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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Die AG 60plus-Südpfalz wählt im Rahmen ihrer ordentlichen UB-Konferenz ihren Vorstand, sowie die Delegierten für die Regional- und Landeskonferenzen.

Wann: 09.04.2019 um 14:00 Uhr
Wo: Schwegenheim, Hauptstr. 78, Dorfgemeinschaftsraum


Wir freuen uns sehr, dass Kurt Beck, MP a.D. und Ehrenvorsitzender der SPD-RLP, sein Kommen zur UB-Konferenz zugesagt hat. Mit Kurt verbindet uns als AG 60plus schon immer eine tiefe Freundschaft. Er hat die Zuneigung zu seinen Altersgenossen, auch nach seiner Zeit als MP und MdL, offensiv gelebt!

Nach den Grußworten wird Wolfang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz, in seinem Rechenschaftsbericht darüber informieren, was die SPD-Senioren so alles in den beiden letzten Jahren auf die Beine gestellt haben. „Der Ausblick wird zeigen, dass mit der AG 60plus-Südpfalz auch in Zukunft zu rechnen ist“, so der Vorsitzende.

Zur UB-Konferenz sind alle Mitglieder und Sympathisanten sowie die Presse sehr herzlich eingeladen.

--> zur Einladung

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.04.2019

Seine traditionelle Klausurtagung führte der neue gewählte Vorstand des SPD Unterbezirks Südpfalz durch. In zwei Arbeitsgruppen legten die Vorstandsmitglieder die Themen fest, die in den kommenden zwei Jahren bearbeitet werden sollen. Mehrere Teams werden die festgelegten Themen bearbeiten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2019

 

 

 

 

 

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kommunal- und Europawahlen 2019 stehen vor unserer Tür und wir vom Kreisvorstand der SPD Südliche Weinstraße möchten die Möglichkeit nutzen, Ihenn unser Programm, unserer Kandidaten und unsere Arbeit im Endspurt des Wahlkampfes vorzustellen.

Hierfür laden wir Sie und alle Interessierten in ihrem Umfeld recht herzlich ein zur Basiskonferenz mit anschließendem gemütlichen Beisammensein am:

Samstag, den 06. April 2019 um 16:30 Uhr im Haus der Begegnungen in Herxheim

(Leonhard-Peters-Straße 3).

 

Für diese Konferenz konntenwir sowohl unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck, unsere ehemalige Landrätin Theresia Riedmaier als auch unsere Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner, gewinnen.

Für Ihr leibliches Wohl wird wie immer gesorgt sein und wir freuen uns, mit Ihnen in lockerer Atmosphäre die dann letzten sieben Wochen eines erfolgreichen Wahlkampfes einläuten zu können.

 

Mit freundlichen Grüßen ihr Kreisvorsitzender

 

Torben Kornmann

 

 

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

 

Etwa 60 Südpfälzerinnen und Südpfälzer sind am Dienstagabend der Einladung des südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler in die Festhalle nach Herxheim gefolgt, um gemeinsam mit dem SPD-Politiker und den beiden Karlsruher Zukunftsforschern Prof. Dr. Armin Grunwald und Dr. Kerstin Cuhls über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren. Unter der Frage „Schöne neue Welt?“ standen der technologische Wandel und dessen Folgen für Mensch und Gesellschaft im Fokus der Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion.

Es sei ihm ein besondere Freude, betonte Hitschler in seiner Begrüßung, „dass wir mit renommierten Expertinnen und Experten den Blick einmal weit über den tagespolitischen Horizont hinauswerfen können“. Politik brauche Perspektive. Für ihn gehe es darum, zu diskutieren, „wie wir Zukunft so gestalten, dass sie aussieht, wie wir sie uns vorstellen“.

Dass Zukunft immer Gestaltung brauche, unterstrich auch Prof. Dr. Armin Grundwald in seinem Eingangsstatement. „Zukunft ist kein Automatismus, eher ein weißes Blatt Papier, das wir gemeinsame beschreiben“, zeigte sich der Leiter des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse an der Universität Karlsruhe überzeugt. Er warne davor, den digitalen Wandel und die damit verbundenen Phänomene wie lernende Maschinen oder denkende Roboter einfach als gegebene Naturgewalt aufzufassen, der wir Menschen beinahe ohnmächtig ausgesetzt sind. Die Ansicht, dass die Technik unsere gesellschaftliche Entwicklung bestimmt sei nicht zutreffend. „Wie die Zukunft aussieht, hängt von uns ab, das bestimmen wir“, so Grunwald. Und mit Blick auf den technologischen Fortschritt gebe es genügend Gestaltungsbedarf. Der digitale Wandel mache vieles sehr einfach und bequem – Suchmaschinen, Einkaufstouren im Internet, Online-Banking. Dabei dürfe es nicht soweit kommen, dass uns die digitale Mündigkeit verloren gehe, warnte der Karlsruher Zukunftsforscher. „Die vielfach propagierte Hochglanzsicht auf die Digitalisierung darf uns nicht den Blick für die Risiken des technischen Fortschritts verstellen“. Dabei sorgt sich Grundwald nicht, dass uns Maschinen oder Roboter die Herrschaft entreißen. „Wir müssen aber aufpassen, dass nicht die großen Datenkonzerne mit ihren Algorithmen die Kontrolle übernehmen“. Hier sieht Grunwald auch die Politik gefordert, die regulierend eingreifen müsse. „Die EU-Datenschutzverordnung zeige, dass wir Einfluss auf den technischen Fortschritt nehmen können“, so der gelernte Physiker und Philosoph, der auch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag leitet. Der Umgang mit Daten sei eine öffentliche Aufgabe, die man nicht dem Markt überlassen dürfe.

