SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Pressemitteilung; Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. :

Harald Weis u. UB-Geschäftsführer Herbert Berberich

Hochstadt (red)

Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. Eine Unterbezirks-konferenz bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Zu Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Hans-Jörg Dähne (Herxheim) und Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler). Das Amt des Schriftführers übernahm Hans-Joachim Michel (Hatzenbühl). Als Beisitzer wurden Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Klaus Holler (Schweigen-Rechtenbach) gewählt.
Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht über die Themen informiert, welche die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in den letzten beiden Jahren bearbeitet hat. Dabei habe sich die AGS als Ziel gesetzt, sich um die Interessen des Handwerks zu kümmern. Auch habe man immer aktuelle Themen aufgegriffen, so der Vorsitzende. Weis nannte die Themen Erbschaftssteuer, Förderprogramme der Bundesregierung, Kurarbeit und Weiterbildung, Managerhaftung. Wichtig sei es momentan, dass die Banken den Unternehmen Kredite ohne Schwierigkeiten zur Verfügung stellten. Auch hier werde die AGS aktiv sein.

Neben den Neuwahlen stand ein Vortrag von Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter aus Heidelberg, auf der Tagesordnung. Binding informierte umfassend über die Bankenkrise und die daraus entstehenden Probleme. Er informierte zudem über die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2009

Veranstaltungen; Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 07.07.2009

Aktuell; Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. :

Schwegenheim (red)

Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. Eine Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt wurden seine beiden Stellvertreter Ute Griesbach (Landau) und Peter Benz (Scheibenhardt). Das Amt des Schriftführers übernahm Werner Hettesheimer (Edenkoben).
Zu Beisitzern wählte die Versammlung: Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Erika Bohlender (Jockgrim), Rolf Hartmann (Schwegenheim), Francis Joerger (franz. Scheibenhard), Hans Michel (Hatzenbühl), Wolfgang Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen) und Klaus Böhm (Kandel).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2009

Pressemitteilung; Ministerpräsident Kurt Beck besucht die SPD Rülzheim :

Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2009