SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Allgemein; Fünf Jahrzehnte in der SPD :
Im Rahmen der Kreisverbandskonferenz der SPD am Freitag in Hatzenbühl wurde Richard Keiber aus Jockgrim für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Heinz Schmitt, MdB, und der Kreisvorsitzende der SPD, Jürgen Nelson, überreichten dem langjährigen Parteigenossen die Ehrennadel in Gold und eine Urkunde.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.11.2006
Allgemein; Internationalen Wettbewerb ohne Lohndumping bestehen :
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich klar gegen eine weitere Absenkung von Steuern, Löhnen und Sozialleistungen ausgesprochen. Andernfalls seien Konjunktur und staatliche Handlungsfähigkeit gefährdet.
Das Drücken solcher Standards trage nicht dazu bei, dass mehr Arbeitsplätze in Deutschland entstünden, unterstrich der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Westfälischen Rundschau (Samstagsausgabe). "Ich glaube nicht, dass unser deutsches Lohnniveau noch gesenkt werden kann", sagte Beck. Die Chance im internationalen Wettbewerb könne nicht im Lohnvergleich mit Osteuropa oder Asien wahrgenommen werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.10.2006
Service; Jürgen Nelson führt weiter Kreis-SPD :
KREIS GERMERSHEIM: Kreisverbandskonferenz
Jürgen Nelson vom Ortsverein Maximiliansau bleibt für die nächsten zwei Jahre Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Germersheim. Er wurde in der Kreisverbandskonferenz am Freitag in Hatzenbühl von 103 der 107 anwesenden Delegierten in seinem Amt bestätigt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.10.2006
Service; Mittler zwischen Mittelstand und Verwaltung :
Pressemitteilung von Alexander Schweitzer, MdL
Wie aus der Antwort auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer hervorgeht, liegen erste positive Erfahrungen mit dem neu eingeführten Mittelstandslotsen vor. Der Mittelstandlotse der Landesregierung, Günther Knödler, ehemaliger Bankvorstand der Mainzer Bank, ist der Verbindungsmann zwischen mittelständischen Betrieben und Verwaltung. Der ehrenamtlich Tätige, der einer Stabsstelle des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zugeordnet ist, unterliegt keiner Weisungsbefugnis.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006
"Willkommen zu Hause" - so begrüßte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den ehemaligen Bundeskanzler und SPD-Parteivorsitzenden Gerhard Schröder am Donnerstag im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei einer Veranstaltung des Verlages Hoffmann und Campe wurde dort Schröders neu erschienene Autobiographie "Entscheidungen - Mein Leben in der Politik" vorgestellt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006
