SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen; Ideenwerkstatt Mobilität :
Veranstaltungen; Diskutieren Sie zum Internationalen Frauentag mit! :
Veranstaltungen; Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Südpfalz :
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März
lädt die
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Südpfalz
zu der Veranstaltung
Mein Leben – meine Zeit! Arbeit gemeinsam neu denken
ein.
Am Freitag, den 8. März 2019, um 17 Uhr, Bürgertreff Wolfgang Schwarz, Nussbaumgasse 10, in Landau (Nähe Stiftskirche)
Ralf Köhler, Bevollmächtigter der IG Metall Neustadt, stellt sich am Frauentag der Diskussion zu „Arbeitszeiten und Vereinbarkeit“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.02.2019
Kommunales; Bestmögliche Zustimmung für Bürgermeister Blank :
Mit satten 100 % der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert.
Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt.
Aufgelockert durch eine von Theresia Riedmaier hervorragend moderierten Talkrunde, waren die Voraussetzungen für ein starkes Signal durch die Vertreterversammlung günstig.
In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der Verbandsgemeinde Landau-Land“ vor.
Stark verkürzt, aber doch eingängig nannte er die zentralen Themen, denen er sich in den vergangenen acht Jahren gewidmet hat.
Mit viel Applaus wurde er für seinen Beitrag über das Feuerwehr- und Vereinswesen bedacht. Dabei kündigte er an, eine Ehrenamtsinitiative ins Leben rufen zu wollen, für die er um breite Unterstützung warb.
Weitere zentrale Punkte seiner Rede:
Die Dorfkerne stärken und dafür EU-Fördergelder beantragen, offene W-LAN-Hotspots in jeder Gemeinde einrichten und alle Haushalte mit Glasfaserkabel ausstatten.
Wie nebenbei erwähnte er, dass er die Pro-Kopf-Verschuldung in seiner Verbandsgemeinde auf den niedrigsten prozentualen Wert allen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße herunterfahren konnte. Und dies nicht über eine Erhöhung der Gemeindeumlage, sondern dass diese im Gegenteil sogar gesenkt wurde.
Kopfnicken auch bei einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Klimaschutz. Schließlich ist die VG Landau-Land die bisher einzige an der SÜW, die einen eigenen Klimaschutzmanager bei sich installiert hat. Stichwort: Global denken, lokal handeln.
Abschließend betonte Blank noch einmal die Wichtigkeit einer regionalen Wertschöpfung, die er in erster Linie im Wein- und Tourismusbereich sieht: „Wir müssen eine starke Wein- und Tourismusregion bleiben, denn Arbeitsplätze in diesem Bereich lassen sich nicht ins Ausland verlagern. Wein und Torismus - wir leben in einer einzigartigen Region. Dafür müssen wir jeden Tag dankbar sein.“
Mit Sonderapplaus wurden jeweils die musikalischen Beiträge von Ilse Werner und Band bedacht, die den bevorstehenden Wahlkampf mit jazzigen Tönen einläuteten und die Versammlung hervorragend zu umrahmen wussten.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 27.02.2019
Kommunales; Birthe Kunze-Bergs als Bürgermeisterkandidatin nominiert :
Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.
Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".
Die Kandidatenliste:
Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.
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Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
