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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
„Rheinland-Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben. Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen. Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, unsere Arbeitslosenquote weit darunter. Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand.
Deshalb für eine starke, gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2011
Mit dem Thema "Gesundheit im Alter! - Was kann ich selbst dazu beitragen...?" setzen wir unsere Vortragsreihe "montags in der Remise" fort.
Wann: 28.03.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Stiftsgut Kaisermühle in Klingenmünster
Referent: Prof. Dr. Klaus Jung, Gleishorbach – Mainz
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.03.2011
„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2011