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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Frau Klöckner ist schon im Wahlkampf überlastet :

Landespolitik

Die Kirche in Steinfeld

Was geht nur im Kopf von Frau Klöckner vor, wenn sie das Heimatdorf von Kurt Beck als den "ödesten Ort von Rheinland-Pfalz" bezeichnet.
Die Spitzenkandidatin der CDU sollte alle Dörfer und Städte von Rheinland-Pfalz gleichermaßen respektvoll würdigen!
Wenn Frau Klöckner schon im Wahlkampf an ihre Grenzen stösst, wie würde sie erst im Stress einer Regierungschefin agieren und reagieren? Welcher Wähler will sich einer solchen Kandidatin anvertrauen und sie durch seine Wahl auch noch zur Ministerpräsidentin küren?
Hier passt das Zitat von einem ihrer Vorgänger (Bernhard Vogel): „Gott schütze Rheinland-Pfalz“
Theresia Riemaier, Landrätin von SÜW und
Marie Thérèse Müller, Ortsbürgermeisterin von Steinfeld
geben zu der unglaublichen Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin eine Stellungnahme ab.

Erklärung von Theresia Riedmaier

Zu den Äußerungen von Julia Klöckner hat Landrätin Theresia Riedmaier, stellvertretende Landesvorsitzende, folgende Erklärung veröffentlicht:
"Steinfeld ist ein lebendiges, liebenswertes, schönes Dorf an der Südlichen Weinstraße!"
Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU- Spitzenkandidatin Julia Klöckner. "Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa- Interview.
Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf. Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.

Theresia Riedmaier
Landrätin SÜW


Erklärung von Marie Thérèse Müller, Brief vom 23.3.2011 an die Rheinpfalz-Redaktion Bad Bergzabern

In einem DPA-Interview vom 23. März 2011 behauptet die Spitzenkandidatin der CDU, Julia Klöckner:„Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz, da wachsen Kakteen.“.

Als Ortsbürgermeisterin dieser schönen Gemeinde am Rande des Bienwaldes, bin ich über diese Aussage empört und verwundert. Ich widerspreche vehement, auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger, die Steinfeld nach dem 2. Weltkrieg zu einer blühenden Gemeinde mit einer hervorragenden Infrastruktur aufgebaut haben.
Leider ist anzunehmen, dass Frau Klöckner noch nie unsere idyllische Gemeinde besucht hat, sonst würde sie das weit über die Gemeindegrenzen hinaus bekannte Kakteenland kennen und die Schönheit der Region, das Naturschutzgroßprojekt Bienwald, und die beliebten Rad- und Wanderwege an der deutsch-französischen Grenze schätzen.
Würde Frau Klöckner die Gemeinde Steinfeld kennen, müsste sie wissen, dass dieser Ort eine besondere Lebensqualität für Jung und Alt bietet. Ehrenamtliches Engagement wird in 20 Vereinen, ob bei sportlichen oder kulturellen Angeboten, in der Jugend- und Seniorenarbeit vorbildhaft gelebt. Ganztagskindergarten, Grundschule, Sportstätten, Freibad, Bahnverbindungen und vieles mehr bieten den Menschen im Ort eine allseits geschätzte Wohnqualität. Junge Menschen und Familien ziehen gerne nach Steinfeld, eben weil der Ort alles bietet, was für den täglichen Bedarf notwendig ist.
Ich empfehle Frau Klöckner einmal in die Homepage von Steinfeld zu sehen und sich hier einen Überblick über die Steinfelder Gewerbebetriebe zu verschaffen. Dann müsste sie eingestehen, dass ihre Aussage ein schwerer Fehler war.

Ich fordere Frau Klöckner auf, sich für ihre Aussage bei der Gemeinde Steinfeld, dem Kakteenland und allen Bürgerinnen und Bürgern zu entschuldigen!
Als Politikerin, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz werden möchte, sollte Frau Klöckner alle Gemeinden gleich schätzen. Auch die Gemeinde Steinfeld, in der Ministerpräsident Kurt Beck wohnt und Ehrenbürger ist, darf keine Ausnahme sein.

Marie Thérèse Müller
Ortsbürgermeisterin Steinfeld


--> Flyer der SPD-Südpfalz zum Thema

--> Hier geht's zum schönen Steinfeld
 

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