| Besucher: | 1740908 |
| Heute: | 94 |
| Online: | 2 |
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.
Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".
Die Kandidatenliste:
Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
84,6 Prozent für Gerda Schäfer lautete das Ergebnis in Bad Bergzabern am vergangenen Montag.
Der SPD Ortsverein hatte bei seiner Mitgliederversammlung Gerda Schäfer mit 22 Ja-Stimmen, bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen, als Bürgermeisterkandidatin nominiert. Die 59 Jährige Gerda Schäfer werde nun "Mit Rückenwind in die kommende Woche starten und sich für ein Bad Bergzabern für alle, sowie einen Stadtrat einsetzen, der zukünftig wieder mehr zusammen arbeiten solle, anstatt mit Schuldzuweisungen nach Mainz und Berlin auf sich aufmerksam zu machen."
Neben Gerda Schäfer wurde ebenfalls die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste für den Stadtrat bestätigt. "Eine Liste, welche sowohl demographisch als auch paritätisch gut aufgestellt ist", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Heft.
Die Kandidatenliste:
Gerda Schäfer, Tobias Reinmuth, Barbara Schweitzer, Martin Körner, Nora Zoller, Aleksander Bogdanovic, Christian Sprenger, Rolf Enke, Waltraud Kaltz, Hans-Peter Geiger, Brigitte Körner, Ebrahim Izadi, Helmi Goldschmidt-Franz, Florian Oertel, Elisabeth Geiger, Christian Heft, Lieselotte Heft, Sasha Kleinophorst, Monika Vogt, Markus Broeckmann, Elke Heft-Schardein, Elias Müller, Helmut Knebl, Manfred Heft, Rudi Job, Anja Wunsch.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
„Wahlkampf ist mehr als Wahlplakate. Vor allem ist er eine verdichtete Zeit der Gespräche. Wir wollen die Partner der Menschen sein. Und dieser Landkreis gehört keiner Partei, sondern den Bürgern“, sagte Alexander Schweitzer, am Montag bei der Vertreterversammlung der SPD Südliche Weinstraße im Bürgerhaus von Billigheim-Ingenheim und eröffnete somit den Abend für die rund 100 Gäste, unter denen sich auch die 87 Delegierten befanden. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, wird auf Platz 3 der Liste ins Rennen gehen.
Zum Spitzenkandidaten wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land und Fraktionschef im Kreistag, gekührt, welcher von den 87 Delegierten keine einzige Nein-Stimme erhielt. Blank sagte, „Die CDU teilt nun wieder ein in bürgerliche und nicht-bürgerliche Kräfte. Die reden aber nicht nur so, die wollen auch bestimmen, wer mitreden darf und wer nicht. Ich hätte nicht gedacht, dass die Zeit so zurückgedreht wird.“
Der Fokus des Kreis sollte jetzt vor allem auf den Themen "Kita- und Schulangebot erhalten" sowie "Leben im Alter" liegen. Hierfür strebt Thorsten Blank an, das Tagespfelgeangebot weiter auszubauen. Des weiteren solle der Breitbandausbau erreichen, dass jedes Haus im Kreis in zehn Jahren einen Glasfaseranschluss bekommt. Über den Zusammenschluss der Weinwerbung mit der Mittelhaardt unter dem Dach der Pfalzwein erklärte Blank, „Wir erkennen die rechtlichen Rahmenbedingen an. Dennoch ist SÜW auch immer eine Marke, ein Lebensgefühl.“
Torben Kornmann, Vorsitzender im Kreis SÜW, hielt eine emotionale Rede: „Wir brauchen für die kommenden vier Monate im Wahlkampf jeden Kopf, jedes Herz, jede Hand und jeden Fuß. Wir haben eine ehrliche Liste für die Kreistagswahl, bei uns kann jeder gewählt werden“, sagte Kornmann, dern die CDU tritt mit Dietmar Seefeldt an, welcher durch sein Landratsmandat gar kein Mitglied des Kreistages werden dürfe.
Ehrengast Kurt Beck, welcher mit viel Applaus begrüßt wurde fasste die Liste schlussendlich so zusammen. „Es ist eine gut durchmischte Liste mit vielen jungen Leuten, das macht Hoffnung für die Zukunft“.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
Die AG 60 plus im Gemeindeverband Edenkoben/Maikammer lädt ganz herzlich zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein. Unter dem Titel "Sie haben das Wort - Politik hört zu" stellt sich Wolfgang Schwarz, MdL und , den Fragen der Anwesenden. Eine gute Gelegenheit, die Dinge anzusprechen, die Sie schon immer bei einer politisch verantwortlichen Persönlichkeit loswerden wollten. Sagen Sie Wolfgang Schwarz, wo Sie der Schuh drückt.
Wann: Dienstag, 19. Februar 2019 um 19:00 Uhr
Wo: Rhodt, Weinstraße 35, Weinstube „Alte Schmiede“
Thema:
Gast: Wolfgang Schwarz, MdL und Ortsbürgermeister von Hainfeld
Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft 60plus freut sich auf viele Besucher und gute Gespräche. Eingeladen sind interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie alle Mitglieder unserer Partei.
Alexander von Rettberg
1. Vorsitzender
Jürgen Mull
Stellvertreter
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.02.2019

