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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Frau Klöckner ist schon im Wahlkampf überlastet :

Landespolitik

Die Kirche in Steinfeld

Was geht nur im Kopf von Frau Klöckner vor, wenn sie das Heimatdorf von Kurt Beck als den "ödesten Ort von Rheinland-Pfalz" bezeichnet.
Die Spitzenkandidatin der CDU sollte alle Dörfer und Städte von Rheinland-Pfalz gleichermaßen respektvoll würdigen!
Wenn Frau Klöckner schon im Wahlkampf an ihre Grenzen stösst, wie würde sie erst im Stress einer Regierungschefin agieren und reagieren? Welcher Wähler will sich einer solchen Kandidatin anvertrauen und sie durch seine Wahl auch noch zur Ministerpräsidentin küren?
Hier passt das Zitat von einem ihrer Vorgänger (Bernhard Vogel): „Gott schütze Rheinland-Pfalz“
Theresia Riemaier, Landrätin von SÜW und
Marie Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld
geben zu der unglaublichen Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin eine Stellungnahme ab.

Erklärung von Theresia Riedmaier

Zu den Äußerungen von Julia Klöckner hat Landrätin Theresia Riedmaier, stellvertretende Landesvorsitzende, folgende Erklärung veröffentlicht:
"Steinfeld ist ein lebendiges, liebenswertes, schönes Dorf an der Südlichen Weinstraße!"
Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU- Spitzenkandidatin Julia Klöckner. "Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa- Interview.
Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf. Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.

Theresia Riedmaier
Landrätin SÜW


Erklärung von Marie Thérèse Müller, Brief vom 23.3.2011 an die Rheinpfalz-Redaktion Bad Bergzabern

In einem DPA-Interview vom 23. März 2011 behauptet die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner:„Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz, da wachsen Kakteen.“.

Als Ortsbürgermeisterin dieser schönen Gemeinde am Rande des Bienwaldes, bin ich über diese Aussage empört und verwundert. Ich widerspreche vehement, auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger, die Steinfeld nach dem 2. Weltkrieg zu einer blühenden Gemeinde mit einer hervorragenden Infrastruktur aufgebaut haben.
Leider ist anzunehmen, dass Frau Klöckner noch nie unsere idyllische Gemeinde besucht hat, sonst würde sie das weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannte Kakteenland kennen und die Schönheit der Region, das Naturschutzgroßprojekt Bienwald, und die beliebten Rad- und Wanderwege an der deutsch-französischen Grenze schätzen.
Würde Frau Klöckner die Gemeinde Steinfeld kennen, müsste sie wissen, dass dieser Ort eine besondere Lebensqualität für Jung und Alt bietet. Ehrenamtliches Engagement wird in 20 Vereinen, ob bei sportlichen oder kulturellen Angeboten, in der Jugend- und Seniorenarbeit vorbildhaft gelebt. Ganztagskindergarten, Grundschule, Sportstätten, Freibad, Bahnverbindungen und vieles mehr bieten den Menschen im Ort eine allseits geschätzte Wohnqualität. Junge Menschen und Familien ziehen gerne nach Steinfeld, eben weil der Ort alles bietet, was für den täglichen Bedarf notwendig ist.
Ich empfehle Frau Klöckner einmal in die Homepage von Steinfeld zu sehen und sich hier einen Überblick über die Steinfelder Gewerbebetriebe zu verschaffen. Dann müsste sie eingestehen, dass ihre Aussage ein schwerer Fehler war.

Ich fordere Frau Klöckner auf, sich für ihre Aussage bei der Gemeinde Steinfeld, dem Kakteenland und allen Bürgerinnen und Bürgern zu entschuldigen!
Als Politikerin, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz werden möchte, sollte Frau Klöckner alle Gemeinden gleich schätzen. Auch die Gemeinde Steinfeld, in der Ministerpräsident Kurt Beck wohnt und Ehrenbürger ist, darf keine Ausnahme sein.

Marie Thérèse Müller
Ortsbürgermeisterin Steinfeld


--> Flyer der SPD-Südpfalz zum Thema

--> Hier geht's zum schönen Steinfeld
 

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