SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner.
"Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa-Interview. Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf.
Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.
Theresia Riedmaier
Landrätin
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Julia Klöckner nennt Steinfeld „ödesten Ort in Rheinland-Pfalz“ :
Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, aus. In einem DPA-Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in Rheinland-Pfalz: „Steinfeld, wie der Name schon sagt. Da wachsen Kakteen.“ Dazu Hitschler: „Steinfeld ist ein wunderschönes Dorf in der Südpfalz, das mit seiner reichen Kultur- und Naturlandschaft und seinem Flair stellvertretend für unsere gesamte Region steht. Fraglich, ob Julia Klöckner unsere südpfälzischen Dörfer jemals ohne schwarze Parteibrille gesehen hat. Wie so oft im Wahlkampf versucht Sie sich mit billiger Polemik ohne jede inhaltliche Grundlage und beleidigt damit die Menschen in unserem Land.“
"Es ist schlicht peinlich, wie sehr sich Frau Klöckner in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ministerpräsidenten vergisst. Sie sollte dies mit einer klaren Entschuldigung aus der Welt schaffen", so Hitschler und Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Ankündigungen; 25. März: Wahlkreisparty Südpfalz :
Am 25. März finden landesweite Wahlkreispartys zum Schlussspurt des Wahlkampfes statt. In der Südpfalz steigt eine gemeinsame große Party im Bürgerhaus Westheim mit den Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz. Beginn ist 20:00 Uhr. Es gibt ein buntes Programm mit der Band "Seven 4 You" und Live-Schaltungen aus Mainz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Wer Sicherheit will, muss SPD wählen! :
„Die Anfang dieser Woche vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik belegt: Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Die Straftaten sind um weitere 1,2% gesunken, die Aufklärungsquote liegt mit 62,5% konstant über 60% und damit weit über dem Bundesdurchschnitt. Um diese positive Entwicklung weiter zu führen, brauchen wir eine konsequente und besonnene Sicherheitspolitik. Deshalb für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Wer Mindestlohn will, muss SPD wählen! :
„Am kommenden Sonntag, den 27. März, stimmen die Menschen in Rheinland-Pfalz über den neuen Landtag ab. Dabei geht es nicht nur darum, dass Kurt Beck weiterhin unser Ministerpräsident bleibt, sondern um viele Grundlagenentscheidungen“, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten. „Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich vehement für einen flächendeckenden Mindestlohn ein, um Armutslöhnen und Lohndumping ein Ende zu bereiten. Darum gilt seit dem 1. März in Rheinland-Pfalz das Tariftreuegesetz. Öffentliche Aufträge gehen damit nur noch an Firmen, die Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich bezahlen. Die CDU hat im Landtag gegen dieses Gesetz gestimmt und gibt offen zu, bei einem Regierungswechsel als erstes wieder Hungerlöhne für öffentliche Aufträge einzuführen. Deshalb für faire Löhne in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD!“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.03.2011
