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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Mit satten 100 % der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert.

Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt.

Aufgelockert durch eine von Theresia Riedmaier hervorragend moderierten Talkrunde, waren die Voraussetzungen für ein starkes Signal durch die Vertreterversammlung günstig.

In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der Verbandsgemeinde Landau-Land“ vor.

Stark verkürzt, aber doch eingängig nannte er die zentralen Themen, denen er sich in den vergangenen acht Jahren gewidmet hat.

Mit viel Applaus wurde er für seinen Beitrag über das Feuerwehr- und Vereinswesen bedacht. Dabei kündigte er an, eine Ehrenamtsinitiative ins Leben rufen zu wollen, für die er um breite Unterstützung warb.

Weitere zentrale Punkte seiner Rede:

Die Dorfkerne stärken und dafür EU-Fördergelder beantragen, offene W-LAN-Hotspots in jeder Gemeinde einrichten und alle Haushalte mit Glasfaserkabel ausstatten.

Wie nebenbei erwähnte er, dass er die Pro-Kopf-Verschuldung in seiner Verbandsgemeinde auf den niedrigsten prozentualen Wert allen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße herunterfahren konnte. Und dies nicht über eine Erhöhung der Gemeindeumlage, sondern dass diese im Gegenteil sogar gesenkt wurde.

Kopfnicken auch bei einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Klimaschutz. Schließlich ist die VG Landau-Land die bisher einzige an der SÜW, die einen eigenen Klimaschutzmanager bei sich installiert hat. Stichwort: Global denken, lokal handeln.

Abschließend betonte Blank noch einmal die Wichtigkeit einer regionalen Wertschöpfung, die er in erster Linie im Wein- und Tourismusbereich sieht: „Wir müssen eine starke Wein- und Tourismusregion bleiben, denn Arbeitsplätze in diesem Bereich lassen sich nicht ins Ausland verlagern. Wein und Torismus - wir leben in einer einzigartigen Region. Dafür müssen wir jeden Tag dankbar sein.“

Mit Sonderapplaus wurden jeweils die musikalischen Beiträge von Ilse Werner und Band bedacht, die den bevorstehenden Wahlkampf mit jazzigen Tönen einläuteten und die Versammlung hervorragend zu umrahmen wussten.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 27.02.2019

Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.

Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden  und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".

Die Kandidatenliste:

Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019

84,6 Prozent für Gerda Schäfer lautete das Ergebnis in Bad Bergzabern am vergangenen Montag.

Der SPD Ortsverein hatte bei seiner Mitgliederversammlung Gerda Schäfer mit 22 Ja-Stimmen, bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen, als Bürgermeisterkandidatin nominiert. Die 59 Jährige Gerda Schäfer werde nun "Mit Rückenwind in die kommende Woche starten und sich für ein Bad Bergzabern für alle, sowie einen Stadtrat einsetzen, der zukünftig wieder mehr zusammen arbeiten solle, anstatt mit Schuldzuweisungen nach Mainz und Berlin auf sich aufmerksam zu machen."

Neben Gerda Schäfer wurde ebenfalls die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste für den Stadtrat bestätigt. "Eine Liste, welche sowohl demographisch als auch paritätisch gut aufgestellt ist", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Heft.

 

Die Kandidatenliste:
Gerda Schäfer, Tobias Reinmuth, Barbara Schweitzer, Martin Körner, Nora Zoller, Aleksander Bogdanovic, Christian Sprenger, Rolf Enke, Waltraud Kaltz, Hans-Peter Geiger, Brigitte Körner, Ebrahim Izadi, Helmi Goldschmidt-Franz, Florian Oertel, Elisabeth Geiger, Christian Heft, Lieselotte Heft, Sasha Kleinophorst, Monika Vogt, Markus Broeckmann, Elke Heft-Schardein, Elias Müller, Helmut Knebl, Manfred Heft, Rudi Job, Anja Wunsch.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019

„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.

Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“

Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“

Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.

Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019

Die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben/Maikammer lädt ganz herzlich zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein. Unter dem Titel "Sie haben das Wort - Politik hört zu" stellt sich Wolfgang Schwarz, MdL und , den Fragen der Anwesenden.  Eine gute Gelegenheit, die Dinge anzusprechen, die Sie schon immer bei einer politisch verantwortlichen Persönlichkeit loswerden wollten. Sagen Sie Wolfgang Schwarz, wo Sie der Schuh drückt.

Wann: Dienstag, 19. Februar 2019 um 19:00 Uhr
Wo: Rhodt, Weinstraße 35, Weinstube „Alte Schmiede“
Thema:
Gast: Wolfgang Schwarz, MdL und Ortsbürgermeister von Hainfeld

Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus freut sich auf viele Besucher und gute Gespräche. Eingeladen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie alle Mitglieder unserer Partei.

Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender

Jürgen Mull
Stellvertreter

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.02.2019

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