SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Ankündigungen; AG 60plus will Gemeindeverband-Kandel gründen :
Alexander von Rettberg, Vorsitzender des UB der AG 6oplus Südpfalz und der Initiator Klaus Böhm aus Kandel informierten den SPD-GV-Vorsitzenden und die OV-Vorsitzenden über die Aktivitäten der AG 60plus. In diesem Vorgespräch wurde vereinbart, einen Gemeindeverband der AG 60plus in der Verbandsgemeinde Kandel zu gründen.
Zur Gründungskonferenz am Montag, den 16. August 2010 um 18.00 Uhr im Naturfreundehaus Kandel, sind insbesonder SPD-Mitglieder 60plus aber auch Interessenten, die (noch) nicht in der SPD sind, sehr herzlich eingeladen. Die Einladung kann hier heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.07.2010
Pressemitteilung; Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“ :
Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.07.2010
Gesundheit; Die Kopfpauschale durch die Hintertür :
Argumente zur Gesundheitspolitik
Röslers Gesundheitspläne: Versicherte sind die Verlierer
FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
DOWNLOAD (.pdf)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.07.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.07.2010
Features; Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen! :
"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online-Unterstützerplattform für Kurt Beck.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.07.2010
