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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten.
Und Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht, bekommen eine bessere Erwerbsminderungsrente. Auch für die Mütterrente gibt es mehr Geld. Und wer nur wenig verdient zahlt weniger Beiträge – bekommt aber die volle Rente.
Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen – der Rentenpakt:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
25. August 2018

Ganz im Zeichen von Europa stand ein Unterbezirksparteitag der SPD Südpfalz im Dorfgemeinschaftshaus in Hatzenbühl. Die Veranstaltung nutzten die pfälzischen BewerberInnen für das Europaparlament um sich und ihr Programm vorzustellen. Bei ihrer Konferenz wählte die südpfälzische SPD ihre Delegierten für die Landeskonferenz am 20. Oktober in Ochtendung, bei der die rheinland-pfälzischen KandidatenInnen für das Europaparlement nominiert werden.

Zu Beginn der Veranstaltung hatte der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler nochmals auf die Bedeutung von Europa hingewiesen. Gerade in der Südpfalz, die im Herzen von Europa liege, gelte es, für ein Europa der Regionen zu kämpfen. Hitschler sprach sich auch für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik aus sowie für eine einheitliche Standards in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Der Unterbezirksparteitag beschäftigte sich in vier Arbeitsgruppen mit dem Thema Erneuerung der Partei. Die Ergebnisse sollen in einem Papier zusammengefasst und an den Parteivorstand in Berlin geschickt werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2018
Zu unserem Format AG 60plus-Südpfalz trifft . . . haben wir diese mal Michael Detjen, MdEP, mit dem Thema "Macrons Visionen zu Europa – der Weg aus der Krise?" zu Gast.
Europa ist z.Z. von vielen Krisen gleichzeitig erschüttert: Brexit, Griechenland-Krise, anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten, Spaniens Separatistenproblem, Krise der europäischen Migrationspolitik, Italiens Schulden-krise, das Wegbrechen der USA als zuverlässiger militärischer und wirtschaftlicher Partner, Handelsstreit zwischen EU und USA, Regierungen unter Beteiligung von EU-Gegnern,…
Mit Emmanuel Macron ist in Frankreich eine charismatische Persönlichkeit Präsident geworden. Er ist ein ausgewiesener Europäer und hat in vielen Reden u.a. im April 2018 im Europäischen Parlament seine Visionen für Europa skizziert.
Aber wie steht das Europäische Parlament zu Macrons Vorschlägen? Lassen sie sich umsetzen - zu einem Weg aus der Krise? Und wäre dieser Weg für uns Deutsche gangbar? Was sagen die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu?
Wir wollen mit unsrem Europaabgeordneten Michael Detjen, diese Fragen erörtern und Antworten finden.
Wann: Donnerstag, 20.09.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr.1, Stiftsgut Keysermühle
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Wie freuen uns auf eine lebhafte Diskussion mit großem Erkenntniszuwachs.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.08.2018
Das PFALZTREFFEN ist das Fest der pfälzischen SPD. Ein richtiges Familienfest mit Angeboten für große und kleine Menschen. Alljährlich wird dieses Fest mit Unterstützung der örtlichen SPD vom Regionalverband organisiert und durchgeführt. Prominente Politikerinnen und Politiker aus Land und Bund werden als Gastrednerinnen und -redner eingeladen. Ein musikalischer Frühschoppen eröffnet das Fest, die Ortsvereine aus der Umgebung sorgen mit Essen und Trinken für das leibliche Wohl und die SPD-Arbeitsgemeinschaften stellen sich und ihre Arbeit vor.
Das diesjährige Pfalztreffen findet am 2. September 2018 in Pirmasens statt. Wie immer wird ein buntes Programm aus Unterhaltung, Musik, politischen Reden und Informationen angeboten. Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von RLP und Andrea Nahles, SPD-Bundesvorsitzende, haben ihre Teilnahme zugesagt.
Auch für Essen und Trinken ist bestens gesorgt. Die AG 60plus-Pfalz bietet wie immer Kuchen und Kaffee an.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.08.2018