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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Hayna 16.11. / „Schön, dass so viele an den südlichsten Rand von Rheinland-Pfalz gekommen sind“, mit diesen Worten begrüße der OV-Vorsitzende Erwin Welsch den AfA-Landesvorstand sowie die Delegierten der einzelnen SPD-Unterbezirke zur Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna. Mit Grußworten von Jennifer Braun und Marion Daum (UB-Vorsitzende Südpfalz), Rüdiger Stein (DGB-GF), Angelika Glöckner, MdB und Ronja Enders, stv. AfA-Bundesvorsitzende, starte die vierstündige Konferenz. Hauptredner war Mathias Disterheft (im Bild am Rednerpult), stv. AfA-Bundesvorsitzender, der aus Wolfsburg angereist war und voll des Lobes für die Region und seine freundlichen Menschen war. Starken Beifall fand sein erster Hinweis: SPD und Gewerkschaften gehören zusammen wie Butter und Brot.“ Eine großartige und für den anstehenden Wahlkampf sehr ermutigende Rede. Anerkennung auch für die AfA-UB in der Pfalz, „Ich würde mir wünschen, in ganz Deutschland wäre die AfA so aktiv und engagiert wir hier in der Pfalz.“ In der Aussprache wurde mit Blick auf den Bruch der Ampel Michael Detjen deutlich: „Den Akt des Verrates beherrscht keine Partei so wie die FDP.“ AfA-Landesvorsitzender Michael Jung wies darauf hin, dass wir den „von Merz geplanten Angriff auf den Sozialsaat“ abwehren müssen. Der Bedarf an Bildung an unseren Schulen z.B. was unsere Demokratie ausmacht, wurde eingefordert. „Diese Zeit für Demokratie muss in den Lehrplan aufgenommen werden", war eine weitere Forderung.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024
Hayna 16.11. / Beraten wurde bei der AfA-Landeskonferenz (LK) in der Mehrzweckhalle in Hayna ein dickes Antragsbuch. Den Leitantrag eingebracht hatte der AfA-Landesvorstand unter dem Titel: faire Arbeit, mehr Tarifbindung und soziale Gerechtigkeit. Begründet wurde er vom Landesvorsitzenden Michael Jung (im Bild am Rednerpult). Insbesondere forderte er mehr Tarifbindung – in allen Brachen. „Gerade in schwierigen Zeiten hat sich das deutsche Modell der Tarif- und Betriebspartnerschaften als ein Erfolgsmodell erwiesen“, so Jung. Drei Anträge brachte der AfA-UB-Vorstand Südpfalz in die Konferenz ein: Straßenplanung, Bau, Betrieb und Unterhaltung ist Daseinsvorsorge; Betriebliches Gesundheitsmanagement flächendeckend einführen und Stärkung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz. Mit einem Zitat von Werner von Siemens aus dem Jahr 1890 begründete der AfA-UB-Vorsitzende Erwin Welsch den Antrag: „Wer das Beste liefert, bleibt schließlich oben.“ Und genau dies muss unser Anspruch als Industriestandort RLP sein und bleiben, wollen wir unseren Wohlstand für uns, unsere Kinder und Enkel sichern. Zur Info: In 2023 wurden aus RLP Waren im Wert von 60,3 Mrd. € exportiert. Die Exportquote liegt bei 64,5 %. „Statt den Industriebetrieben Hindernisse in den Weg zu stellen, müssen Hürden abgebaut werden“, so Welsch. Gut auch drei Anträge, die mithelfen sollen, die digitale Präsenz der Ortsverein zu stärken. Engagiert und mit viel Kompetenz wurde die Antragsberatung durchgeführt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024
Hayna 16.11. / Zusammengekommen waren die AfA-Delegierten auch zur AfA-Landeskonferenz (LK) in die Mehrzweckhalle nach Hayna auch, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Michael Jung bleibt weiterhin der AfA-Landesvorsitzende. Als Stellvertreter bestätigt wurde auch unser SPD-OV-Mitglied Nils Diesel als sein Stellvertreter. Weiterer Stellvertreter ist Walter Fender. Mit Ulli Edelmann, der als Beisitzer im Landesvorstand mitarbeitet, hat der UB-Südpfalz ein weiteres Mitglied im Landesvorstand. Die AfA-Rheinland-Pfalz hat einen Delegiertensitz beim SPD-Landesparteitag. Die Wahl hierfür viel auf Nils Diesel. Großartig auch, dass alle unsere Delegierten und auch AfA-Vorstandsmitglieder dabei waren. Danke.
