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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Der 31-jährige soll neuer Ortsbürgermeister von Steinfeld werden.
Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Steinfeld nominierten am 19.10.2018 ihren Vorsitzenden Simon Deusch zu ihrem Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr und folgten damit Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., und der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller, die Deusch vorgeschlagen hatten.
Kurt Beck hob hervor, dass er sich sehr freue, dass Deusch seine Bereitschaft zur Kandidatur zeige, er sei durch seine kommunalpolitische Erfahrung und seine berufliche Tätigkeit in der Kommunalaufsicht geradezu prädestiniert dafür Ortsbürgermeister zu werden. Auch Müller betonte, dass mit Deusch ein sehr guter Kandidat bereit stehe, der in seiner Heimatgemeinde verwurzelt und in vielerlei Hinsicht sehr engagiert ist. Seit sechs Jahren ist er schon Mitglied im Gemeinderat und seit 2014 auch Fraktionsvorsitzender der SPD. Deusch, der neben der Kommunalpolitik auch noch in der Feuerwehr und im Pro-Treff e.V. engagiert ist, stellte in seiner Bewerbungsrede heraus, dass er sich gerne an verantwortungsvoller Stelle einbringen wolle und mitgestalten möchte. Die Kommunalpolitik sei zu seiner Leidenschaft geworden. „Hier, direkt vor unseren Haustüren, können wir tatsächlich etwas für uns und das Leben um uns herum bewegen.“ Er ging in seiner Rede auch auf einige Themen ein, die für ihn wichtig sind. So müsse der Haushalt konsolidiert werden. Dies soll durch ein auf Jahre angelegte Gesamtkonzept geschehen, an dessen Ende der Abbau der Schulden stehe. Notwendig sei hierzu eine Mischung aus Einsparungen, Veränderung der Einnahmesituation und sinnvollen Investitionen. Die Verbesserung des Dorfbildes und die pietätvollere Gestaltung des Friedhofs seien für ihn sehr wichtig. Ebenso der Kontakt mit dem Bürgerinnen und Bürgern. Es gäbe viele Möglichkeiten, die Bürger „mit ins Boot zu holen“. Auch wünsche er sich weitere Bürgerentscheide, nach den guten Erfahrungen im letzten Jahr. Um die hohe Nachfrage an Bauplätzen befrieden zu können, möchte Deusch alle Möglichkeiten ausloten, wie mehr Bauland in Steinfeld zur Verfügung gestellt werden könne. Dies schließe auch neue Baugebiete mit ein. Notwendig sei auch, die gemeindeeigenen Einrichtungen in Schuss zu halten. So müsse das Erdgeschoss des Kindergartens energetisch saniert, neue Spielgeräte für die Spielplätze angeschafft und die Wiesentalhalle besser ausgestattet werden. In einer Gemeinde wie Steinfeld, mit ca. 2.000 Einwohnern, gebe es immer etwas zu tun. Er wolle die Gemeinde aber nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann, der die Versammlung leitete, beglückwünschte Deusch im Anschluss an die Wahl zu seiner Nominierung und sicherte ihm die Unterstützung der Partei zu. Er sei sicher, nach einem gemeinsamen, engagierten und motivierten Wahlkampf werde der nächste Bürgermeister von Steinfeld Simon Deusch heißen.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.11.2018
Die AG 60plus im GV-Kandel, lädt zur GV- Konferenz mit Neuwahlen ein. Hierzu sind alle Mitglieder herzlich eingeladen
Wann: Donnerstag, den 08. November 2018 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Hauptstr. 102, Brunnenpassage, Café Schaaf
Klaus Böhm
Vorsitzender
--> Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.10.2018
Am 09. November 2018 jährt sich zum 80. mal die sogenannte "Reichspogromnacht".
Der 09. November ist der Tag, an dem organisierte NS-Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Gotteshäuser in Brand setzten. Es ist der Tag, an dem tausende Juden misshandelt, verhaftet oder getötet wurden. Spätestens an diesem Tag konnte jeder in Deutschland sehen, dass Antisemitismus und Rassismus bis hin zum Mord staatsoffiziell geworden waren. Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa.
Um an das traurigste Kapitel der Deutschen Geschichte zu erinnern, hat die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern die Gästeführerin Renate Becker aus Bad Bergzabern zu ihrem November- Stammtisch eingeladen. Sie wird uns berichten, was in dieser Zeit in Bergzabern geschehen ist.
In der anschließenden Diskussion wollen wir darüber reden, wie dieses Verbrechen in der damaligen Zeit, unter den Augen der Bürgerinnen und Bürger, geschehen konnte und ob es Parallelen vom Ende der Weimarer Republik zu heute gibt.
Wann: Donnerstag, 08.11.2018 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: November- Pogrome 1938 in Bergzabern
Referentin: Renate Becker, Gästeführerin
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.10.2018
Auf ihrer Gemeindeverbandskonferenz am 11.10.2018 hat die SPD-Arbeitsgemeinschaft der Senioren im Gemeindeverband Bad Bergzabern den Vorstand neu gewählt. Wolfgang Thiel aus Hergersweiler, wurde als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurden Dr. Inge Sommer aus Heuchelheim und Petris Venteris aus Klingenmünster gewählt. Manfred Freudenstein aus Klingenmünster, Helmut Knebl aus Bad Bergzabern und Gerhard Traut aus Oberotterbach verstärken den Vorstand als Beisitzer.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.10.2018
Wir, das Bündnis "WIR sind Kandel, freuen uns über zahlreiches Kommen, um Schulter an Schulter, Hand in Hand für Frieden und Freiheit zu stehen... und für unsere Stadt!
Rednerinnen und Redner:
- Begrüßung: Kerstin Jordan, 2. Beigeordnete Verbandsgemeinde Kandel
in Vertretung von Bürgermeister Volker Poß
- Alexander Schweitzer, (MdL) SPD Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz
- Dr. Dennis Nitsche, Bürgerbündnis der Stadt Wörth
- Lukas Hartmann, Landesvorstand BÜNDNIS90/Die Grünen Rheinland-Pfalz
- Rüdiger Stein, DGB Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz
Davor, dazwischen und danach Livemusik von Miri in the Green.
Wann: 06.10.2018 um 12:00 Uhr: Demo "KANDEL GEGEN RECHTS"
um 13:00 Uhr: Kundgebung für Demokratie, Vielfalt und Respekt
Wo: 12:00 Uhr: Kandel, Bahnhofsvorplatz
13:00 Uhr: Kandel, Gartenstr. 8, VG-Verwaltung
Die AG 60plus- Südpfalz unterstützt das Bündnis "Wir sind Kandel" sowie "Kandel regen rechts" ruft deshalb alle AG 60plus- Südpfalz- Mitglieder auf, an der Demo und Kundgebung teilzunehmen!
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.10.2018