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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Auf Einladung der Kreis SPD an der Südlichen Weinstraße trafen sich die „Roten Radler“ unter der Führung unserer Abgeordneten Thomas Hitschler, Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz zur Eröffnung in Frankweiler. Nach den Eröffnungsworten u.a. unseres Verbandsgemeindebürgermeisters und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag, Torsten Blank, machten sich die „roten Radler“ auf den Weg über Hainfeld nach Edenkoben. Auf dem Weg über die autofreie Weinstraße konnten viele politische und persönliche Gespräche geführt werden. Zudem hatte man Glück und traf den „Namensgeber“ der diesjährigen Veranstaltung, „König Riesling“ in persona! Alles in allem war es wie immer eine gelungene Veranstaltung.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
(Quelle: Rheinpfalz)
Torben Kornmann, 36, ist seit Januar Vorsitzender des SPD–Kreisverbandes Südliche Weinstraße.
Der Steinfelder bereitet zurzeit mit seinem Team die Kommunalwahl im kommenden Jahr vor. Sein Rezept für einen Erfolg: wieder näher ran an die Bürger. Tipps kann er sich von einem früheren Ministerpräsidenten holen.
„Wir müssen den Leuten wieder besser zuhören und auf sie zugehen“, sagt Kornmann. Darauf werde es im kommenden Wahlkampf ankommen. Derzeit bereiten der Steinfelder und sein Team sich darauf vor.
„Dabei geht es um Fragen, wie wir die Bürger ansprechen und deren Ideen dann auch umsetzen können“, betont der persönliche Assistent des früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten und heutigen Vorsitzenden der SPD- nahen Friedrich-Ebert-Stiftung Kurt Beck bei einem Gespräch in der Landauer Lokalredaktion der RHEINPFALZ. Dessen Politikprinzip wurde auf einen Halbsatz verkürzt: „Nah bei de Leut “ .
Kornmann, verheiratet, zwei Kinder, will offenbar einen ähnlichen Politikstil pflegen. Konkrete Inhalt oder Kandidaten für die Kommunalwahl, bei der unter anderem der Kreistag gewählt wird, möchte er noch nicht nennen. Nach der Sommerpause solle es dann aber konkreter werden, sagt Kornmann, der nach dem Abitur in Bad Bergzabern zwölf Jahre als Offizier bei der Bundeswehr gedient und vor seiner Rückkehr nach Steinfeld ein Studium der Pädagogik an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg mit einem Diplom abgeschlossen hat.
Das vergangene Jahr war kein einfaches für die SPD an der Südlichen Weinstraße. Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug von Theresia Riedmaier vom Amt der Landrätin hat mit Dietmar Seefeldt ein Christdemokrat die Kreisverwaltung übernommen, im Kreistag hat seit Menschengedenken eine bürgerliche Koalition die Mehrheit. Das sei aktuell keine einfache Situation, betont Kornmann. Denn zur Wahrheit gehört auch: in den allermeisten Fällen fallen die Beschlüsse im Kreistag einstimmig. Da stellt sich die Frage: Wie will sich die SPD dennoch abgrenzen und als Alternative profilieren? Es werde darum gehen, noch stärker mit eigenen Anträgen zu arbeiten und so ein schärferes Profil zu gewinnen, sagt der Chef des Kreisverbandes, der rund 1050 Mitglieder und 39 Ortsvereine zählt. Es werde in seiner Arbeit aber auch vor allem darum gehen, Bürgermeisterkandidaten, Gemeinderäte und Wahlkämpfer für ihre Tätigkeit professionell weiterzubilden.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018

Eine ordentliche Delegiertenkonferenz wählte den 35-jährigen aus Steinfeld als Nachfolger von Michael Dhonau, der aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidierte. Von 96 abgegeben Stimmen votierten 91 für Kornmann. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 95 Prozent. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Versammlung Yildiz Härtel vom SPD OV Edesheim (99 Prozent Zustimmung) und Mirko Bahm vom SPD-OV Herxheim-Herxheimweyher (87,4 Prozent). Als neuer Schatzmeister wird sich zukünftig James Rummel um die Finanzen des Kreisverbandes kümmern. Peter Strasser aus Maikammer bleibt Schriftführer. Als Beisitzer komplettieren den neuen Vorstand: Birgit Bauer (OV Klingenmünster), Vera Büchler (OV Göcklingen-Eschbach), Florian Funk (OV Annweiler), Birthe Kunze-Bergs (OV Edenkoben), Heike Pfeiffer (OV Steinfeld), Gabi Roth (OV Frankweiler), Marion Seutemann (OV Steinfeld), Hans-Erich Sobiesinksy (OV Annweiler), Hans Voss (OV Edenkoben). Vor den Neuwahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung. In seiner Bewerbungsrede betonte der neue Kreisvorsitzende, dass er bei seiner zukünftigen Arbeit einen besonderen Schwerpunkt auf den Schulterschluss zwischen den Ortsvereinen, Gemeindeverbänden, dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion legen werde. Es gelte, die Menschen auf den unterschiedlichsten Ebenen zu erreichen. Kornmann betonte, dass es in den Gremien der Partei viele gute Lösungsansätze und Ideen gebe.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018
Das traditionelle Pfalztreffen der SPD fand in diesem Jahr in Pirmasens auf dem Exerzierplatz statt. Der Regionalverbandsvorsitzende Alexander Schweitzer konnte sowohl die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles als auch die stellvertretende Bundesvorsitzende Malu Dreyer begrüßen. Zudem waren viele Genossinnen und Genossen nach Pirmasens gekommen, um bei dem Familienfest der pfälzischen SPD alte Bekannte zu treffen und viele Gespräche zu führen.
In Ihrer Rede fand Malu Dreyer deutliche Worte zu den Ereignissen in Chemnitz, die sie aufs schärfste verurteilte. Sie forderte: „Wie müssen aufstehen und laut sein.“ Es gelte den antidemokratischen Kräften Widerstand zu leisten.
Andrea Nahles sprach in ihrem Redebeitrag die Probleme der Kommunen an sowie die Themenbereiche Arbeitspolitik und Rentenpolitik. Sie betonte, dass die die gesetzliche Rentenversicherung die tragende Säule der Rente bleiben müsse.
Bei dem Pfalztreffen präsentierten sich auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaft der SPD sowie befreundete Organisationen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2018
Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.
Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.
Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018