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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.

In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wird die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.

Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.

Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Braun (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.09.2024

Billigheim, 21.09. / „Ich will die erste Frau aus der Südpfalz sein, die als Abgeordnete eure Interessen im Deutschen Bundestag vertritt.“ Dieser Schlusssatz hat die 141 Vertreter (darunter zwei AfA-Delegierte), die an der Wahlentscheidung mitwirken durften, überzeugt. Zwei Wahlgänge waren nötig, bis das Ergebnis feststand. Schon im 1. Wahlgang, bei dem vier Bewerber angetreten waren, war Yildiz vorn. Noch deutlich wurde es bei 2. Wahlgang, jetzt mit drei Bewerbern. 72 Vertreter stimmten für Yildiz, 44 für David Rosenberg und 25 für Dr. Tim Kucharzewiski. Alle drei, Thomas Flocken hat nach dem 1. Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen, haben in ihren Bewerbungsreden betont, hinter dem gewählten Kandidaten bzw. der Kandidatin zu stehen. Wiedergewählt wurden beim Parteitag die beiden bisherigen UB-Vorsitzenden Jennifer Braun (97,4 %) und Mario Daum (95 %). Unsere Delegierten und Vertreter waren wieder einmal vollzählig vor Ort. Danke an Petra, Inge, Frank, Karl, Fabian und Thomas. Thomas rief in seinem Grußwort die südpfälzische SPD auf, mitzuhelfen, dass der Wahlkreis wieder direkt gewonnen wird.

Herzlichen Glückwunsch, liebe Yildiz!

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 22.09.2024

Landau, 18.09. / Aktionstag des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) – Region Pfalz lädt am Landauer Hauptbahnhof. Verteilt wurden an die Reisenden Tüten mit zwei Flyern, einem Kugelschreiber und einem Mini-Muffin. Dabei geht es um mehr Tarifverträge und Tarifbindung. „Wer mit dem Schutz eines Tarifvertrages arbeitet, hat einfach mehr in der Tasche“, so eine zentrale Ansprache an die Menschen. Arbeitszeiten und Urlaub waren weitere Themen.

Derzeit profitieren nur noch rund 50 Prozent der Beschäftigten in Deutschland von einem Tarifvertrag. Im Gespräch, bei dem sich auch unser AfA-UB-Vorsitzender, Erwin Welsch, am Aktionstag beteiligte, wurde deutlich, wie wenig die Menschen über Tarifverträge und welchen Schutz sie bieten, wissen. Auch deshalb war der Aktionstag ein Erfolg. Schön auch, dass viele bereit waren, in die Diskussion zu gehen, um die Entwicklung hin zu mehr Tarifverträgen voranzubringen. Drei Gewerkschaftsvertreter (IG METALL, GEW und IG BCE) haben sich in die Aktion eingebracht. Danke an Angelika Feusette (DGB Gewerkschaftssekretärin) für die Vorbereitung des Aktionstags.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 19.09.2024

Pressemitteilung; Bürgerfahrt 2024 nach Mainz :

!!! ACHTUNG: Die Fahrt ist ausgebucht !!!

Alexander Schweitzer, MdL und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, lädt die AG 60plus-Südpfalz
zu einer Bürgerfahrt nach Mainz ein. „Die Basis und mit dem Ohr vor Ort zu sein liegt mir besonders
am Herzen. Gerade auch deshalb möchte ich euch herzlich zur Fahrt in den Mainzer Landtag einladen.

Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Dienstag, 01. Oktober 2024

Bus-Abfahrten:
- Kandel, Marktplatz:  07:00 Uhr
- Landau, alter Messplatz:  07:30 Uhr
Rückkehr in Kandel: ca. 19:30 Uhr

Programm:
- 07:00: Busfahrt nach Mainz
- 09:30: Besuch des SWR-Sendezentrums
               anschließend Stadtbesuch zur freien Verfügung

- Mittagessen
- 15:00: Besuch des Landtages
               Einführung
               Plenarsitzung 
               Gespräch mit Alexander Schweitzer

 

- 17:00: Rückfahrt nach Landau/Kandel

Fahrtkosten: es entstehen keine Fahrtkosten!

Anmeldung bei Wolfang Thiel:
- eMail: wolfgang@thiel-wt.de
- Tel: 0172/7419812
Anmeldeschluss: 25.09.2024, Teilnahme nach Eingang der Anmeldungen.
Die Teilnehmerzahl ist auf 45 begrenzt

Wir würden uns sehr freuen, wenn wir Euch/Sie zu der Fahrt begrüßen könnten und wünschen Euch/Ihnen schon heute eine informative und gesellige Veranstaltung.

gez. Wolfgang Thiel, Vorsitzender SPD-AG 60plus-Südpfalz und Organisator
gez. Dr. Inge Sommer und Siegrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
gez. Florian Funk, Büroleiter von Alexander Schweitzer, Reiseleiter

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.09.2024

Kaiserslautern, 15.08. / „Demokratie – Akzeptanz – Vielfalt“ hat der Fotograf Thomas Brenner sein Kunstprojekt überschrieben, mit der er bis zum 15. September in der Pfalzgalerie Kaiserslautern zu Gast ist. Gesicht für die Demokratie war dabei seine Motivation.

Über 1200 Menschen in RLP und im Saarland haben in einer Plakatserie Gesicht für demokratische Grundwerte gezeigt und geben sich als „Demokratieverteidiger“, „Demokratiefans“, „Demokratieapologeten“ oder „Demokratieliebhaber“ zu erkennen.

Die so geschossenen Bilder aus 15 Fotokampagnen werden in der Pfalzgalerie gezeigt.

Wer Gesicht für die Demokratie in der Südpfalz gezeigt hat, kann angeschaut werden unter: https://demokratie-akzeptanz-vielfalt.de/suedpfalz-klingenmuenster/

Als Hingucker sind die Fotos auch als Denkanstöße an Bushaltestellen, Bauzäunen, Stadtbussen und auf digitalen Werbetafeln in Mainz, Saarbrücken, Kaiserslautern, Speyer und vielen kleinen Orten zu sehen.

Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 20.08.2024

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