SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung; Alexander Schweitzer bleibt Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße :
Alexander Schweitzer bleibt auch in den nächsten zwei Jahren Kreisvorsitzender der SPD in der Südlichen Weinstraße. Von den Delegierten in der Schlosshalle Bad Bergzabern stimmten 96,8% für Schweitzer, der das Amt seit zwei Jahren inne hat. In seinem Rechenschaftsbericht wies Schweitzer auf den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hin. „Vor den Wahlen hatte die CDU acht Sitze mehr im Kreistag als wir. Jetzt sind es noch vier Sitze. In dieser Richtung wird es weiter gehen und unser Anspruch ist, dass wir die CDU im Kreis bald einholen. Denn außer der gescheiterten Hauptamtlichkeit des Beigeordneten hat sie keine Themen. Und mit Blick auf die Stagnation im Kreistag schlage ich vor, dass sich die selbsternannte ‚bürgerliche’ Koalition auflöst und wir endlich mit einem pragmatischen, politischen Wettstreit der Ideen im Sinne der Menschen in unserem Kreis beginnen.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2010
Features; Videos der SPD Südpfalz :
Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden, Parteitagen und Aktionen. Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube-Kanel: http://www.youtube.com/user/spdsuedpfalz
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Ankündigungen; SPD Südpfalz verleiht Martinipreis 2010 an Günter Wallraff :
Der Martinipreis der südpfälzischen SPD wird dieses Jahr an den Journalisten und Schriftsteller Günter Wallraff verliehen. Die Laudatio hält Kurt Beck.
Preisverleihung am 5. Dezember in der Kaiserberghalle Göcklingen
Beginn: 11 Uhr
Einlass: 10:30 Uhr (mit Frühstück)
Musikalische Rahmenprogramm: Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Eintritt ist frei.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Pressemitteilung; Dröscher/Anklam-Trapp: Ungerechte Gesundheitsreformen von Schwarz-Gelb :
„Die in dieser Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesundheitsreformen werden in ihrer verhängnisvollen Bedeutung für das Gesundheitssystem völlig unterschätzt und werden langfristig großen Schaden anrichten“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2010
Features; BLOG: Ist Deutschland technikfeindlich? :
von Wolfgang Thiel
In den letzten Wochen, seit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und dem Regierungsbeschluss, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern, wird in einigen Medien aber auch von Vertretern der Schwarz-Gelben Koalition verbreitet: „Deutschland ist technikfeindlich und nicht mehr zukunftsfähig“. Wenn es um Groß-Technologien geht, wie Gentechnik, Atomtechnik, etc. oder auch um sehr große Projekte wie Stuttgart 21, bei denen die Bürger direkt oder in ihrem unmittelbaren Umfeld betroffen sind, ist es völlig klar, dass Ängste entstehen. Die Bürger denken aber auch über die Sinnhaftigkeit beim Kosten/Nutzen-Verhältnis nach, wenn es um den Einsatz ihrer Steuern geht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2010
