SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Ankündigungen; SCHWARZ-Markt-Gespräch: Sozialabbau - Was hält unser soziales Netz noch aus? :

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum achten Schwarz-Marktgespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.

Zum Thema „Sozialabbau – Was hält unser soziales Netz noch aus?“ hat er am Samstag, 27. November 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr, die Vorsitzende des DGB Region Vorder- und Südpfalz und Europaabgeordnete Jutta Steinruck eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010

Aktuell; Hendrik Hering zur Sache: Tourismusland Rheinland-Pfalz :

Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. Über 190.000 Arbeitsplätze - oder jeder 10. Beschäftigte im Land - sind direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig. Im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftszweigen bietet der Tourismus auch viele einfache Beschäftigungsverhältnisse.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010

Ankündigungen; Vortrag: Sicher im Alter – gewappnet gegen kriminelle Tricks! :

Termin: 29.11.2010 um 19:00 Uhr

Ort: Remise des Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster

Referent: Wolfgang Schwarz, Kriminalhauptkommissar a.D., Landtagsabgeordneter

Aktuelle Zahlen belegen, dass Rheinland-Pfalz zu den sichersten Bundesländern in Deutschland zählt. Die Anzahl der Straftaten ist so niedrig, wie schon lange nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der aufgeklärten Straftaten die zweithöchste seit 1971.
Trotzdem gibt es Bereiche, in denen gerade ältere Menschen besonderen Gefährdungen ausgesetzt sind. Sie rücken immer stärker in das Visier von Kriminellen. Sie täuschen, tricksen und betrügen um an das Eigentum und Vermögen ihrer Opfer zu gelangen.
Referent Wolfgang Schwarz, erfahrener Kriminalbeamter und Landtagsabgeordneter, informiert und erklärt, wie sich nicht nur Ältere gegen Betrug und Trickdiebstahl wappnen können.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.11.2010

Ankündigungen; Seniorenkongress 2010 :

Am 29.11.2010 veranstalten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und die Staatskanzlei Rheinland- Pfalz den 6. Rheinland- Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Eingeladen sind alle älteren Menschen in Rheinland- Pfalz, hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit und natürlich alle am Thema Interessierten.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2010

Pressemitteilung; Alexander Schweitzer bleibt Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße :

Alexander Schweitzer bleibt auch in den nächsten zwei Jahren Kreisvorsitzender der SPD in der Südlichen Weinstraße. Von den Delegierten in der Schlosshalle Bad Bergzabern stimmten 96,8% für Schweitzer, der das Amt seit zwei Jahren inne hat. In seinem Rechenschaftsbericht wies Schweitzer auf den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hin. „Vor den Wahlen hatte die CDU acht Sitze mehr im Kreistag als wir. Jetzt sind es noch vier Sitze. In dieser Richtung wird es weiter gehen und unser Anspruch ist, dass wir die CDU im Kreis bald einholen. Denn außer der gescheiterten Hauptamtlichkeit des Beigeordneten hat sie keine Themen. Und mit Blick auf die Stagnation im Kreistag schlage ich vor, dass sich die selbsternannte ‚bürgerliche’ Koalition auflöst und wir endlich mit einem pragmatischen, politischen Wettstreit der Ideen im Sinne der Menschen in unserem Kreis beginnen.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2010