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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Martinipreisverleihung 2016 :

Ankündigungen

 

 

Die südpfälzische SPD verleiht zum 26. Mal den Martinipreis für besondere Verdienste um Demokratie, Aufklärung und politische Kultur. Mit dem Martinipreis klingt das politische Jahr langsam aus. Ein aufregendes, aufrüttelndes und manchmal erschütterndes Jahr 2016. Journalistinnen und Journalisten trugen eine bedeutende Aufgabe, um Sachverhalte und Fakten herauszufinden, aufzuarbeiten, einzuordnen und zu kommentieren. Aus diesem Grund hat die südpfälzische SPD beschlossen, den diesjährigen Martinipreis an die Journalistin  Anja Reschke zu verleihen.

Als Journalistin, Moderatorin und Kommentatorin hat Anja Reschke mehrfach Einspruch gegen eine eindimensionale und Fakten vernachlässigende Denkweise erhoben. Gegen alle Widerstände und Drohungen ergriff und ergreift Frau Reschke das Wort, um insbesondere Propaganda und Populismus zu enttarnen und ihnen eine besonnene Auffassung von Demokratie und Wahrhaftigkeit entgegenzustellen. Dabei vermeidet sie jegliche persönliche Voreingenommenheit, sondern entwickelt ihre öffentliche Äußerung auf Grundlage von journalistischer Arbeit und faktenbasierter Einschätzung. Für dieses unendlich wichtige Tun erhält Anja Reschke den Martinipreis 2016. Die Laudatio auf Frau Reschke hält der ehemalige Kultur-Staatssekretär und Journalist Walter Schumacher.  

 

Begründung des Martini-Preises der Südpfälzischen SPD  


Der Martini-Preis der südpfälzischen Sozialdemokraten wird jährlich am 11. November während eines großen Festes verliehen.   Der Martini-Preis wird an Personen vergeben, die sich um die Demokratie - um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben - verdient gemacht haben.   Unsere deutsche Geschichte, die Erfahrungen in der Weimarer Zeit und im Naziregime lehren uns, mit unseren demokratischen Einrichtungen, der demokratischen Lebensform und der Substanz der politischen Demokratie sorgfältig umzugehen. Demokratie muß gepflegt und immer wieder neu erstritten werden.   Das Wissen und das Bewußtsein um diese notwendige Sorge ist heute nicht weit verbreitet. Wir nehmen unsere Demokratie als etwas Gegebenes, Unwiderrufliches, nicht Zerstörbares. Es gibt kein Bewußtsein dafür, daß unser demokratisches, politisches Leben ausgehöhlt werden kann.   Formal ist die Demokratie in den meisten westlichen Ländern nicht in Gefahr. Tatsächlich aber wird die Substanz dieser erfolgreichen und humanen politischen Lebensform in vieler Weise ausgehöhlt:    - Wirtschaftliche Macht ist mehr und mehr in wenigen Händen konzentriert und übt politische Macht aus.   - Die Konzentration der publizistischen Macht in wenigen großen und teilweise verflochtenen Medienunternehmen behindert eine wirklich freie und unabhängige Meinungsbildung. Beeinflussung, ja Manipulation, von Menschen über gezielte Kampagnen einiger Mächtiger sind heute üblich geworden.   - Die zu einer demokratischen Lebensform gehörende "Beißhemmung" schwindet: Vorurteile gegen Minderheiten und dumpfe politische Instinkte werden zu oft in der politischen Auseinandersetzung genutzt, wenn man sich davon parteipolitischen Vorteil verspricht.   - Auch kriminelle, mafiaähnliche Verhaltensweisen wie Bespitzelung und Desinformation kommen vor.   Wir brauchen heute Menschen, die sich um den Bestand der Demokratie sorgen, die offen darüber sprechen und durch ihr Verhalten ein Beispiel für eine wirklich demokratische Tugend geben.   Für solche Menschen ist der Martini-Preis gedacht.   Preisträger können Personen aus Politik, Kultur und anderen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens sein.   Der Preis ist zuallererst eine Anerkennung. Symbolisch werden dem Preisträger oder der Preisträgerin eine Grafik von dem Künstler Armin Hott „Gans – demokratisch“ und eine Auswahl Südpfälzer Weine übergeben.   
Martini, der 11. November, ist der Tag der Abrechnung der Ernte eines Jahres. An diesem Tag der Abrechnung und der Wahrheit wollen wir mit der Verleihung des Martini-Preises in unserer Region eine neue politische Tradition begründen.

 

  

 

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