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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Ankündigungen; Sicherheit im Alter :

Sicherheit im Alter ist das Thema der AG 60plus im GV-BZA beim April-Stammtisch.  In letzter Zeit sind kriminelle Angriffe auf ältere Mitbürger und Mitbürgerinnen immer öfter in den Medien zu hören. Aber auch die Sicherheit im Verkehr macht den Senioren zu schaffen. Die Polizei und die VG-Verwaltungen haben sich schon seit geraumer Zeit diesen Themen angenommen und mit den Sicherheitsbeauftragen entsprechende Konzepte für die Vorbeugung entwickelt. Roland Lang, Sicherheitsbeauftragter VG-BZA, wird uns beim April-Stammtisch darüber berichten und aufklären.

Wann: Donnerstag, 11.04.2019 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Sicherheit im Alter
Referent: Roland Lang, Sicherheitsbeauftragter VG-BZA

Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.

Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.04.2019

Die AG 60plus-Südpfalz wählt im Rahmen ihrer ordentlichen UB-Konferenz ihren Vorstand, sowie die Delegierten für die Regional- und Landeskonferenzen.

Wann: 09.04.2019 um 14:00 Uhr
Wo: Schwegenheim, Hauptstr. 78, Dorfgemeinschaftsraum


Wir freuen uns sehr, dass Kurt Beck, MP a.D. und Ehrenvorsitzender der SPD-RLP, sein Kommen zur UB-Konferenz zugesagt hat. Mit Kurt verbindet uns als AG 60plus schon immer eine tiefe Freundschaft. Er hat die Zuneigung zu seinen Altersgenossen, auch nach seiner Zeit als MP und MdL, offensiv gelebt!

Nach den Grußworten wird Wolfang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, in seinem Rechenschaftsbericht darüber informieren, was die SPD-Senioren so alles in den beiden letzten Jahren auf die Beine gestellt haben. „Der Ausblick wird zeigen, dass mit der AG 60plus-Südpfalz auch in Zukunft zu rechnen ist“, so der Vorsitzende.

Zur UB-Konferenz sind alle Mitglieder und Sympathisanten sowie die Presse sehr herzlich eingeladen.

--> zur Einladung

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.04.2019

Seine traditionelle Klausurtagung führte der neue gewählte Vorstand des SPD Unterbezirks Südpfalz durch. In zwei Arbeitsgruppen legten die Vorstandsmitglieder die Themen fest, die in den kommenden zwei Jahren bearbeitet werden sollen. Mehrere Teams werden die festgelegten Themen bearbeiten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2019

 

 

 

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kommunal- und Europawahlen 2019 stehen vor unserer Tür und wir vom Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße möchten die Möglichkeit nutzen, Ihenn unser Programm, unserer Kandidaten und unsere Arbeit im Endspurt des Wahlkampfes vorzustellen.

Hierfür laden wir Sie und alle Interessierten in ihrem Umfeld recht herzlich ein zur Basiskonferenz mit anschließendem gemütlichen Beisammensein am:

Samstag, den 06. April 2019 um 16:30 Uhr im Haus der Begegnungen in Herxheim

(Leonhard-Peters-Straße 3).

 

Für diese Konferenz konntenwir sowohl unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck, unsere ehemalige Landrätin Theresia Riedmaier als auch unsere Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner, gewinnen.

Für Ihr leibliches Wohl wird wie immer gesorgt sein und wir freuen uns, mit Ihnen in lockerer Atmosphäre die dann letzten sieben Wochen eines erfolgreichen Wahlkampfes einläuten zu können.

 

Mit freundlichen Grüßen ihr Kreisvorsitzender

 

Torben Kornmann

 

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

 

Etwa 60 Südpfälzerinnen und Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle nach Herxheim gefolgt, um gemeinsam mit dem SPD-Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schöne neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen Folgen für Mensch und Gesellschaft im Fokus der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei ihm ein besondere Freude, betonte Hitschler in seiner Begrüßung, „dass wir mit renommierten Expertinnen und Experten den Blick einmal weit über den tagespolitischen Horizont hinauswerfen können“. Politik brauche Perspektive. Für ihn gehe es darum, zu diskutieren, „wie wir Zukunft so gestalten, dass sie aussieht, wie wir sie uns vorstellen“.

Dass Zukunft immer Gestaltung brauche, unterstrich auch Prof. Dr. Armin Grundwald in seinem Eingangsstatement. „Zukunft ist kein Automatismus, eher ein weißes Blatt Papier, das wir gemeinsame beschreiben“, zeigte sich der Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse an der Universität Karlsruhe überzeugt. Er warne davor, den digitalen Wandel und die damit verbundenen Phänomene wie lernende Maschinen oder denkende Roboter einfach als gegebene Naturgewalt aufzufassen, der wir Menschen beinahe ohnmächtig ausgesetzt sind. Die Ansicht, dass die Technik unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt sei nicht zutreffend. „Wie die Zukunft aussieht, hängt von uns ab, das bestimmen wir“, so Grunwald. Und mit Blick auf den technologischen Fortschritt gebe es genügend Gestaltungsbedarf. Der digitale Wandel mache vieles sehr einfach und bequem – Suchmaschinen, Einkaufstouren im Internet, Online-Banking. Dabei dürfe es nicht soweit kommen, dass uns die digitale Mündigkeit verloren gehe, warnte der Karlsruher Zukunftsforscher. „Die vielfach propagierte Hochglanzsicht auf die Digitalisierung darf uns nicht den Blick für die Risiken des technischen Fortschritts verstellen“. Dabei sorgt sich Grundwald nicht, dass uns Maschinen oder Roboter die Herrschaft entreißen. „Wir müssen aber aufpassen, dass nicht die großen Datenkonzerne mit ihren Algorithmen die Kontrolle übernehmen“. Hier sieht Grunwald auch die Politik gefordert, die regulierend eingreifen müsse. „Die EU-Datenschutzverordnung zeige, dass wir Einfluss auf den technischen Fortschritt nehmen können“, so der gelernte Physiker und Philosoph, der auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag leitet. Der Umgang mit Daten sei eine öffentliche Aufgabe, die man nicht dem Markt überlassen dürfe.

Dieser Haltung schloss sich Dr. Kerstin Cuhls an. „Technik kann das, was wir ihr erlauben“, so die Projektleiterin am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe. Am Beispiel Künstlicher Intelligenz, kurz KI, zeigte Cuhls auf, welche Chance und Grenzen sich derzeit mit technologischen Innovationen verbinden. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz muss vorausschauend geplant, gesteuert und gesellschaftlich eingebettet werden“, so Cuhls. Dabei kennen wir nicht nur ein Entwicklungsszenario. „Zukunft ist immer Plural“. Es gebe verschiedene Zukunftsbilder, die aus heutiger Sicht alle plausibel sind. „Wichtig ist, dass wir in Alternativen denken, uns die besten Alternativen herauspicken und dann möglichst das Beste daraus machen“, so die Empfehlung der Innovationsforscherin in der Diskussion mit dem Publikum, die der Abgeordnete Hitschler in seinem Fazit am Ende der Veranstaltung gerne aufgriff.

Es stimme ihn froh und zuversichtlich, „dass unsere Zukunft in unseren Händen liegt“, so Hitschler. „Wenn wir es sind, die darüber mitbestimmen, wie unsere Gesellschaft vom morgen aussieht, dann sollten wir diese Chance nutzen und gemeinsam unsere Zukunft schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

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