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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2008

SPD Gemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand

Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindverbands Annweiler am vergangenen Donnerstag, dem 03. April 2008, wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Wollenweber von allen anwesenden Delegierten und Mitgliedern des Gemeindeverbandsvorstands einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde sein bisheriger Stellvertreter, Armin Klein aus Wernersberg, wieder gewählt.
Ursula Heck (OV Eußerthal), die bislang das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete, wurde von der Versammlung zur Schriftführerin gewählt. Sie wird unterstützt durch Gerhard Lauer (OV Annweiler) als Stellvertreter. Als Kassierer fungiert weiterhin Peter Anton aus Rinnthal (OV Wasgau).
In seinem Bericht betonte Wollenweber die nicht einfache Arbeit im Verbandsgemeinderat, in der man ja derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge. Die Führung der Verbandsgemeinde begnüge sich bereits seit Jahren mit einem politischen Pflichtprogramm und vernachlässige dabei die „Kür“. Es sei aber insbesondere die Kür, die eine Gemeinde weiter brächte.
Wollenweber verwies auf die besonderen Herausforderungen, die auf den neu gewählten Vorstand in den kommenden zwei Jahren zukommen. Im „Superwahljahr 2009“ würden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und insbesondere bei der Neuwahl des Verbandsbürgermeisters die Karten neu gemischt. Die SPD in der Verbandsgemeinde Annweiler sei hier personell und inhaltlich bestens aufgestellt.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer gab in seinem Kurzreferat einen Überblick über die Landes und Kreispolitik. Er betonte, dass im Kreis Südliche Weinstraße die politischen Akzente durch Landrätin Theresia Riedmaier gesetzt würden und die SPD Fraktion entscheidender Impulsgeber für die wichtigen kreispolitischen Themen sei. Mit seinem ersten Kreisparteitag hat sich die SPD SÜW bereits thematisch aufgestellt und man könne deshalb mit größter Zuversicht auf das kommende Wahljahr schauen.

Der neu gewählte Vorstand

Vorsitzender: Thomas Wollenweber (Annweiler),
Stellvertretender Vorsitzender: Armin Klein (Wernersberg),
Schriftführerin: Ursula Heck (Eußerthal),
Stellvertretender Schriftführer: Gerhard Lauer (Annweiler),
Kassierer: Peter Anton (Rinnthal).
Beisitzer: Hans Bosch (Albersweiler), Ludwig Funk (Annweiler-Gräfenhausen), Lutz Heck (Eußerthal), Thomas Hierschbiel (Annweiler), Christiane Huber (Annweiler), Jürgen Kauffmann (Völkersweiler), Wolfgang Krüger (Rinnthal), Josef Rothe (Gossersweiler-Stein), Moritz Schwering (Albersweiler), Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler). Revisoren: Reiner Achtermann (Annweiler), Fritz Flickinger (Annweiler)

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2008

Landau (red) Sehr zufrieden mit dem Aktionstag der südpfälzischen SPD zeigten sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus, und Simo Lavo, stellvertretender Vorsitzender der Jungsozialisten im Unterbezirk. Die beiden Arbeitsgemeinschaften hatten einen Infostand auf dem Alten Messplatz in Landau aufgebaut, um über die Gefahren des Rechtsextremismus zu informieren.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.04.2008

(red) Hainfeld, 29.März 2008. Die Jusos Südpfalz haben eine neue Vorsitzende: Natascha Walz aus Landau wurde auf der jährlichen Unterbezirkskonferenz der JungsozialistInnen einstimmig zur Nachfolgerin von Simon Lavo gewählt. Lavo, der für das Amt des Regionalverbandsvorsitzenden der Jusos Pfalz nominiert wurde, trat nach zweieinhalb Jahren an der Spitze der südpfälzischen Jusos nicht mehr an.



Schwerpunkte im kommenden Jahr sollen Kampagnen zu den Themen Energie und Antifaschismus bilden. „Die zahlreichen Jahrestage, die 2008 anstehen, erinnern uns an dunkle Ereignisse, die auch hier in der Südpfalz stattfanden“, erläutert Natascha Walz die Bedeutung der Arbeit gegen Rechtsextremismus. Darüber hinaus wollen sich die Jusos für die anstehenden Kommunal- und Europawahlen positionieren und eine Neumitgliederkampagne starten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.04.2008

„Jetzt ist es offiziell: Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer lässt die deutschen Tabakpflanzer hängen.
Nachdem Horst Seehofer monatelang jeder Festlegung zugunsten der Existenzsicherung der deutschen und rheinland-pfälzischen Tabakbauern ausgewichen ist, musste er nun in einem Schreiben gegenüber dem Mainzer Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die Katze aus dem Sack lassen“, so Alexander Schweitzer, SPD-Abgeordneter aus der Südpfalz.

Dass Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer schlichtweg keine Notwendigkeit sieht, sich für eine Verlängerung der Zahlung von EU-Beihilfen einzusetzen, zeige deutlich, dass ihm das Schicksal der vielen landwirtschaftlichen Unternehmen, die oft als Familienbetriebe in Anbau und Verwertung von Tabakpflanzen ihre Existenz sehen, „herzlich egal“ sei, so Schweitzer.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.03.2008

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