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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2011

Zum Abschluß des Landtagswahlkampfes lädt die südpfälzische SPD zu einem Bürgerfest sehr herzlich ein. Die Redner sind
Kurt Beck, SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident, und
Olaf Scholz, 1. Bürgermeister der Hansesadt Hamburg.

Wann: 26.03.2011 ab 11:30 Uhr
Wo: auf dem Marktplatz in Billigheim

Begrüßung durch Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

Grußwort von Torsten Blank, Bürgermeisterkandidat für die VG Landau-Land

--> hier die Einladung zum runterladen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011

17.03.2011 am SBK-Markt in Kandel: Alexander von Rettberg (3.v.r.) zeigt, wie er seine AG 60plus mobilisieren kann. Alexander Schweitzer, Vorsitzender des SPD-KV-SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium (4.v.r.) sowie Volker Poß, Bürgermeister der VG-Kandel (rechts) sind begeistert

"Beim Straßenwahlkampf für die Landtagswahl 2011 haben sich die Mitglieder der AG 60plus für Kurt Beck und die SPD mächtig ins Zeug gelegt", freut sich Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60plus im UB-Südpfalz und stellvertretender Landesvorsitzender. Dass die Jusos "Seit' an Seit' " mit der älteren SPD-Generation gemeinsam Wahlkampf machen, hat einen unschätzbaren Wert, der den Geist der SPD zum Ausdruck bringt!
Besondere Beachtung fand die Bodenzeitung mit den Textschildern zu Themen, die die Älteren betreffen aber auch allgemeneine gesellschaftliche Fragen ansprechen.
Die beiden Textschilder

  • Wer Kurt will, wählt SPD!
  • Gute Ausbildung und gerechter Lohn sichert angemessene Rente und verhindert Altersarmut
bekamen die meisten Punkte.

--> Weitere Termine

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011

Wann: Freitag, den 25. März 2011, ab 20 Uhr
Wo: im Bürgerhaus in Westheim.

Der Ortsverein Westheim wird für den kulinarischen Rahmen sorgen, die Band „Seven for You für den musikalischen.

--> Plakat zum runterladen

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011

Die Kirche in Steinfeld Was geht nur im Kopf von Frau Klöckner vor, wenn sie das Heimatdorf von Kurt Beck als den "ödesten Ort von Rheinland-Pfalz" bezeichnet.
Die Spitzenkandidatin der CDU sollte alle Dörfer und Städte von Rheinland-Pfalz gleichermaßen respektvoll würdigen!
Wenn Frau Klöckner schon im Wahlkampf an ihre Grenzen stösst, wie würde sie erst im Stress einer Regierungschefin agieren und reagieren? Welcher Wähler will sich einer solchen Kandidatin anvertrauen und sie durch seine Wahl auch noch zur Ministerpräsidentin küren?
Hier passt das Zitat von einem ihrer Vorgänger (Bernhard Vogel): „Gott schütze Rheinland-Pfalz“
Theresia Riemaier, Landrätin von SÜW und
Marie Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld
geben zu der unglaublichen Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin eine Stellungnahme ab.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2011

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