SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Schwegenheim (red)
Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt wurden seine beiden Stellvertreter Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt). Das Amt des Schriftführers übernahm Werner Hettesheimer (Edenkoben).
Zu Beisitzern wählte die Versammlung: Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Rolf Hartmann (Schwegenheim), Francis Joerger (franz. Scheibenhard), Hans Michel (Hatzenbühl), Wolfgang Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen) und Klaus Böhm (Kandel).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2009
Pressemitteilung; Ministerpräsident Kurt Beck besucht die SPD Rülzheim :
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2009
Kommunales; Unsere KandidatInnen: Markus Kost für Klingenmünster :
Am 7.Juni sind Kommunalwahlen. Für den Gemeinderat Klingenmünster kandidiert auch der 18 Jahre alte Schüler Markus Kost, der sich hier vorstellt.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.05.2009
Pressemitteilung; „Geistig fit bis ins hohe Alter“ :
„Das Alter ist eine schöne Ausrede für Inaktivität. Ältere Menschen müssen sich mehr getrauen und an sich selbst positive Erwartungen stellen.“ Dieses Fazit zog Prof Dr. Albert Ziegler, Professor für Pädagogische Psychologie an der Universität Ulm, während einer Informations- und Diskussions-veranstaltung, zu der die AG 60 plus der SPD-Südpfalz in das Katholische Pfarrzentrum nach Hördt eingeladen hatte.
Das Thema der Veranstaltung lautete: „Geistig fit bis ins hohe Alter“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.05.2009
Europa; AG 60 plus Aktionstag zur Europawahl :
Scheibenhard(t)
Anläßlich des Europatages führte die AG 60 plus der SPD-Südpfalz einen Aktionstag zur Europawahl statt. Gemeinsam mit französischen Politikern aus dem Elsass traf man sich in Scheibenhard(t), um Informationen auszutauschen und zu diskutieren. Wie Alexander von Rettberg, der Vorsitzende der AG 60 plus, erklärte, sei die Europawahl von elementarer Bedeutung für alle Menschen in der EU. Es gelte, ein starkes und soziales Europa der Zukunft zu schaffen. Gerade die Älteren könnten sich noch gut an die Verhältnisse kurz nach Kriegsende erinnern und bezeugen, welche Fortschritte Europa den Menschen in der Region gebracht habe. Mit dieser gemeinsamen Veranstaltung wolle man dokumentieren, dass die Grenzen innerhalb Europas überwunden sein.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.05.2009