Die Bewirtung für die zahlreichen Delegierten lag in den Händen des SPD-Ortsvereins Herxheim. Ein großes Dankeschön für den Aufbau an Hans-Günter Hebel, Frank Heimer und Hans Gogolin. Schnitzelbrötchen und leckere Brötchen gab es von Petra Fischerkeller, Karl Rieder und Frank Heimer. An der Theke leistete Christian Fischerkeller einen großartigen Dienst. „Ihr wart großartige Gastgeber“, so die Meinung der Delegierten. Schön auch, dass sich Delegierte auf Trier, Koblenz und Kaiserslautern beim Abbau eingebracht haben – trotz z.T. stundenlanger Heimreise richtig Norden.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 18.11.2024
Berlin 13.10. / Am 13. Oktober 1949 wurde der Deutsche Gewerkschaftsbund in München gegründet. 75 Jahre, in denen sich der DGB mit seinen Mitglieds-gewerkschaften einsetzt für soziale Gerechtigkeit, für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Beschäftigten, von Bürgerinnen und Bürgern. Für mehr Mitbestimmung und eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft und Gesellschaft.
Bundespräsident Steinmeier: „Man brauche den DGB, um realistische Wege zum sozial gerechten Umbau des Landes hin zu einer klimaneutralen und zunehmend digitalen Wirtschaft aufzuzeigen." Bundeskanzler Scholz: „Ohne das Engagement des DGB würde es bezahlten Urlaub, Arbeits- und Kündigungsschutz, Mitbestimmung in Betrieben sowie ordentliche Tarifabschlüsse und steigende Löhne nicht geben."DGB-Vorsitzende Fahimi: „Starke Gewerkschaften würden auch in der Zukunft gebraucht.“
„Mehr als 50 Jahre gehöre ich der IG BCE an. Ohne die gewerkschaftliche Unterstützung wären 20 Jahre an der Spitze eines Betriebsrats, der mehr als 1000 Beschäftigte vertreten hat, undenkbar gewesen“, so unser Unterbezirksvorsitzender Erwin Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 13.10.2024
Landau, 8.10.2024 / Bei der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Unterbezirk Südpfalz wurde am Dienstag, 8. Oktober 2024, in Landau, Erwin Welsch aus Herxheim einstimmig zum Unterbezirksvorsitzenden gewählt. Welsch führt die AfA in der Südpfalz als Vorsitzender seit 2008. Als neuer Stellvertreter wurde Nils Diesel gewählt. Schriftführer bleibt Karl-Heinz Benz aus Scheibenhardt.
Als Beisitzer komplettieren den Vorstand: Iris Augustin (Schweigen-Rechtenbach), Christian Heinecke (Kapsweyer), Ralf Hauck (Böbingen), Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Ulli Edelmann (Bellheim), Frank Jordan (Essingen) und Manfred Schweig (Hainfeld).
„Gerade, weil die Arbeitswelt vor großen Herausforderungen steht, gilt es, sich jetzt aktiv einzubringen und einzumischen“, so Welsch in seiner Einführung. Der Wandel in der Arbeitswelt bezeichnet er als „Herkulesaufgabe“. Dabei müssen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der SPD mit einer kräftigen Stimme auf ihre Interessen aufmerksam machen.
Der neue Vorstand war sich einig, dass angesichts einer sich durch Digitalisierung zunehmend verändernden Arbeitswelt es ganz besonders wichtig ist, dass wir auch zukünftig für gute Arbeitsbedingungen und die nötige Weiterbildung und Qualifizierung streiten.
Drei Anträge hat der neue Vorstand beraten und wird diese in die Landeskonferenz am 16. November 2024 in Herxheim-Hayna einbringen. Zum einen geht es um die Stärkung und zukunftssichere Weiterentwicklung des Industriestandorts Rheinland-Pfalz sowie gegen Pläne zur Privatisierung des Straßenverkehrssektors. „Mit der Privatisierung gehen staatliche Handlungs- und Steuerungsmöglichkeiten und die Berücksichtigung gemeinwirtschaftlicher Aspekte verloren“, so Vorstandsmitglied Ralf Hauck. Im dritten Antrag soll die flächendeckende Einführung eines Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als ein wichtiges Instrument zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Arbeitnehmer eingefordert werden. „Im Hinblick darauf, dass das Renteneintrittsalter für Arbeitnehmer stetig weiter steigt, muss das BGM in Betrieben und Verwaltungen an Bedeutung gewinnen“, so Welsch.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 11.10.2024