur noch die gesetzliche Rentenversicherung).
Einbeziehung aller Erwerbstätigen und Einkommensarten, auch Kapitalerträge: „Alle bezahlen für alle von allem“!
Rentenniveau der gesetzlichen Rente schrittweise auf 70 % anheben (Beamten-Niveau, Rentenniveau in Österreich) und konstant lassen.
Versicherungsfremde aber sozial notwendige Leistungen sind vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren.

--> weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.11.2016