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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Unterbezirksparteitag 2016 :

Aktuell

Thomas Hitschler bleibt Vorsitzender des SPD Unterbezirks Südpfalz. Eine ordentliche Unterbezirkskonferenz bestätigte Hitschler mit knapp 99 Prozent an der Spitze der südpfälzischen SPD.  

Zu seinen Stellvertretern wählte die Konferenz Jürgen Nelson aus Maximiliansau, Frank Jordan aus Essingen und Claudia Sieling aus Landau. Karl Heinz Benz aus Scheibenhardt wird sich weiterhin als Schatzmeister um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Wolfgang Thiel bleibt Mitgliederbeauftragter. Zum neuen Schriftführer wählte die Konferenz Julian Neumann aus Mörzheim. Zu Beisitzern wurden gewählt: Carolin Eichhorn (Westheim), Simon Bolz (Germersheim), Hermann Demmerle (Landau), David Emling (Bellheim), Julia Bognar (Schwegenheim), Dr. Katrin-Rehak-Nitsche (Wörth), Lisa Reinheimer (Landau), Sabine Schley( Germersheim) und Sabrina Welker (Rheinzabern). Kassenrevisoren wurden Bernhard Blumenstiel aus Maikammer, Armin Schowalter aus Landau und Franz Bachl aus Billigheim-Ingenheim. Die drei bisherigen Mitglieder im Landesparteirat wurden ebenfalls bestätigt: Dies sind Herbert Berberich (Landau), Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel).

In seinem Rechenschaftsbericht verwies der alte und neue Vorsitzende auf die zahlreichen Aktivitäten im SPD Unterbezirk Südpfalz. So habe man verschiedenes Projektgruppen mit hervorragenden Ergebnisse gebildet. Hitschler nannte unter anderem die Projektgruppen Rente, Mitgliederwerbung und Flüchtlingskonferenzen sowie das Projekt 10 unter 25. Es gelte aber auch, diese Arbeit weiter zu entwickeln. Hitschler wies in seinem Bericht auch auf die für die SPD erfolgreiche Landtagswahl hin. Mit Alexander Schweitzer, Wolfgang Schwarz und Barbara Schleicher-Rothmund stelle die SPD Südpfalz drei Landtagsabgeordnete, die hervorragende Arbeit leisteten. Bei den Landtagswahlen habe sich gezeigt, dass man auch Rückstände aufholen könne. Das gleiche gelte für die Bundestagswahl. Thomas Hitschler ruf die anwesenden Mitglieder dazu auf, gegen Rechtspopulismus und Rassismus einzutreten. Die Werte Aufklärung, Solidarität und Freiheit müssten diesen Bestrebungen entgegenstehen.

In Seinem Bericht ging Thomas Hitschler auf die diesjährige Martinipreisverleihung ein. Mit der Journalistin Anja Reschke habe man in diesem Jahr eine herausragende Preisträgerin geehrt. Die Veranstaltung sei eine der Höhepunkte im zurückliegenden Jahr gewesen.

Auf der Tagesordnung des Unterbezirksparteitages standen auch die Berichte der Arbeitsgemeinschaften AG 60 plus, Jusos, Sozialdemokratischer Frauen  und der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt. Wolfgang Thiel als Mitgliederbeauftragter informierte über die Mitgliederentwicklung.

Intensiv diskutierte der Parteitag einen Antrag zur Rente. Der Antrag forderte eine komplette Systemänderung in der Rentenpolitik sowie eine solidarische Grundrente. Weitere Anträge verabschiedete der Parteitag zu den Bereichen Mitgliederbeiträge, Digitalisierung und Kinderbetreuung.

Für ihr jahrelanges und hervorragendes Engagement für die Partei wurden Alexander von Rettberg, Klaus Böhm und Wolfgang Thiel mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet.

 

 

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