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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2019
Am Samstag ist es wieder soweit. Bitte kommt zahlreich und setzt mit uns gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Faschismus.
Unsere Kundgebung beginnt um 13 Uhr in der Gartenstraße, direkt gegenüber vom Bahnhof.
Eine weitere Kundgebung von WIR sind Kandel beginnt um 14 Uhr auf der anderen Gleisseite am südlichen Parkplatz.
Lasst uns gemeinsam dem extrem rechten Demonstranten zeigen, dass sie nicht willkommen sind. Nicht in #Kandel und auch sonst nirgendwo!
#Kandel1201 #kandelgegenrechts #KgR #KeinRechtaufNazipropaganda #NazisRaus #Wirsindmehr #unteilbar
gez. Kandel gegen Rechts
Die AG 60plus- Südpfalz unterstützt das Bündnis "Wir sind Kandel" sowie "Kandel gegen Rechts" und ruft deshalb alle AG 60plus-Südpfalz-Mitglieder auf, an der Demo und Kundgebung teilzunehmen!
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer, stellvertr. Vorsitzende
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.01.2019
In naher Zukunft wird jeder Dritte in Deutschland älter als 60 Jahre sein. Bei den meisten der Menschen besteht der große Wunsch, möglichst lange selbstbestimmt in seiner gewohnten Umgebung leben zu können. Diese Sehnsucht besteht auch dann, wenn bereits Pflegebedürftigkeit vorliegt.
Nicole Zor, Pflegeberatung Zor, informiert uns, was zukünftig bewegt werden muss, um dieses Wunschziel umzusetzen.
Wann: Donnerstag, 24. Januar 2019 um 15,30 Uhr
Wo: Kandel, Hauptstraße 102 (Brunnenpassage), Cafe Schaaf
Thema: Alt werden im Heimatort
Referentin: Nicole Zor, Pflegeberatung Zor
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Doris Fuchs
1. Vorsitzende, AG 60plus im GV-Kandel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.01.2019
Die AG 60plus im GV- Bad Bergzabern lädt zu ihrem 1. Stammtisch in 2019 ein. Wir wollen bei diesem Treffen unser Jahresprogramm 2019 durchsprechen und festlegen.
Darüber hinaus werden wir darüber sprechen wie der Wahlkampf für die Europa- und Kommunalwahl gestaltet wird. Hierzu haben wir Stefan Steigner, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbandes- BZA eingeladen.
Wann: Donnerstag, 10.01.2019 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Europa- und Kommunalwahlkampf - was machen die SPD- Senioren?
Gast: Stefan Steigner, Vorsitzender des SPD- Gemeindeverbandes- BZA
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus- BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.01.2019
O schöne Blume, die wir finden,
Da alle sonst der Frost geraubt.
Den Sieg des Lichtes zu verkünden,
Erhebst du überm Schnee das Haupt.
Johannes Trojan
Diese Rose, in ihrer jahreszeitlich bedingten Bescheidenheit, gibt uns das Versprechen und die Gewissheit, dass sich in wenigen Monaten ihre Schwestern in farbiger Blütenpracht präsentieren!
W.T.
Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Internetseite
2018 hat die AG 60plus-RLP 12 Anträge zum SPD-Landesparteitag 2018 eingebracht. Einige davon sind aus unseren Reihen auf den Weg gebracht worden. Damit haben wir mal wieder gezeigt, was in uns „Alten“ steckt!
Für 2019 nehmen wir uns den Europawahlkampf vor, bei dem wir zusammen mit den Jusos einiges auf die Beine stellen wollen!
Wir wünschen Euch/Ihnen und Euren/Ihren Lieben frohe Weihnachten und für 2019 viel Gesundheit und die Erfüllung all Eurer/Ihrer neu gefassten Vorsätze.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-Südpfalz
Klaus Böhm und Paul Meyer
Stellvertrter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.12.2018