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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Bestmögliche Zustimmung für Bürgermeister Blank :

Kommunales

Mit satten 100 % der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert.

Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt.

Aufgelockert durch eine von Theresia Riedmaier hervorragend moderierten Talkrunde, waren die Voraussetzungen für ein starkes Signal durch die Vertreterversammlung günstig.

In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der Verbandsgemeinde Landau-Land“ vor.

Stark verkürzt, aber doch eingängig nannte er die zentralen Themen, denen er sich in den vergangenen acht Jahren gewidmet hat.

Mit viel Applaus wurde er für seinen Beitrag über das Feuerwehr- und Vereinswesen bedacht. Dabei kündigte er an, eine Ehrenamtsinitiative ins Leben rufen zu wollen, für die er um breite Unterstützung warb.

Weitere zentrale Punkte seiner Rede:

Die Dorfkerne stärken und dafür EU-Fördergelder beantragen, offene W-LAN-Hotspots in jeder Gemeinde einrichten und alle Haushalte mit Glasfaserkabel ausstatten.

Wie nebenbei erwähnte er, dass er die Pro-Kopf-Verschuldung in seiner Verbandsgemeinde auf den niedrigsten prozentualen Wert allen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße herunterfahren konnte. Und dies nicht über eine Erhöhung der Gemeindeumlage, sondern dass diese im Gegenteil sogar gesenkt wurde.

Kopfnicken auch bei einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Klimaschutz. Schließlich ist die VG Landau-Land die bisher einzige an der SÜW, die einen eigenen Klimaschutzmanager bei sich installiert hat. Stichwort: Global denken, lokal handeln.

Abschließend betonte Blank noch einmal die Wichtigkeit einer regionalen Wertschöpfung, die er in erster Linie im Wein- und Tourismusbereich sieht: „Wir müssen eine starke Wein- und Tourismusregion bleiben, denn Arbeitsplätze in diesem Bereich lassen sich nicht ins Ausland verlagern. Wein und Torismus - wir leben in einer einzigartigen Region. Dafür müssen wir jeden Tag dankbar sein.“

Mit Sonderapplaus wurden jeweils die musikalischen Beiträge von Ilse Werner und Band bedacht, die den bevorstehenden Wahlkampf mit jazzigen Tönen einläuteten und die Versammlung hervorragend zu umrahmen wussten.

 

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