Dieser Haltung schloss sich Dr. Kerstin Cuhls an. „Technik kann das, was wir ihr erlauben“, so die Projektleiterin am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe. Am Beispiel Künstlicher Intelligenz, kurz KI, zeigte Cuhls auf, welche Chance und Grenzen sich derzeit mit technologischen Innovationen verbinden. „Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz muss vorausschauend geplant, gesteuert und gesellschaftlich eingebettet werden“, so Cuhls. Dabei kennen wir nicht nur ein Entwicklungsszenario. „Zukunft ist immer Plural“. Es gebe verschiedene Zukunftsbilder, die aus heutiger Sicht alle plausibel sind. „Wichtig ist, dass wir in Alternativen denken, uns die besten Alternativen herauspicken und dann möglichst das Beste daraus machen“, so die Empfehlung der Innovationsforscherin in der Diskussion mit dem Publikum, die der Abgeordnete Hitschler in seinem Fazit am Ende der Veranstaltung gerne aufgriff.

Es stimme ihn froh und zuversichtlich, „dass unsere Zukunft in unseren Händen liegt“, so Hitschler. „Wenn wir es sind, die darüber mitbestimmen, wie unsere Gesellschaft vom morgen aussieht, dann sollten wir diese Chance nutzen und gemeinsam unsere Zukunft schaffen.“

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

Die SPD-Herxheim schickt mit Erwin Welsch ihren langjährigen Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden ins Rennen um das ehrenamtliche Ortsbürgermeisteramt. Die Entscheidung für einen eigenen SPD-Kandidaten fiel in der Mitgliederversammlung Anfang März. Jetzt wurde Welsch bei einer erneuten Mitgliederversammlung des SPD-Orts-vereins Herxheim am 27. März einstimmig gewählt.

„Zeit für ein neues Miteinander“, unter diesem Motto wird Welsch in den Wahl-kampf ziehen. Vor den Mitgliedern machte er deutlich, warum er dieses Wahlkampfmotto gewählt hat und wie er dies mit Inhalten gestalten will. „Wir müssen  Demokratie erlebbarer machen“ so Welsch. Dafür wird er Wege zu mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung auf-zeigen und anstoßen. Damit können Probleme und Projekte frühzeitig ange-sprochen und dementsprechend gelöst werden. „Ich bin sicher, so Welsch, durch das „Mitnehmen“ der Bürgerinnen und Bürgern bei der Planung und Zukunftsgestaltung können neue Potenziale geweckt werden, die Herxheim und Hayna nach vorn bringen.“ „Es ist Zeit, mehr Bürgerbeteiligung zu wagen“, so Welsch.

Als Ortsbürgermeister wird er sich dafür einsetzen Mobilität neu zu denken. Sie muss sauber sein. Höchste Zeit ist neues Wohnen anzupacken. Um möglichst vielfältige Wohnformen umzusetzen, müssen wir ganz neue Wege gehen - kleinteilig, lebendig, ökologisch und gut durchmischt. Fünf vor zwölf ist es, ein neues, ein lebendiges Ortszentrum zu entwickeln. Dringend ist auch, ein neues Miteinander auf der Führungsebene der Orts- und Verbandsgemeinde herzustellen. Herxheim ist stark. Die Verbandsgemeinde ist stark. „Zeigen wir es gemeinsam. Miteinander gelingt uns dies besser als Gegeneinander“, so Welsch.

„Ich möchte die neu gewonnene Zeit, die ich nach 48 Berufsjahren jetzt als Rentner habe, sinnvoll für meine Heimatgemeinde einsetzen“, begründet Welsch sein persönliches Engagement.

Thomas Hitschler, MdB, und Mitglied des Ortsvereins sieht Erwin Welsch als die ideale Besetzung für das Amt des Ortsbürgermeisters. „Erwin Welsch kann führen, bringt vielfältige Kompetenz aus seiner beruflichen Tätigkeit mit, verfügt über einen großen kommunalpolitischen Erfahrungsschatz, ist gut vernetzt und hat klare Vorstellungen, wo Herxheim und Hayna in fünf Jahren und in absehbarer Zeit stehen soll. Ein echter und ein glaubwürdiger Kandidat auf die die SPD stolz ist“, so Hitschler.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 29.03.2019

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