SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Ankündigungen; Bürgerfest mit Kurt Beck und Olaf Scholz :
Am 26. März kommt Olaf Scholz, der neue Erste Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, gemeinsam mit Kurt Beck, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, in die Südpfalz. Von 11 bis 15 Uhr findet das Bürgerfest zur Landtagswahl auf dem Rathausplatz in Billigheim statt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.03.2011
Veranstaltungen; Kurt Beck Tour in Landau :
Hans-Dieter Schlimmer ist der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz. 2007 konnte Schlimmer, seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied, ins wunderschöne Laundauer Rathaus als Verwaltungschef einziehen. Diese Oberbürgermeisterwahl fand überregionale Beachtung, weil sein CDU-Konkurrent als Betrüger entlarvt wurde. Kai Schürholt nämlich zierte sich mit einem falschen Doktortitel. Der Mann verschätzte sich mit einem überstürzten Parteiaustritt, um seinem Rauswurf durch die CDU zuvor zu kommen. Denn seit dem Fall des zu Guttenberg ist bekannt, dass man in der Union Kavalier bleiben kann, hat man das Delikt nur blendend genug verkauft. Die Zuhörer im Kulturzentrum „Altes Kaufhaus“ am Rathausplatz können an diesem Freitagabend beinahe erfühlen, wie viel es Hans-Dieter Schlimmer bedeutet, der Kommunalpolitik im wichtigen Mittelzentrum an der Südlichen Weinstraße einen „roten Anstrich“ verpassen zu können.
Und so überzieht der engagierte Oberbürgermeister auch ein wenig das Zeitbudget in seiner Begrüßungsrede, wenn er den rund 250 Zuhörerinnen und Zuhörern von den sozialen Fortschritten und der wirtschaftlichen Prosperität in Stadt und Landkreis berichtet. Ohne Frage seien diese Erfolge auch ein Ergebnis der sehr guten Kooperation zwischen den kommunalen Ebenen. Hierfür ist zu einem Gutteil die Moderatorin des anschließenden Talks verantwortlich, Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße und Stellvertreterin von Kurt Beck in der Landes-SPD. Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, ausgestattet mit bayerischen Wurzeln, aber schon seit Anfang der 80er Jahre in der Pfalz, erörtert mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz die wichtigen Themen Weinbau, Bildung und innere Sicherheit.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.03.2011
Energie und Umwelt; Heimat der sicheren Energie :
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher.
Daher gilt: Die ältesten deutschen Atomkraftwerke müssen sofort und endgültig vom Netz. Dazu zählt auch Philippsburg I.
Deutschland muss zu seinem ursprünglichen Ziel zurück: Vollständiger Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2020. Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss ihren Pro-Atom-Kurs beenden!
Wir stehen dafür die Energiewende zu beschleunigen.
Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2011
Alexander Schweitzer (l.) und Günther Tielebörger (r.) überreichen Urkunden und Anstecknadeln an die 50-jährigen Jubilare: Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel (2.v.l.), Inge Böhm (3.v.l.) und Willi Böhm, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion (2.v.r.).
Käthe Eichert konnte wegen Krankheit nicht dabei sein.
1020 Jahre SPD-Mitgliedschaft können die Jubilare des SPD-OV Kandel aufweisen, die am 17. März 2011 im Hotel zur Pfalz im Auftrag des Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck durch Alexander Schweitzer, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft und Verkehr in Mainz, für langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden. Klar ist, dass die meisten Jubilare wegen ihrer langen Mitgliedschaft auch AG 60plus-Mitglieder sind.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.03.2011
Landespolitik; TV- Duell: Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz :
Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV- Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben. Seit 16 Jahren steht Kurt Beck für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke in Rheinland-Pfalz: Diesen Weg werden Kurt Beck und die SPD gemeinsam mit den Menschen im Land auch in Zukunft beschreiten.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.03.2011
