SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landespolitik; TV- Duell: Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz :
Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV- Duell deutlich gemacht. Kurt Beck ist der Garant für eine gute Zukunft des Landes und seiner Menschen, weil er konkrete Lösungen anbietet, anstatt Polemik zu betreiben. Seit 16 Jahren steht Kurt Beck für sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke in Rheinland-Pfalz: Diesen Weg werden Kurt Beck und die SPD gemeinsam mit den Menschen im Land auch in Zukunft beschreiten.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.03.2011
Pressemitteilung; Philippsburg nicht sicher vor Flugzeugabsturz :
Besorgt und irritiert zeigen sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, über die Sicherheitslage im Atomkraftwerk Philipsburg und den kurzfristigen Sinneswandel innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung.
„Die sich überschlagenden Ereignisse in Japan zeigen auf sehr drastische und dramatische Weise, dass die Beherrschbarkeit von Atomkraft ihre Grenzen hat. Bei einer Technik, die im Versagensfall so verheerende Folgen hat, ist selbst ein kleines Restrisiko unverantwortlich“, warnt Schleicher-Rothmund. „Wir leben im Landkreis Germersheim im unmittelbaren Umfeld des Kernkraftwerkes Philippsburg und wären bei einem Super-GAU direkt betroffen. Der Siedewasserreaktorblock 1 der Baulinie 69 würde noch schneller Radioaktivität abgeben als die Reaktoren in Fukushima. Keiner der Reaktoren in Philippsburg ist gegen den Absturz eines Passagierflugzeuges ausreichend gesichert, sei es ein Terroranschlag oder ein Unfall. Fukushima lehrt uns eins: Jedes noch so vermeintlich kleine Risiko kann eintreffen. Deshalb müssen wir uns von dieser Technik zügig und endgültig verabschieden. Es war schon immer der Weg des Landes Rheinland-Pfalz und der SPD, den Ausstieg von dieser Risikotechnologie Kernkraft voranzutreiben. Genau aus diesem Grund hat Ministerpräsident Kurt Beck Verfassungsklage gegen die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung eingereicht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.03.2011
Beim Infostand der AG 60plus am 15. März 2011 auf dem Marktplatz in Bad Bergzabern, fand die Bodenzeitung viel Beachtung.
Die beiden Textschilder
- Wer Kurt will, wählt SPD!
- Gute Ausbildung und gerechter Lohn sichert angemessene Rente und verhindert Altersarmut
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2011
Landespolitik; CDU-Theater hat alle Vorstellungen abgesagt! :
Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ- Leser können gespannt sein, ob nach dem JU- Plakat auch das Juso- Plakat veröffentlicht wird.
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2011
Landespolitik; CDU-Theater hat alle Vorstellungen abgesagt! :
Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ-Leser können gespannt sein, ob nach dem JU-Plakat auch das Juso-Plakat veröffentlicht wird.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.03.2011
