SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße
Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007
Pressemitteilung; Pressemitteilung (Nr. 2007-5-AfA) :
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Südpfalz
An die
Redaktion der RHEINPFALZ
76829 Landau
Herxheim, 1.11.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD-Unterbezirks Südpfalz
am Mittwoch, 31. Oktober 2007, Beginn 19.00 Uhr in den Versammlungsraum „Heilig Kreuz“, Augustinergasse 2 in Landau
eingeladen.
Thema der Veranstaltung war:
Mit Mitarbeiterbeteiligung zu mehr Erfolg!
Der AfA-Vorstand hat hierzu die nachfolgende Pressemitteilung verfasst:
Pionierarbeit für mehr Mitarbeiterbeteiligung – AfA-Veranstaltung hilft dabei
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007
Wie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mitteilt, wurden im Rahmen der Schulausbauförderung bisher aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ bzw. aus dem Landeshaushalt Zuschüsse in Höhe von 1.540.000 Euro für Ganztagsschulen im Wahlkreis 49 bewilligt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2007
Pressemitteilung; Schmitt gegen Afghanistan-Einsatz :
Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt hat gestern im Parlament gegen die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan gestimmt. „Die Mission unserer Soldaten muss strikt vom Antiterrorkampf getrennt bleiben", begründete Schmitt in einer persönlichen Erklärung sein Verhalten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2007
Veranstaltungen; „Schweitzer trifft……Katja Schweder“ :
Katja Schweder
Deutsche Weinkönigin im Jahr 2006/2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie ereignisreich und spannend ein Jahr als Botschafterin des deutschen Weines sein kann – diese Erfahrung machte Katja Schweder aus Hochstadt, die im vergangen Jahr in Dresden zur Deutschen Weinkönigin gewählt wurde.
Nur noch wenige Tage, dann geht die Regentschaft Katja Schweders zu Ende und sie gibt Ihre Krone weiter. Da ist es an der Zeit nachzufragen:
Was waren die herausragenden Momente? Welche Erfahrungen hat Katja Schweder für ihr weiteres Leben gewonnen? Oder auch: Wie sieht die Zukunft des pfälzischen und deutschen Weines aus?
Um diese und weitere Fragen wird es gehen bei „Schweitzer trifft……Katja Schweder“
Dienstag, 23. Oktober 2007
19.00 Uhr
VR Bank Südliche Weinstraße
Messplatz 16
76855 Annweiler
Ich lade Sie herzlich dazu ein!
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schweitzer
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2007
