SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landespolitik; Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen! :
„Die Ereignisse in Japan machen erneut deutlich, dass Atomkraft eine unverantwortliche Energie ist. Die rheinland-pfälzische SPD tritt konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft und den Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wir haben durchgesetzt, das von der CDU auf unsicherem Grund gebaute Kernkraftwerk Mühlheim-Kärlich endgültig abzuschalten und Rheinland-Pfalz damit frei von Atomkraftwerken zu halten. Wir haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Laufzeitverlängerungen von Schwarz-Gelb eingelegt. Wir haben Rheinland-Pfalz zu einem Vorreiterland der erneuerbaren Energien gemacht. Deshalb für sichere und erneuerbare Energien in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
UPDATE: Mittlerweile verbreitet sich die Information in der Presse, dass Rainer Brüderle (Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz) das schwarz-gelbe Moratorium der Atomkraftwerke gegenüber Wirtschaftsvertretern als dem Wahlkampf geschuldet bezeichnet hat.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2011
Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner.
"Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa-Interview. Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf.
Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.
Theresia Riedmaier
Landrätin
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Julia Klöckner nennt Steinfeld „ödesten Ort in Rheinland-Pfalz“ :
Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, aus. In einem DPA-Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in Rheinland-Pfalz: „Steinfeld, wie der Name schon sagt. Da wachsen Kakteen.“ Dazu Hitschler: „Steinfeld ist ein wunderschönes Dorf in der Südpfalz, das mit seiner reichen Kultur- und Naturlandschaft und seinem Flair stellvertretend für unsere gesamte Region steht. Fraglich, ob Julia Klöckner unsere südpfälzischen Dörfer jemals ohne schwarze Parteibrille gesehen hat. Wie so oft im Wahlkampf versucht Sie sich mit billiger Polemik ohne jede inhaltliche Grundlage und beleidigt damit die Menschen in unserem Land.“
"Es ist schlicht peinlich, wie sehr sich Frau Klöckner in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ministerpräsidenten vergisst. Sie sollte dies mit einer klaren Entschuldigung aus der Welt schaffen", so Hitschler und Schweitzer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Ankündigungen; 25. März: Wahlkreisparty Südpfalz :
Am 25. März finden landesweite Wahlkreispartys zum Schlussspurt des Wahlkampfes statt. In der Südpfalz steigt eine gemeinsame große Party im Bürgerhaus Westheim mit den Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Wolfgang Schwarz. Beginn ist 20:00 Uhr. Es gibt ein buntes Programm mit der Band "Seven 4 You" und Live-Schaltungen aus Mainz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Landespolitik; Wer Sicherheit will, muss SPD wählen! :
„Die Anfang dieser Woche vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik belegt: Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Die Straftaten sind um weitere 1,2% gesunken, die Aufklärungsquote liegt mit 62,5% konstant über 60% und damit weit über dem Bundesdurchschnitt. Um diese positive Entwicklung weiter zu führen, brauchen wir eine konsequente und besonnene Sicherheitspolitik. Deshalb für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
