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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Südpfalz
An die
Redaktion der RHEINPFALZ
76829 Landau
Herxheim, 1.11.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) des SPD-Unterbezirks Südpfalz
am Mittwoch, 31. Oktober 2007, Beginn 19.00 Uhr in den Versammlungsraum „Heilig Kreuz“, Augustinergasse 2 in Landau
eingeladen.
Thema der Veranstaltung war:
Mit Mitarbeiterbeteiligung zu mehr Erfolg!
Der AfA-Vorstand hat hierzu die nachfolgende Pressemitteilung verfasst:
Pionierarbeit für mehr Mitarbeiterbeteiligung – AfA-Veranstaltung hilft dabei
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007
Wie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mitteilt, wurden im Rahmen der Schulausbauförderung bisher aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ bzw. aus dem Landeshaushalt Zuschüsse in Höhe von 1.540.000 Euro für Ganztagsschulen im Wahlkreis 49 bewilligt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2007
Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt hat gestern im Parlament gegen die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan gestimmt. „Die Mission unserer Soldaten muss strikt vom Antiterrorkampf getrennt bleiben", begründete Schmitt in einer persönlichen Erklärung sein Verhalten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2007
Katja Schweder
Deutsche Weinkönigin im Jahr 2006/2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie ereignisreich und spannend ein Jahr als Botschafterin des deutschen Weines sein kann – diese Erfahrung machte Katja Schweder aus Hochstadt, die im vergangen Jahr in Dresden zur Deutschen Weinkönigin gewählt wurde.
Nur noch wenige Tage, dann geht die Regentschaft Katja Schweders zu Ende und sie gibt Ihre Krone weiter. Da ist es an der Zeit nachzufragen:
Was waren die herausragenden Momente? Welche Erfahrungen hat Katja Schweder für ihr weiteres Leben gewonnen? Oder auch: Wie sieht die Zukunft des pfälzischen und deutschen Weines aus?
Um diese und weitere Fragen wird es gehen bei „Schweitzer trifft……Katja Schweder“
Dienstag, 23. Oktober 2007
19.00 Uhr
VR Bank Südliche Weinstraße
Messplatz 16
76855 Annweiler
Ich lade Sie herzlich dazu ein!
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Schweitzer
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2007
„Es ist schon abenteuerlich, wie sich Herr Baldauf zur Situation des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus einlässt.“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer in einer Reaktion auf jüngste Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf. Schweitzer weiter: „Wenn Herr Baldauf behauptet die Landesregierung riskiere die Vernichtung von Existenzen der im Tabakanbau tätigen Menschen, so ist dies, höflich ausgedrückt, das Gegenteil von wahr.“
Die Mainzer Landesregierung habe früh und entschieden auf die Pläne der EU-Kommission zum Abschmelzen der Tabakbauprämie reagiert. Die betroffenen Betriebe wüssten dies sehr wohl. Und wie MdL Schweitzer in vielen Gesprächen erlebe, würde das Engagement von Ministerpräsident Kurt Beck und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering auch anerkannt. Schon im Mai dieses Jahres habe Minister Hering dem Landtag die Maßnahmen zur intensiven einzelbetrieblichen Beratung vorgestellt. Und er habe überdies angekündigt, dass er einen weiteren Vorstoß zur Verlängerung des Förderzeitraumes in Richtung EU-Kommission und Bundesregierung unternehmen wolle.
Leider liege gerade dort eines der großen Probleme. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer habe trotz mehrmaliger Aufforderung noch keinen Finger für die Interessen des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz gerührt. „Sollte sich Herr Baldauf ernsthaft für die Tabakbaubetriebe im Land einsetzen wollen, so sollte er möglichst bald seinen Unionskollegen Seehofer auf Trab bringen“, so Schweitzer abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.10.2007