SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Ankündigungen; 7. Stammtisch der AG 60plus im GV- BZA in 2016: mit Hermann Bohrer :
Bei diesem Stammtisch geht es um den Klimaschutz. Auf der Klimakonferenz vom 30.11. bis 12.12.2015 in Paris, haben sich 195 Staaten verpflichtet, mit entsprechenden Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die Erderwärmung um maximal 1,5 Grad zunimmt. Da sind nun alle gefordert. Auch die VG Bad Bergzabern hat in diesem Jahr ein Klimaschutzkonzept erstellt. Hermann Bohrer wird uns darüber berichten.
Wann: Donnerstag, 10.11.2016 um 19:00 Uhr
Wo: Oberotterbach, Otterbachhalle, Nebenzimmer der Pizzeria Toscana
Referent: Hermann Bohrer, Bürgermeister der VG Bad Bergzabern
Thema: Klimaschutzkonzept für die VG Bad Bergzabern
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzende
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.11.2016
Veranstaltungen; Klaus Böhm ist 70 :
Klaus Böhm feierte am 27.10.2016 seinen 70. Geburtstag. Die Stadtkapelle Kandel hat es sich nicht nehmen lassen, dem Jubilar ein Ständchen im Hotel zur Pfalz zu spielen. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger und Bürgermeister der VG-Kandel, Volker Poß, würdigten in ihrer Laudatio die Verdienste des Geburtstagskindes in der Stadt und der VG-Kandel.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, dankte Klaus für sein großes Engagment bei den SPD-Senioren, der AG 60plus.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2016
Ankündigungen; Martinipreisverleihung 2016 :
Die südpfälzische SPD verleiht zum 26. Mal den Martinipreis für besondere Verdienste um Demokratie, Aufklärung und politische Kultur. Mit dem Martinipreis klingt das politische Jahr langsam aus. Ein aufregendes, aufrüttelndes und manchmal erschütterndes Jahr 2016. Journalistinnen und Journalisten trugen eine bedeutende Aufgabe, um Sachverhalte und Fakten herauszufinden, aufzuarbeiten, einzuordnen und zu kommentieren. Aus diesem Grund hat die südpfälzische SPD beschlossen, den diesjährigen Martinipreis an die Journalistin Anja Reschke zu verleihen.
Als Journalistin, Moderatorin und Kommentatorin hat Anja Reschke mehrfach Einspruch gegen eine eindimensionale und Fakten vernachlässigende Denkweise erhoben. Gegen alle Widerstände und Drohungen ergriff und ergreift Frau Reschke das Wort, um insbesondere Propaganda und Populismus zu enttarnen und ihnen eine besonnene Auffassung von Demokratie und Wahrhaftigkeit entgegenzustellen. Dabei vermeidet sie jegliche persönliche Voreingenommenheit, sondern entwickelt ihre öffentliche Äußerung auf Grundlage von journalistischer Arbeit und faktenbasierter Einschätzung. Für dieses unendlich wichtige Tun erhält Anja Reschke den Martinipreis 2016. Die Laudatio auf Frau Reschke hält der ehemalige Kultur-Staatssekretär und Journalist Walter Schumacher.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.10.2016
Ortsverein; Paul Meyer wird für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt :
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands feiert die SPD-Westheim am Vorabend des deutschen Nationalfeiertages „Tag der Deutschen Einheit“ ihr traditionelles Rotweinfest, bei dem Jubilare und Neumitglieder im Mittelpunkt stehen. In diesem Jahr (am 2.10.2016) wurde Paul Meyer aus Westheim für 50 Jahre engagierte Mitgliedschaft bei der SPD geehrt. Laudator war Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und SPD-Ehrenvorsitzender von RLP.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.10.2016
Beim letzten Treffen des Projektes „10-unter-20“ stand das Thema Kommunalpolitik mit Schwerpunkt Jugend auf der Tagesordnung. Hierzu hatte Wolfgang Thiel, Projektleiter, die beiden Vorstandsmitglieder Julian Metz, Vorsitzender und Sabrina Kleinhenz, Stellvertreterin, des Jugendparlamentes (JuPa) Herxheim-Hayna (www.jupa-herxheim.de) eingeladen. Die beiden jungen Leute berichteten in erfrischender Weise über ihre Satzung, die Projekte und ihre Einflussmögljchkeit in der Kommunalpolitik. „Eine Erfolgsstory die beispielhaft in der ganzen Südpfalz als Vorbild dienen kann“ sagte eine Teilnehmerin des 10-unter-20-Projektes.
Das Projekt „10-unter-20“ (10 junge Leute unter 20 Jahre alt) wurde von der SPD-Südpfalz gestartet, um junge, politisch interessierte Leute an die Politik heranzuführen. Bei den Treffen wurden Themen aller politischen Ebenen, von Europa (Flüchtlingskrise), über den Bund (Energiewende), Land RLP (Bildung) bis zu den Kommunen (Jugend) diskutiert. Parallel dazu besuchten die Teilnehmer die Parlamente und nahmen an Sitzungen teil: Europaparlament in Straßburg, Bundestag in Berlin (steht noch aus) Landtag in Mainz sowie Kreistage in SÜW und GER sowie Stadtrat in LD.
In der Abschlussdiskussion der Staffel 2015/2016 gaben die Teilnehmer eine überwiegend positive Rückmeldung. Verbesserungsvorschläge werden in die nächste Staffel eingearbeitet, die dann von der Jugendorganisation der SPD (JUSOS) mit den Vorsitzenden Paule Albrecht und Lukas Mattern fortgeführt und organisiert wird.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2016