Bei einem ordentlichen Unterbezirksparteitag bestätigten 95,6 Prozent der Delegierten den bisherigen Vorsitzenden in seinem Amt. Ebenfalls wieder in ihren Funktonen bestätigte die Versammlung die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Nelson (SPD OV Maximiliansau) und Claudia Sieling (SPD OV Landau). Neu gewählt wurde Mirko Bahm (SPD OV Herxheim) als stellvertretender Vorsitzender. Karl Heinz Benz (SPD OV Scheibenhardt) wird sich als Schatzmeister weiterhin um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Ina Hein aus Landau ist neue Schriftführerin. Neuer Mitgliederbeauftragter wurde Rudi Jacob aus Maikammer. Die Wahlen zu den Beisitzern brachten folgendes Ergebenis: Frank Jordan (SPD OV Essingen), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim), Yildiz Härtel (SPD OV Edesheim), Hermann Demmerle (SPD OV Landau), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD OV Wörth), Dr. David Emling (SPD OVBellheim), Sabrina Welker (SPD OV Rheinzabern), Reinhard Pelz (SPD OV Dörrenbach) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim). In den Landesparteirat wählt die Versammlung Herbert Berberich (SPD OV Hochstadt), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim).

Vor den Wahlen hatte Thomas Hitschler im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf die zahlreichen Aktivitäten im Unterbezirk innerhalb der letzten beiden Jahre hingewiesen. So informierte er die Delegierten über die inhaltlichen Veranstaltungen des Unterbezirks ebenso wie über die Neumitgliederseminare, das Sommercamp 2018 und das Frühlingsfest, dass der Unterbezirk nun anstelle des Neujahrsempfangs durchführt. Als den Höhepunkt nannte Thomas Hitschler die Martinipreisverleihung an Renan Demirkan im letzten Jahr mit dem Laudator Martin Schulz.
Im Rückblick auf die Bundestagswahlen bedauerte Thomas Hitschler das schlechte Ergebnis bei den Zweitstimmen, das Ergebnis bei den Erststimmen lag etwas darüber. Thomas Hitschler stimmte die Delegierten auf die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai ein. Es gelte, gemeinsam, loyal und mit guten Ideen den Wahlkampf zu führen. Im Europawahlkampf müsse die SPD für ein soziales Europa und ein Europa des Friedens kämpfen. Und auch im Kampf gegen den Populismus wolle man stärkste Partei sein, betonte Thomas Hitschler.
Auf dem Parteitag wurde der bisherige Mitgliederbeauftragte Wolfgang Thiel verabschiedet, der für dieses Amt nach 10 Jahren nicht mehr kandidierte.

Frank Jordan, lange Zeit stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, wurde mit der Willy-Brandt-Medaille für seine Verdienste um die Partei ausgezeichnet.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.01.2019