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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Am Sonntag wollen wir Europa feiern. Nutzt das aus und kommt zum Europafest der SPD nach Scheibenhardt. Neben Alexander Schweitzer, Katrin Rehak-Nitsche und Thomas Hitschler werden auch Kurt Beck, Martin Schulz, unsere Europakandidatin, Lisa Wüchner, und viele viele unserer kommunalen Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort sein. Es wird also eine spannende Gelegenheit, gemeinsam zu feiern und sich über die Europawahl zu informieren.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 17.05.2019
Wie in jedem Jahr organisieren der SPD-Ortsverein Scheibenhardt und die AG 60plus-Südpfalz den Europatag in Scheibenhardt. In diesem Jahr, einige Tage vor der Europawahl, findet das Europafest in einem erweiterten Rahmen statt. Die SPD-Pfalz, die SPD-Südpfalz, die SPD-Scheibenhardt und die AG 60plus-Südpfalz laden gemeinsam zu dem traditionellen Europafest ein, bei dem Martin Schulz der Hauptredner sein wird.
Wann: Sonntag, 19. Mai, ab 17:00 Uhr
Wo: Scheibenhardt, am ehemaligen Grenzübergang
Gäste:
- Martin Schulz, MdB und ehemaliger Präsident des Europaparlamentes
- Lisa Wüchner, pfälzische Kandidatin für das Europaparlament
- Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD-Südpfalz
Zu der Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger aus der Südpfalz, dem Elsaß und darüber hinaus sehr herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz
Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler, stellvertr. Vorsitzende
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2019
Am 26. 05.2019 finden Europa und Kommunalwahlen statt. Mirko Bahm vom Vorstand des SPD-Kreisverbandes SÜW wird uns beim Mai-Stammtisch der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern über das Wahlprogramm und die Kandidaten der SPD-SÜW und der SPD-VG-BZA informieren. Wir wollen natürlich auch über die Wahlen des EU-Parlamentes reden.
Wann: Donnerstag, 09.05.2019 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Kurtalstr. 47, Hotel Kurparkblick, Nebenzimmer
Thema: Wahlen in SÜW, Europa- und Kommunalwahl
Referent: Mirko Bahm, stellvertr. Vorsitzender SPD-Kreisverband SÜW
Zum Stammtisch sind alle Mitglieder, Freunde und Interessierte herzlich eingeladen.
Wolfgang Thiel
Vorsitzender AG 60plus-BZA
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.05.2019
Die SPD-Senioren der Südpfalz haben auf ihrer konstituierenden Sitzung am 16.04.2019 den Europawahlkampf eröffnet. Wie bei den letzten Wahlkämpfen hat die AG 60plus-Südpfalz wieder vieles vor.
Bei Infoständen mit Bodenzeitung, Flyer und Unterschriftsplakaten wollen wir die Wählerinnen und Wähler für die Europawahl fitmachen.
--> zum Bericht
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2019