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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Die Arbeitsgemeinschaft 60plus-Südpfalz veranstaltet im Rahmen des Jahresprogramms 2019 ihre Frühjahrswanderung: Auf dem Holzschuhpfad durch die Natur (Westteil).
Nachdem wir bei der Frühjahrswanderung 2013 den Ostteil des Holzschuhpfades erwandert haben, ist in diesem Jahr der Westteil dran. Hierzu sind alle SPD-Mitglieder unserer Region und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-) Gäste herzlich willkommen. Wer nicht mitlaufen kann, ist auch herzlich bei der Mittagspause eingeladen.
Wann: Sonntag, 28.04.2019 um 10:00 Uhr
Treffpunkt: Busenberg, Parkplatz Drachenfelshütte (Start und Ziel)
Mittagspause und Abschluss: Drachenfelshütte
Wanderführer: Peter Schlimmer
Anmeldung: wolfgang@thiel-wt.de oder 06349/929560 wegen Mitfahrgelegenheit
Tourenbeschreibung:
Wir starten am Parkplatz der Drachenfelshütte und laufen zunächst nach Süden an der Buchkammer vorbei bis zu einer Schutzhütte östlich vom Kastell-Felsen. Von dort wandern wir nach Westen am Jüngstberg entlang bis zum Geierstein. Jetzt geht’s abwärts durch ein wunderschönes Wiesental bis zum Sprinzel des Dickenbergs. Nun folgt der „Abstieg“ zur B427 über das Eilöchel nach Busenberg. Dann folgen wir der Dorfstraße nach Süden und zurück zum Ausgangspunkt. Jetzt haben wir uns das Mittagessen verdient!
Streckenlänge: ca. 11 km
Höhenunterschied: ca. 113 m
Schwierigkeitsgrad: mittel
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2019

Eine Unterbezirkskonferenz bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden mit großer Mehrheit in seinem Amt. Als Stellvertreter wählte die Versammlung Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler neu. Schriftführer bleibt Hellmuth Varnay.
Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Robert Baumann, Hans-Peter Benz, Maria Benz, Manfred Freudenstein, Doris Fuchs, Ute Griesbach, Karin Grimm, Peteris Venteris, Michael Volz und Albert Ziegler. Vor den Wahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Wolfgang Thiel auf die vielfältigen Aktivitäten der AG 60 plus in den vergangenen 2 Jahren ein. Die Bandbreite erstreckte sich über Aktionen im Wahlkämpfen, Bildungsveranstaltungen und einem Besuch des Europaparlaments bis hin zu Reiseveranstaltungen/Besichtigungsfahrten - die von Klaus Böhm organisiert wurden – und die das Gesichtsfeld erweiterten.
Einstimmig verabschiedete die Unterbezirkskonferenz eine Resolution zum Klimaschutz in der ein verbindliches Konzept zur Umsetzung der Klimaschutzziele gefordert wird.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2019
"Klimaschutzziele jetzt umsetzen!", so lautet der Titel der Resolution (siehe Anlage), die von den Senioren der SPD-Südpfalz bei ihrer Unterbezirkskonferenz mit Neuwahlen am 09.04.2019 in Schwegenheim einstimmig verabschiedet wurde. „Auch die Alten in unserer Gesellschaft sehen den durch den Menschen verursachten Klimawandel als die größte Bedrohung unserer Gegenwart und nahen Zukunft für unseren Planeten an“, sagte der wieder gewählte Vorsitzende Wolfgang Thiel.
Bei der Wahl zum Vorstand wurden mit großer Mehrheit folgende Mitglieder gewählt:
Wolfgang Thiel, Vorsitzender; Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, Stellvertreterinnen; Hellmuth Várnay, Schriftführer und die BeisitzerInnen Robert Baumann, Hans-Peter Benz, Maria Benz, Manfred Freudenstein, Doris Fuchs, Ute Griesbach, Karin Grimm, Peteris Venteris, Mike Volz, Albert Ziegler.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.04.2019
„An die Urne, fertig, los“, unter diesem Motto lud der SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße am Samstag zur Vorstellung, Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nach Herxheim.
„Die kommende Kommunal- und Europawahl ist von enormer Bedeutung. Es geht um nicht weniger, als um die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir zukünftig leben. Wollen wir ein solidarisches Miteinander oder eine Gesellschaft, in der sich Egoismen und Intoleranz durchsetzen?“, bekräftigte der Kreisvorsitzende Torben Kornmann schon gleich zu Beginn der Veranstaltung. Er bedankte sich bei allen, die sich haupt- und ehrenamtlich für eine sozialdemokratische Politik einsetzen und verwies auf die Liste der SPD SÜW, die den Landkreis in allen seinen Facetten widerspiegelt. Das gute Miteinander hob auch Ortsbürgermeisterkandidat Erwin Welsch hervor: „Nur dank der konstruktiven Zusammenarbeit der Kommune mit dem Land konnte sich Herxheim so gut entwickeln. Das Haus der Begegnung, in dem wir heute sind, wäre nicht da, wenn unser ehemaliger Ministerpräsident Kurt Beck sich nicht unentwegt dafür eingesetzt hätte. Daran will ich anknüpfen und mich für ein mehr an Zusammenhalt in Herxheim einsetzen.“
Den Fokus auf den Landkreis legte Theresia Riedmaier, Landrätin a.D., die in ihrem anschließenden Grußwort die großen politischen Leitthemen der Gegenwart und der Zukunft Bildung, Demographie, Klimaschutz, Digitalisierung und Mobilität ansprach.
