SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Argumente zur Gesundheitspolitik
Gesundheitsminister Rösler (FDP) plant eine Gesundheitsreform, nach der künftig alle Kostensteigerungen nur noch von den Versicherten über eine Kopfpauschale (Zusatzbeitrag) finanziert werden sollen. Einkommensschwache sollen über einen so genannten "Sozialausgleich" entlastet werden. Dieser "Sozialausgleich" missachtet den Grundsatz der Gleichbehandlung und ist aus Sicht der SPD verfassungswidrig.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.07.2010
Ankündigungen; AG 60plus will Gemeindeverband-Kandel gründen :
Alexander von Rettberg, Vorsitzender des UB der AG 6oplus Südpfalz und der Initiator Klaus Böhm aus Kandel informierten den SPD-GV-Vorsitzenden und die OV-Vorsitzenden über die Aktivitäten der AG 60plus. In diesem Vorgespräch wurde vereinbart, einen Gemeindeverband der AG 60plus in der Verbandsgemeinde Kandel zu gründen.
Zur Gründungskonferenz am Montag, den 16. August 2010 um 18.00 Uhr im Naturfreundehaus Kandel, sind insbesonder SPD-Mitglieder 60plus aber auch Interessenten, die (noch) nicht in der SPD sind, sehr herzlich eingeladen. Die Einladung kann hier heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.07.2010
Pressemitteilung; Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“ :
Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.07.2010
Gesundheit; Die Kopfpauschale durch die Hintertür :
Argumente zur Gesundheitspolitik
Röslers Gesundheitspläne: Versicherte sind die Verlierer
FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.07.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.07.2010
