Rheinzabern, 27.08.2008

Barbara Schleicher-Rothmund, MdL (SPD) und
Rainer Strunk, stellvertretende Landrat und Jugendezernent Kreis Germersheim

41 Jugendämter im Land Rheinland-Pfalz erhalten einen finanziellen Zuschuss aus vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz. Darunter auch 35.914,00€ für das Kreisjugendamt Germersheim (JA).

Per August 2007 wurden dem Jugendamt 304 sogenannte U3-Plätze anerkannt, wofür der obige Betrag nun ausgezahlt wird. „Dieses Budget soll Angebote für Kinder unter drei Jahren sichern helfen, sowie Ausstattungs- und Qualitätsverbesserungen von Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsplätzen für unter Dreijährige ermöglichen, so der stellvertretende Landrat und Jugendezernent Rainer Strunk in einer ersten Reaktion.

„Gerade im Ausbau von U3-Plätzen haben die kommunalen und freien Träger von Kindertagestätten im Landkreis Germersheim seit Jahren bereits ausgezeichnete Pionierarbeit geleistet“, so Barbara Schleicher-Rothmund. „Ich begrüße sehr, dass diese Kitas mit dieser Förderung neue Gestaltungsspielräume und pädagogische Verbesserungen erfahren. Ganz abgesehen von der qualitativ verbesserten Rahmen- und Ausstattungsbedingungen und der damit verbundenen professionellen hochwertigen Betreuung, die dadurch ermöglicht wird. Ganz besonders freut es mich, dass die Landesregierung ihr zentrales Vorhaben, nämlich die Verbesserung der Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Vorschulalter weiter verfolgt“, so die Abgeordnete abschließend. Der gestern vorgelegte Bildungsmonitor hat dem Land Rheinland-Pfalz bestätigt, mit seiner Kindergartenpolitik vorbildlich voran zu gehen.

Bis zum Jahr 2013 sollen insgesamt 14.000 zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen, sowie zusätzliche 5.300 Plätze in der Kindertagespflege entstehen. Hierfür beteiligt sich der Bund mit 103 Mio.€ und die Landeskassen mit 13,5 Mio.€. In Rheinland Pfalz werden insgesamt 41 Jugendämter bezuschusst.

In weiteren Schritten gewährleistet das Land RLP Förderungen für:
 Neu- oder Umbauten, die durch jeden einzelnen U3-Platz entstehen mit jeweils 4.000,-€.
 Baumaßnahmen für die Schaffung von Räume einer zusätzlichen Gruppe mit mind. vier U3-Plätzen mit 55.000, --€.
 Schaffung neuer U3-Plätzen ohne spezielle Baumaßnahmen (Umwandlung eines klassischen Kita-Platzes) gibt es für jeden entstandenen U3-Platz eine Ausstattungspauschale von 1.000, --€.
 Bis 2013 werden den Jugendämtern zusätzlich insgesamt 1,5 Mio.€ für intensive Maßnahmen im Bereich der Kindertagespflege (z.B. Anschaffung von Gerätepools) gefördert.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2008

Bad Bergzabern. 20.Juni 2008.
Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2008

Wer entscheidet für mich bei wichtigen Rechtsgeschäften, wenn ich dazu nicht mehr in der Lage bin? Wie treffe ich Vorsorge für Situationen, wo ich nicht mehr selbst entscheiden kann? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Informations- und Diskussionsveranstaltung der AG 60 plus der SPD-Südpfalz, die unter dem Motto „ Rechtzeitig Vorsorge treffen“ eingeladen hatte.



Michael Falk vom Sozialdienst katholischer Frauen und Männer e.V. informierte ein interessiertes Publikum über Fragen des Betreuungsrechtes, die Vorsorgevollmacht und über die Patientenverfügung.

Er wies darauf hin, dass nicht nur ältere Menschen von der Problematik betroffen sind, sondern auch oftmals viele junge Menschen, die überraschenderweise krank werden und in solche Situationen kommen. Michael Falk teilt mit, dass Ehepartner und Kinder nicht automatisch die rechtliche Vertretung übernehmen können. Es müsse vielmehr etwas Schriftliches vorliegen. Die Betreuung müsse in erster Linie dem Wohl der zu betreuenden Person dienen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.07.2008

Bad Bergzabern. 20.Juni 2008. Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 01.07.2008

19. Mai 2008

Etwa 80 Gäste verfolgten am vergangen Dienstag im Weingut Werner Kuhn und Söhne in Klingenmünster die Premiere der neuen Veranstaltungsreihe des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer.
Schweitzer lud ein zu einem Thema das viele Unternehmen, Haushalte und kommunale Verantwortungsträger in der Südpfalz schon seit langen beschäftigt: Schnelleres Internet und besser verfügbare Breitbandverbindungen.

Einen grundsätzlichen Einstieg ins Thema lieferte Staatssekretär Dr. Carsten Kühl vom Wirtschaftsministerium, der die Breitbandinitiative des Landes Rheinland-Pfalz vorstellte. Von den 2.305 Ortsgemeinden in RLP verfügten lediglich 130 Ortsgemeinden über gar kein Breitband, so Kühl. Diese Gemeinden sollen nun in den nächsten Jahren im Rahmen der erwähnten „Breitbandinitiative Rheinland Pfalz“ erheblich gefördert werden. Mit Zuschüssen von bis zu 60 Prozent, die helfen sollen die Kosten einer flächendeckenden Erschließung in diesem ländlichen Raum zu decken, könnten Anträge der Kommunen künftig vom Land gefördert werden, so Kühl weiter. „Die entsprechenden Antragsformulare haben die jeweiligen Ortsbürgermeister in den letzten Tagen erhalten“, versicherte Kühl.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2008

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