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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Heike Kaster-Meurer als Parteiratsvorsitzende im Amt bestätigt
Der Parteirat der SPD Rheinland-Pfalz hat in seiner gestrigen Sitzung Heike Kaster-Meurer mit 100 Prozent der Stimmen erneut zur Vorsitzenden gewählt. Die SPD-Oberbürgermeisterin aus Bad Kreuznach geht damit in ihre zweite Amtszeit an der Spitze des Gremiums. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Hendrik Hering gratulierte Kaster-Meurer mit einem Blumenstrauß herzlich zur Wahl.
Auch die stellvertretenden Parteiratsvorsitzenden Wolfgang Thiel, Frank Puchtler und Claudia Lörsch wurden im Amt bestätigt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.03.2019
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März
lädt die
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Südpfalz
zu der Veranstaltung
Mein Leben – meine Zeit! Arbeit gemeinsam neu denken
ein.
Am Freitag, den 8. März 2019, um 17 Uhr, Bürgertreff Wolfgang Schwarz, Nussbaumgasse 10, in Landau (Nähe Stiftskirche)
Ralf Köhler, Bevollmächtigter der IG Metall Neustadt, stellt sich am Frauentag der Diskussion zu „Arbeitszeiten und Vereinbarkeit“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.02.2019

Mit satten 100 % der Stimmen wurde Torsten Blank, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, von den Delegierten seiner SPD im Gemeindeverband Landau-Land erneut für sein Amt nominiert.
Die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Landau-Land findet im Rahmen der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai statt.
Aufgelockert durch eine von Theresia Riedmaier hervorragend moderierten Talkrunde, waren die Voraussetzungen für ein starkes Signal durch die Vertreterversammlung günstig.
In seiner starken Nominierungsrede nahm Torsten Blank die gute Stimmung auf und stellte seine Eckpunkte unter der Überschrift „Zusammen.Weiter.Machen - Gut leben in der Verbandsgemeinde Landau-Land“ vor.
Stark verkürzt, aber doch eingängig nannte er die zentralen Themen, denen er sich in den vergangenen acht Jahren gewidmet hat.
Mit viel Applaus wurde er für seinen Beitrag über das Feuerwehr- und Vereinswesen bedacht. Dabei kündigte er an, eine Ehrenamtsinitiative ins Leben rufen zu wollen, für die er um breite Unterstützung warb.
Weitere zentrale Punkte seiner Rede:
Die Dorfkerne stärken und dafür EU-Fördergelder beantragen, offene W-LAN-Hotspots in jeder Gemeinde einrichten und alle Haushalte mit Glasfaserkabel ausstatten.
Wie nebenbei erwähnte er, dass er die Pro-Kopf-Verschuldung in seiner Verbandsgemeinde auf den niedrigsten prozentualen Wert allen Verbandsgemeinden an der Südlichen Weinstraße herunterfahren konnte. Und dies nicht über eine Erhöhung der Gemeindeumlage, sondern dass diese im Gegenteil sogar gesenkt wurde.
Kopfnicken auch bei einem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Klimaschutz. Schließlich ist die VG Landau-Land die bisher einzige an der SÜW, die einen eigenen Klimaschutzmanager bei sich installiert hat. Stichwort: Global denken, lokal handeln.
Abschließend betonte Blank noch einmal die Wichtigkeit einer regionalen Wertschöpfung, die er in erster Linie im Wein- und Tourismusbereich sieht: „Wir müssen eine starke Wein- und Tourismusregion bleiben, denn Arbeitsplätze in diesem Bereich lassen sich nicht ins Ausland verlagern. Wein und Torismus - wir leben in einer einzigartigen Region. Dafür müssen wir jeden Tag dankbar sein.“
Mit Sonderapplaus wurden jeweils die musikalischen Beiträge von Ilse Werner und Band bedacht, die den bevorstehenden Wahlkampf mit jazzigen Tönen einläuteten und die Versammlung hervorragend zu umrahmen wussten.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 27.02.2019