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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel

Wie der Vorsitzende der AG 60plus im GV-Kandel, Klaus Böhm mitteilt, hat der Vorstand in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, einen Antrag an die SPD Kreisverbandskonferenz GER (25.11.2010) zu stellen, mit dem Ziel, einen Seniorenbeirat im Kreis GER zu gründen.

--> Antrag

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.11.2010

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum achten Schwarz-Marktgespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.

Zum Thema „Sozialabbau – Was hält unser soziales Netz noch aus?“ hat er am Samstag, 27. November 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr, die Vorsitzende des DGB Region Vorder- und Südpfalz und Europaabgeordnete Jutta Steinruck eingeladen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010

Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. Über 190.000 Arbeitsplätze - oder jeder 10. Beschäftigte im Land - sind direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig. Im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftszweigen bietet der Tourismus auch viele einfache Beschäftigungsverhältnisse.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010

Wolfgang Schwarz

Termin: 29.11.2010 um 19:00 Uhr

Ort: Remise des Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster

Referent: Wolfgang Schwarz, Kriminalhauptkommissar a.D., Landtagsabgeordneter

Aktuelle Zahlen belegen, dass Rheinland-Pfalz zu den sichersten Bundesländern in Deutschland zählt. Die Anzahl der Straftaten ist so niedrig, wie schon lange nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der aufgeklärten Straftaten die zweithöchste seit 1971.
Trotzdem gibt es Bereiche, in denen gerade ältere Menschen besonderen Gefährdungen ausgesetzt sind. Sie rücken immer stärker in das Visier von Kriminellen. Sie täuschen, tricksen und betrügen um an das Eigentum und Vermögen ihrer Opfer zu gelangen.
Referent Wolfgang Schwarz, erfahrener Kriminalbeamter und Landtagsabgeordneter, informiert und erklärt, wie sich nicht nur Ältere gegen Betrug und Trickdiebstahl wappnen können.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.11.2010

Ankündigungen; Seniorenkongress 2010 :

Seniorenkongress 2010

Am 29.11.2010 veranstalten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und die Staatskanzlei Rheinland- Pfalz den 6. Rheinland- Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Eingeladen sind alle älteren Menschen in Rheinland- Pfalz, hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit und natürlich alle am Thema Interessierten.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2010

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