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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Am 25.07.2018 fand im Seniorentreff Edenkoben eine Mitgliederversammlung statt. Es standen Neuwahlen des Vorstandes und Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung. Zuvor beschloss die Versammlung eine Satzungsänderung bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes. Als Versammlungsleiter konnte der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstrasse gewonnen werden, Torben Kornmann. Als Gast fungierte Herbert Berberich vom Unterbezirk Südpfalz. Nach den Berichten der stellvertretenden OV Vorsitzenden Birthe Kunze - Bergs über die Aktivitäten des letzten Jahres, insbesondere des Bürgermeisterwahlkampfes, berichtete Gaby Paulus - Mayer aus der Stadtratsfraktion.
Rege Diskussion über verschiedene Themen folgten, danach wurde gewählt:
Der neue Vorstand:
Vorsitzende: Birthe Kunze - Bergs
stellvertretender Vorsitzender: Hans Voss
Schatzmeisterin: Edith Teßarzik
Beisitzer:
Klaus Bopp
Gaby Paulus - Mayer
Stefan Paulus
Manuel Schiefer
Otto Wind
Revisoren:
Sadi Bozkurt
Klaus Mayer
Danach Delegiertenwahlen für die nächsten anstehenden Konferenzen zu Kommunalwahlen und Europawahl.
Zum Ende wurden noch die anstehenden Termine und Aktivitäten besprochen
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.09.2018
Liebe Genossinnen und Genossen,
heute nochmal die Einladung vom Unterbezirk zum diesjährigen Sommercamp am 29. und 30.09.2018 anbei.
Das Camp ist in Herxheim im Haus der Begegnung, Leonhard-Peters-Str. 3.
Es werden drei workshops geboten:
1) "(Rechts-)-Populismus" unter der Leitung von Martina Gemmar
2) "SPD erneuern" mit Alexander Schweitzer
3) "Wahlkampfsiegerberatung" mit Achim Möller
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 17.09.2018
Die Kreis-SPD war am vergangenen Sonntag durch viele Mitglieder beim Pfalztreffen in Pirmasens vertreten. Insbesondere der Vorsitzende Torben Kornmann und sein Stellvertreter Mirko Bahm, die beide ihre Familien mitgebracht hatten, konnten sich bei den vielen Ständen der unterschiedlichen Arbeitsgruppen und Organisationen ein Bild machen, während die „nächste Generation“ die angebotene Kinderbetreuung intensiv nutzte. Das „Familienfest der pfälzischen SPD“ (Alexander Schweitzer) wurde durch die Anwesenheit von Andrea Nahles und unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer in besonderem Maße bereichert. In ihren Reden stellten beide die aktuellen Herausforderungen hinsichtlich der rechten Demonstrationen in Chemnitz, aber auch Kandel heraus, und dass die SPD hier als Bollwerk der Demokratie besonders gefordert sei. Abschließend machten beide, begleitet von Alexander Schweitzer und dem OB-Kandidaten für Pirmasens, Sebastian Tilly, eine Runde über den Exerzierplatz.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 14.09.2018