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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Macrons Visionen zu Europa – Der Weg aus der Krise? :

Ankündigungen

Zu unserem Format AG 60plus-Südpfalz trifft . . . haben wir diese mal Michael Detjen, MdEP, mit dem Thema "Macrons Visionen zu Europa – der Weg aus der Krise?" zu Gast.
Europa ist z.Z. von vielen Krisen gleichzeitig erschüttert: Brexit, Griechenland-Krise, anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in vielen Mitgliedstaaten, Spaniens Separatistenproblem, Krise der europäischen Migrationspolitik, Italiens Schulden-krise, das Wegbrechen der USA als zuverlässiger militärischer und wirtschaftlicher Partner, Handelsstreit zwischen EU und USA, Regierungen unter Beteiligung von EU-Gegnern,…
Mit Emmanuel Macron ist in Frankreich eine charismatische Persönlichkeit Präsident geworden. Er ist ein ausgewiesener Europäer und hat in vielen Reden u.a. im April 2018 im Europäischen Parlament seine Visionen für Europa skizziert.
Aber wie steht das Europäische Parlament zu Macrons Vorschlägen? Lassen sie sich umsetzen - zu einem Weg aus der Krise? Und wäre dieser Weg für uns Deutsche gangbar? Was sagen die sozialdemokratischen Abgeordneten dazu?
Wir wollen mit unsrem Europaabgeordneten Michael Detjen, diese Fragen erörtern und Antworten finden.

Wann: Donnerstag, 20.09.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Klingenmünster, Bahnhofstr.1, Stiftsgut Keysermühle

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger der Südpfalz und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Wie freuen uns auf eine lebhafte Diskussion mit großem Erkenntniszuwachs.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende

 

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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