Wie die künftige Entwicklung des Landkreises für die SPD Südliche Weinstraße aussehen soll, dies wurde durch den Vorsitzenden der SPD-Fraktion und Spitzenkandidat, Torsten Blank, vorgestellt. „Die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, die Sicherung von Arbeitsplätzen und von Fachkräften ist eine große Herausforderung, der wir uns mit aller Kraft stellen.“ Weinbau und Tourismus seien als tragende Säulen ein wesentlicher Bestandteil für die Attraktivität der Region, die es unbedingt zu erhalten gilt. „Damit die über mehr als 40 Jahre aufgebaute „Marke SÜW“ nicht völlig verloren geht, brauchen wir ein durchdachtes und tragfähiges Konzept. Ich sehe nicht, dass der Landrat und CDU-Kreistagsfraktion hier mit der nötigen Ernsthaftigkeit und Dringlichkeit agieren“, so Blank.
Eindeutig positionierte sich der Fraktionsvorsitzende auch in Personalfragen: „Die Sozialdemokraten der Südlichen Weinstraße sind hier ganz klar: Wir lehnen einen hauptamtlichen Beigeordneten aus finanziellen Gründen ab. Die Zusammenarbeit mit drei ehrenamtlichen Beigeordneten hat sich bewährt und wir sehen keinen Grund dies zu ändern“. Er forderte die CDU im Landkreis auf, sich vor der Wahl eindeutig zu erklären.
Die Zukunft im Blick hatte anschließend Jennifer Braun, die auf Listenplatz 2 für die SPD in den Kreistag anziehen will. „Die SPD ist die Partei, die für Gebührenfreiheit, Chancengerechtigkeit und für Qualität steht. Gute Kindertagesstätten, eine vielfältige Schullandschaft und mehr Ganztagsplätze, darauf legen wir ein besonderes Augenmerk.“ Sie warb dafür, das spielerische Erlernen der französischen Sprache auszubauen und die musikalische Früherziehung in Zusammenarbeit mit der Kreismusikschule auszuweiten.
Darüber hinaus widmete sich die Bornheimerin dem Zukunftsthema Digitalisierung, für das ein flächendeckender Glasfaseranschluss sowie WLAN-Hotspots in allen Gemeinden des Landkreises nötig sind. „Das alles bringt uns aber nur etwas, wenn wir auch die Schönheit unseres Landkreises erhalten. Eine aktive Natur- und Klimaschutzpolitik gehört zu sozialer Gerechtigkeit einfach dazu“, so Braun. Die SPD Südliche Weinstraße fordert daher ein Klimaschutzkonzept für den Landkreis und die Einsetzung eines Klimaschutzmanagers, der den Kreistag berät und Maßnahmen für mehr Klima- und Naturschutz vorantreibt.
Birte Kunze-Bergs, Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Edenkoben und den Kreistag, betonte die Notwendigkeiten, den demographischen Wandel aktiv mit zu gestalten und das Augenmerk auch auf die Bedürfnisse der älteren Generation zu richten. „Eine gute medizinische Versorgung, engagierte ambulante Pflegedienste und neue Wohnformen generationenübergreifend für alle Menschen, das ist es, was wir brauchen.“ Abschließend hob Kunze-Bergs die Förderung von Kunst und Kultur hervor, die an der Südlichen Weinstraße einen besonderen Stellenwert einnimmt und die es zu erhalten gilt. Aber auch und besonders vom großen ehrenamtlichen Engagement lebt der Kreis. „Wir müssen die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt verbessern und insbesondere in der Jugendarbeit mehr Angebote schaffen.“
Die pfälzische SPD-Kandidatin für das Europaparlament, Lisa Wüchner aus Limburgerhof, komplementierte als Gastrednerin in einem leidenschaftlichen Plädoyer für Europa die Programmvorstellung bevor der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck in einer eindrucksvollen Rede für mehr Zusammenhalt und weniger Egoismus. „Ohne Mut keine politische Verantwortung“, so sein Appell an die Kandidatinnen und Kandidaten der Kreis-SPD. „Wir brauchen auf allen Ebenen den Dialog und die ehrliche Auseinandersetzung um die richtigen politischen Lösungen im Sinne der Menschen“, so Beck.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 09.04.2019