SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Features; Videos der SPD Südpfalz :
Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden, Parteitagen und Aktionen. Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube-Kanel: http://www.youtube.com/user/spdsuedpfalz
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Ankündigungen; SPD Südpfalz verleiht Martinipreis 2010 an Günter Wallraff :
Der Martinipreis der südpfälzischen SPD wird dieses Jahr an den Journalisten und Schriftsteller Günter Wallraff verliehen. Die Laudatio hält Kurt Beck.
Preisverleihung am 5. Dezember in der Kaiserberghalle Göcklingen
Beginn: 11 Uhr
Einlass: 10:30 Uhr (mit Frühstück)
Musikalische Rahmenprogramm: Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Eintritt ist frei.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Pressemitteilung; Dröscher/Anklam-Trapp: Ungerechte Gesundheitsreformen von Schwarz-Gelb :
„Die in dieser Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesundheitsreformen werden in ihrer verhängnisvollen Bedeutung für das Gesundheitssystem völlig unterschätzt und werden langfristig großen Schaden anrichten“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2010
Features; BLOG: Ist Deutschland technikfeindlich? :
von Wolfgang Thiel
In den letzten Wochen, seit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und dem Regierungsbeschluss, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern, wird in einigen Medien aber auch von Vertretern der Schwarz-Gelben Koalition verbreitet: „Deutschland ist technikfeindlich und nicht mehr zukunftsfähig“. Wenn es um Groß-Technologien geht, wie Gentechnik, Atomtechnik, etc. oder auch um sehr große Projekte wie Stuttgart 21, bei denen die Bürger direkt oder in ihrem unmittelbaren Umfeld betroffen sind, ist es völlig klar, dass Ängste entstehen. Die Bürger denken aber auch über die Sinnhaftigkeit beim Kosten/Nutzen-Verhältnis nach, wenn es um den Einsatz ihrer Steuern geht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2010
Pressemitteilung; SPD Südpfalz übergibt Unterschriften gegen Laufzeitverlängerung :
In den vergangenen Wochen haben der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und die südpfälzische SPD Unterschriften gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gesammelt. Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten in Mainz wurden nun die über 700 Unterschriften an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben. Beck kündigte an, dass Rheinland-Pfalz beim Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung klagen werde, da die schwarz-gelbe Regierung am Bundesrat vorbei regieren wolle.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2010
